Wissenschaftliche Literatur Öffentliche Hand

Stephan Canz

Die Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand im Wandel

Eine systematische Untersuchung der europarechtlichen und nationalen Vorgaben

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Für die Umsatzbesteuerung des öffentlichen Sektors existieren komplexe Regelungen in der Mehrwertsteuersystemrichtlinie (MwStSystRL) und im nationalen Recht. Canz stellt die komplizierten systematischen Zusammenhänge zwischen Richtlinienrecht und den nationalen Besteuerungsregelungen im Umsatz- und Körperschaftsteuerrecht dar. Außerdem analysiert er die Europarechtskonformität der nationalen Besteuerungsregeln unter Berücksichtigung der EuGH-Rechtsprechung und des…

Dominic Poster

Durchsetzung und Vollstreckung von Forderungen gegen die öffentliche Hand

Studien zur Rechtswissenschaft

Derzeit ist die finanzielle Lage der öffentlichen Hand in Deutschland so gut wie lange nicht mehr. Dennoch kommt es zu einer immer stärker werdenden Spreizung von finanzstarken und finanzschwachen Kommunen. Finanzschwache Kommunen geraten gerade vor dem Hintergrund immer stärker wachsender Kassenkreditschulden in einen gefährlichen „Strudel“ aus steigender Überschuldung und sinkenden Einnahmen. Einige Städte nehmen bereits jetzt jährlich umfangreiche Kassenkredite auf,…

Anne-Katharina Keyser

Public Private Partnership und Steuern

Die Sicht der öffentlichen Hand

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Seit Mitte der 1990er Jahre ist eine zunehmende Verbreitung von langfristigen und umfassend angelegten öffentlich-privaten Kooperationen festzustellen, für die sich der Begriff Public Private Partnership (PPP) eingebürgert hat. Dieses Buch ist der Frage gewidmet, ob PPP Beschaffungen der öffentlichen Hand steuerlich schlechter gestellt sind als konventionelle Beschaffungen. Das Buch weist einen starken Praxisbezug auf, da es die Ergebnisse einer bei öffentlich-rechtlichen…

Nadine Zurheide

Das Recht der öffentlichen Unternehmen im Spannungsfeld von öffentlichem Auftrag und Wettbewerb

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Situation der öffentlichen Unternehmen hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Auf der einen Seite sind sie den strengen gemeindewirtschaftsrechtlichen Vorschriften unterworfen. Auf der anderen Seite sind aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben immer mehr Sonderregelungen für öffentliche Unternehmen und Monopole abgeschafft worden. Um im Wettbewerb bestehen zu können, müssen sie sich somit zugleich an ökonomischen Prinzipien orientieren. Dieses…

Katrin Raabe

Informations- und Auskunftspflichten der öffentlichen Hand gegenüber der Presse

Der verfassungsunmittelbare Auskunftsanspruch der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Die Informationsmöglichkeiten der Medien über Vorgänge im Staats- und Verwaltungsbereich sind häufig begrenzt. Die öffentliche Hand monopolisiert zahlreiche aktuelle Informationen. Presse und elektronische Medien sind deshalb vielfach von der Auskunftsbereitschaft der jeweiligen Behörde abhängig.

Der Informationsanspruchs von Presse und Rundfunk gegenüber der öffentlichen Hand ist bisher nur einfachgesetzlich geregelt. In Anbetracht der verfassungsrechtlichen…

Bastian Lampert

Einflussnahme auf Aufsichtsratsmitglieder durch die öffentliche Hand als Gesellschafterin

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Aktienrechtsnovelle 2012

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Zuge der Aktienrechtsnovelle 2012 sah der Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums eine Änderung von § 394 AktG vor: Durch Satzung sollte bestimmt werden können, dass Aufsichtsratssitzungen von Gesellschaften, an denen eine Gebietskörperschaft beteiligt ist, öffentlich abgehalten werden können. Zudem sollte auch die Verschwiegenheitspflicht von Aufsichtsratsmitgliedern solcher Gesellschaften durch die Satzung geregelt werden können. Diese Pläne wurden im weiteren…

Philipp Haas

Die rechtliche Ausgestaltung gebündelter Beschaffungsvorgänge der öffentlichen Hand aus organisationsrechtlicher und kartellrechtlicher Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie stellt die erste umfassende Darstellung von Einkaufsgemeinschaften der öffentlichen Hand dar. Anlass für die Erstellung war die noch anhaltende Tendenz der öffentlichen Hand, die eigene Nachfrage, insbesondere auch durch Nachfragebündelungen, zu optimieren.

Im Gegensatz zu der überwiegenden Literatur zu Einkaufsgemeinschaften werden nicht nur die kartellrechtlichen Auswirkungen von gebündelten Beschaffungsvorgängen dargestellt, sondern auch die…

Anne Batliner

Compliance zur Vermeidung von Amtsträgerstrafbarkeit bei öffentlichen Unternehmen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Privatwirtschaft und das Handeln der öffentlichen Hand sind heute eng miteinander verknüpft. Im Rahmen verschiedener Privatisierungsarten wird die öffentliche Hand auch durch privatrechtlich organisierte Unternehmen tätig. Diese privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen, die zumeist in der Form der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) organisiert sind, agieren zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und Privatrecht. Die Geschäftsführung und die…

Tim Bracksiek

Der steuerliche Querverbund kommunaler Wirtschaftseinheiten

Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für steuerliche Subventionen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Besteuerung der öffentlichen Hand wird nicht zu Unrecht als einer der anerkanntesten Irrgärten des deutschen Steuerrechts bezeichnet. Insbesondere die steuerliche Zusammenfassung von gewinnträchtigen und dauerdefizitären Betätigungen der öffentlichen Hand zum Zwecke der Gewinnsteuerminimierung, der sogenannte steuerliche Querverbund, ist seit Jahrzehnten ein zentraler Streitpunkt. An diesem Umstand hat sich auch nach der Integration der historisch gewachsenen…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…