Wissenschaftliche Literatur Öffentliches Wirtschaftsrecht

Manuel J. Heinemann

Die Einbeziehung Dritter im Erschließungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Um Grundstücke bebauen zu können, müssen sie erschlossen werden.

Das der Erschließung zugrunde liegende Erschließungsrecht ist im Wesentlichen im Baugesetzbuch niedergelegt. Aber nicht nur die erstmalige Herstellung von öffentlichen Einrichtungen und baulichen Erschließungsanlagen, sondern auch der spätere Ausbau und der laufende Unterhalt dieser Anlagen sind von den Gemeinden als Erschließungsträger allein aus eigenem Finanzaufkommen, das heißt ohne eine…

Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

Öffentliches Recht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Markus Peter

Rechtliche Grenzen der gemeindlichen Wirtschaftsbetätigung durch die kommunale Selbstverwaltungsgarantie

– im Kontext europäischer Integration –

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Diese Studie befasst sich mit den rechtlichen Grenzen der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie im Rahmen gemeindlicher Wirtschaftstätigkeit.

Ausgehend von der Darstellung allgemeiner Grundlagen kommunaler wirtschaftlicher Betätigung wird hierbei untersucht, ob sich aus Art. 28 Abs. 2 S. 1 GG eine den Gemeinden obliegende kommunale Selbstverwaltungspflicht respektive eine Gewährleistungsverantwortung herleiten lässt, wenn sie wirtschaftlich tätig werden. Die…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Christian Altmann

Verschwiegenheitspflicht des Aufsichtsratsmitglieds einer öffentlichen Kapitalgesellschaft

Zur Frage, inwieweit gesellschaftsrechtliche Regelungen eine besondere Ausformung erfahren sollten, wenn eine Gebietskörperschaft Gesellschafterin einer Kapitalgesellschaft ist

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das wirtschaftliche Handeln der Kommunen in privatrechtlichen Rechtsformen erfreut sich steigender Beliebtheit. Für die Geschäftsführer, Mitarbeiter aber auch kommunalen Mandatsträger bedeutet dies eine schwierige Gratwanderung, da zwischen privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Vorschriften gehandelt werden muss.

Der Autor unternimmt den Versuch, am Beispiel des Aufsichtsrates von öffentlich-rechtlichen Aktiengesellschaften und Gesellschaften mit…

Jan Stemplewski

Die kommunale Kreditaufnahme in Nordrhein-Westfalen

Schriften zum Kommunalrecht

Obwohl täglich von kommunalen Schulden zu lesen ist, sind die Rechtsfragen kommunaler Kreditaufnahme bislang nur in Werken mit Handreichungscharakter behandelt worden. Nachdem vor einigen Jahren in Nordrhein-Westfalen und in einer Reihe weiterer Länder Formen der doppelten Buchführung eingeführt worden sind, ist das Thema der kommunalen Fremdfinanzierung nicht allein wegen seiner großen praktischen Bedeutung von Interesse. Es stellt sich die Frage, warum die maßgeblichen…

Tarek-Leander Bary

Kommunaler Netzausbau in der Telekommunikation

Nationale und europäische Rahmenbedingungen für den Infrastrukturausbau

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Wie kaum ein anderer Wirtschaftssektor ist der Bereich der Telekommunikation durch ein kompliziertes Zusammenspiel unterschiedlicher, teilweise widerstreitenden Determinanten des geltenden europäischen und nationalen Wirtschaftsverwaltungsrechts gekennzeichnet. Trotz jahrzehntelangen wissenschaftlichen Diskurses ist vor allem die Rollenverteilung zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Wirtschaftssubjekten noch immer nicht zweifelsfrei geklärt. So herrscht auch lange…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im…

Mathias Poppen

Der Wettbewerb der öffentlichen Hand

Grundlagen und Grenzen unter besonderer Berücksichtigung des §4 Nr. 11 UWG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die öffentliche Hand am wirtschaftlichen Wettbewerb beteiligen darf oder soll, ist ein Dauerbrenner der Rechtswissenschaft, der bis heute an Aktualität und Brisanz nichts verloren hat. Die praktische Relevanz der Fragestellung ist evident: Angesichts vielerorts proklamierter leerer öffentlicher Kassen, fallender Monopole und eines insgesamt forcierteren Wettbewerbs ist festzustellen, dass die unternehmerische Betätigung…

Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Regulierungsagenturen im Spannungsfeld von Recht und Ökonomie / Regulatory Agencies in the Tension Between Law and Economics

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Die Entstehung neuer europäischer Formen des Regierens führt zu einem nicht hierarchischen Mehrebenensystem, das nur zum Teil aus einem integrierten System der Entscheidungsfindung auf der Grundlage der klassischen Theorie der Organisation von Macht besteht. In Folge der Suche nach praktikablen Lösung für postmoderne Staaten und die EU als Organisation sui generis entstanden zahlreiche, äußerst komplexe Formen des Regierens. In diesem Zusammenhang spielen die…