Unsere Literatur zum Schlagwort Öffent­liches Wirtschaftsrecht

Julien Mahieu

OTT-Kommunikationsdienste im Kontext der Telekommunikationsregulierung

am Beispiel von WhatsApp, Skype und Gmail unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklung des Europäischen Rechtsrahmens für die elektronische Kommunikation

Schriften zum Kommunikationsrecht

Nicht selten stellen technische Innovationen die bestehende Markt- und Rechtsordnung vor neue Herausforderungen. Dies gilt im besonderen Maße auch für den Telekommunikationssektor, der in den letzten Jahren einen rasanten Umbruch der Telekommunikationsformen erfahren hat. Seit etwa 2012 verdrängen sogenannte…

Datenschutzrecht EPrivacy-Verordnung Öffentliches Recht Regulierungsrecht Telekommunikationsdienste Telekommunikationsrecht TKG Wirtschaftsrecht

Christian Altmann

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden…

Aktiengesellschaft Aufsichtsrat Bürgermeister Daseinsvorsorge Gemeindeordnung Gemeinderat GmbH Kommunale GmbH Kommunalrecht Verschwiegenheitspflicht

Jan Stemplewski

Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen

Schriften zum Kommunalrecht

Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist…

Doppik Kameralistik Kassenkredit Kommunalkredit Kommunalrecht Kommunalverschuldung Kreditfinanzierung Neues Kommunales Finanzmanagement NKF Öffentliches Wirtschaftsrecht Verwaltungsrecht

Daniel Fülling

Korruptionsregister

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Korruption ist ein weltweites Übel, welches auch in Deutschland nach wie vor erhebliche Probleme bereitet. Ein vieldiskutiertes, wirtschaftspolitisch bedeutendes Instrument der Korruptionsbekämpfung sind Korruptionsregister. Mit diesen, in mehreren Bundesländern bestehenden Registern werden Informationen über…

Europarecht Korruption Korruptionsprävention Öffentliches Recht Rechtspolitik Rechtswissenschaft Verfassungsrecht Vergaberecht Vergaberegister Verwaltungsrecht Wirtschaftsrecht

Tarek-Leander Bary

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses…

Auftragsvergabe Beihilfe Breitband Dienstleistungen Dienstleistungskonzession Gewährleistung Infrastruktur Netzausbau Öffentliches Wirtschaftsrecht Subventionen Telekommunikation

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den…

Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG Europarecht Gewährleistungsverantwortung Kommunalwirtschaft Öffentliches Wirtschaftsrecht Outsourcing Privatisierung öffentlicher Aufgaben Verfassungsrecht

Michael Kappelhoff

Marktuntersuchung und Branchendialog im kommunalen Wirtschaftsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorschriften zu Marktuntersuchungen und zum Dialog der Kommunen mit den Wettbewerbern haben sich in den Gemeindeordnungen mehr und mehr durchgesetzt. Das Buch gibt – soweit ersichtlich – erstmalig in dieser Form einen Überblick über die geltenden Regelungen im deutschen Kommunalrecht. Es erläutert die…

Drittschutz Europarecht Gesellschaftsrecht Interessenbekundungsverfahren Kommunalrecht Marktanalyse Öffentliches Recht Selbstverwaltungsgarantie

Jens Ahlhaus

Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der…

BImSchG Gewässer Gewässerschutz Immissionsschutz Öffentlich-rechtlicher Vertrag Öffentliches Recht Rechtswissenschaft Umweltrecht Umweltschutz Verwaltungsrecht Wasserhaushaltsgesetz WHG

Sabine Erika Wabnitz

Das Verschlechterungsverbot für Oberflächengewässer und Grundwasser

Art. 4 WRRL und §§25a, 25b, 32c und 33a WHG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Verschlechterungsverbot im deutschen Wasserrecht basiert auf der Umsetzung der im Jahre 2000 verabschiedeten Wasserrahmenrichtlinie. Die Wasserrahmenrichtlinie verfolgt das ehrgeizige Ziel, bis zum Jahre 2015 für alle Gewässer der Europäischen Gemeinschaft einen „guten Zustand“ zu erreichen, wobei sie zur…

Europäisches Umweltrecht Öffentliches Recht Rechtswissenschaft Richtlinienumsetzung Umweltrecht Umweltziele Verschlechterungsverbot Wasserhaushaltsgesetz Wasserrahmenrichtlinie Wasserrecht

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die…

Daseinsvorsorge Energiewirtschaft Interkommunale Zusammenarbeit Kommunale Wasserwirtschaft Kommunalwirtschaft Konzessionen Öffentlich-Private Partnerschaften Öffentliche Aufträge Öffentliches Wirtschaftsrecht Öffentliche Unternehmen Rechtswissenschaft Vertrag von Lissabon Wasserwirtschaft