Wissenschaftliche Literatur Vollstreckung

Xiuju Zhao

Nicht-Geldvollstreckung in Deutschland, England und China

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Diese Studie bezieht sich auf Nicht-Geldvollstreckung. Sie beschränkt sich auf die Rechtsvergleichung der Herausgabevollstreckung, der Handlungs- und Unterlassungsvollstreckung sowie der Nicht-Geldvollstreckung in Familiensachen in Deutschland, England und China.

Im ersten Teil wird die Herausgabevollstreckung vorgestellt. Die Schwerpunkte sind Offenbarungsverfahren, Drittgewahrsams und Räumungsvollstreckung. Bei der Räumungsvollstreckung in Deutschland ergibt…

Danilo Rosendahl

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…

Christian Fahrenholz

Zwangsvollstreckungsrecht in der Tschechischen Republik

Schriften zum ausländischen Recht

Ein effektives Zwangsvollstreckungsrecht ist Kernbereich eines jeden Rechtsstaates. Dieser erfordert ebenso wie eine intakte Marktwirtschaft nicht nur einen ordnungsgemäßen Zivilprozess, sondern gerade auch eine sich daran anschließende funktionierende Vollstreckung von Urteilen. Selbstjustiz kann nur verhindert werden, wenn sichergestellt ist, dass rechtmäßig festgestellte Ansprüche auf ordnungsgemäße und effektive Art und Weise durchgesetzt werden. [...]

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…

Jule Klein

Räumungsvollstreckung gegen nicht im Titel genannte Dritte

Materiell-rechtliche, prozessuale und vollstreckungsrechtliche Konsequenzen aus dem Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 – IXa ZB 29/04

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Beschluss des BGH vom 25. Juni 2004 (IXa ZB 29/04) hat einen seit den 1950er Jahren geführten Streit beendet. Mit deutlichen Worten hat das Gericht der sogenannten Ein-Titel-Theorie eine Absage erteilt und festgestellt, dass es für die Räumungsvollstreckung gegen jeden Besitzer einer Mietwohnung eines eigenen Räumungstitels bedarf. Für die Praxis hat die Entscheidung zwar die lang ersehnte grundsätzliche Klärung herbeigeführt, gleichzeitig aber eine Reihe von…

Michael Herold

Staatliche Cyberpranger – ein „Pflichtenheft“ für staatliches Informationshandeln im Internet

Eine strukturelle Untersuchung anhand von Praxisszenarien aus dem deutschen Kapitalmarktrecht, dem deutschen Lebensmittel- bzw. Verbraucherinformationsrecht und dem deutschen Zwangsvollstreckungsrecht

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Das Thema staatliches Informationshandeln im Internet (Cyberinformationshandeln) ist aktueller denn je. Aus Gründen der Transparenz und Effizienz veröffentlicht der Staat Informationen zunehmend auch bzw. ausschließlich im Internet.

Neben dem Zweck der „schlichten“ Information verfolgt der Staat mit dieser vermeintlich „weichen“ Handlungsform auch den Zweck der Markt- bzw. Verhaltenssteuerung (Prävention und Sanktion). Denn Informationen über Rechtsverstöße…

Angela Roßkopf

Schutz von Strafvollstreckung und Strafvollzug durch das Strafgesetzbuch

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Normen des Strafvollstreckungsrechts finden sich unter anderem in der Strafprozessordnung und der Strafvollstreckungsordnung. Das Strafvollzugsrecht ist geregelt in den Strafvollzugsgesetzen der Länder.

Doch auch im Strafgesetzbuch existieren Normen, welche die Herbeiführung der Strafvollstreckung und deren ordnungsgemäße Durchführung im weitesten Sinne gewährleisten und schützen sollen.

Es sind dies zum einen solche Delikte, die für den Täter…

Ariane van Aken

Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln

Schriften zum Zivilprozessrecht

Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.

Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße…

Isabell Härer

Testamentsvollstrecker und personal representative bei der Erbauseinandersetzung

– ein Rechtsvergleich –

Studien zum Erbrecht

Wer kennt es nicht: Sobald eine geliebte Person verstorben ist, kommt es zwischen den Hinterbliebenen oftmals zu schweren Streitigkeiten. Wenn aus diesem Grund dann auch noch das ehemalige Familienheim versteigert oder verkauft werden muss, ist dies für alle Beteiligten unbefriedigend.

Daher versucht diese Abhandlung eine Alternative zu den vom Gesetz vorgegebenen Teilungsregeln in Form einer angeordneten Testamentsvollstreckung darzustellen. Dabei wird das…

Johannes Rochner

Strafvollstreckung und Strafvollzug im internationalen Strafrecht

Zu den rechtsstaatlichen Problemen der Vollstreckung der Strafen der internationalen Strafgerichte

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die internationale Strafgerichtsbarkeit hat seit Beginn der 1990er Jahre eine bemerkenswerte Renaissance erlebt. Dies bedeutet zugleich, dass erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder Strafen zu vollstrecken sind, die nicht von nationalen Gerichten verhängt wurden.

Die Strafen der internationalen Strafgerichte wie des ICTY, ICTR und des ICC werden nicht von diesen selbst, sondern von und in Drittstaaten vollstreckt. Dadurch ergibt sich ein schwierig…