Wissenschaftliche Literatur Rechtspolitik

Jana Christin Hingst

Zulassungsrechtliche Herausforderungen bei autonomen Fahrzeugen

Eine Analyse de lege lata und de lege ferenda

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Entwicklung des autonomen Fahrens schreitet rasant voran. Autonome Fahrzeuge des „Level 5“ befinden sich bereits im Rahmen einer Testphase im öffentlichen Straßenverkehr. Eine ausführliche Analyse des geltenden nationalen und internationalen Rechts (Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, UN- ECE Regelungen, Verordnung 2018/ 858, Richtlinie 2007/ 46) zeigt auf, dass eine generelle Zulassung zum öffentlichen Straßenverkehr derzeit noch nicht möglich ist und die…

Siegfried Wiezoreck

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war. [...]

Thomas Stein

Mediation als schlüsselqualifizierendes Erkenntnisformat

Rechtsdidaktische Legitimation der Mediation aus rechtsphilosophischer, lernpsychologischer und ausbildungsbezogener Sicht unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates

Schriftenreihe Außergerichtliche Konfliktbeilegung

Mediation wurzelt als erkenntniszentrierte Hochform menschlicher Konfliktbeilegung im universal gültigen Naturrecht. Bereits in der vorstaatlichen Hirtengesellschaft der Nuer haben sog. Leopardenfellpriester bei Blutfehden in analoger Weise vermittelt. Mediation lässt sich naturrechtlich begründen, d.h. legitimieren. Das Verfahren richtet die Beziehungen der Konfliktparteien in kooperativ-integrativer Weise befriedend aufeinander aus. Voraussetzung hierfür ist eine…

Georg Vieser

Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang

Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis.

Weiterhin dürfte allgemeines Rechtsverständnis sein, dass sich der Arbeitnehmer gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses wehren können muss, sollte er damit nicht…

Sandra Figgen

Die Strafvollzugsreform im Zuge der Föderalismusreform

Hintergründe und Folgen der umstrittenen Kompetenzübertragung am Beispiel der Unterbringung von Strafgefangenen im offenen Vollzug

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Im Herbst 2006 blickte die Fachöffentlichkeit in gespannter Erwartung zur Verabschiedung des Föderalismusreformgesetzes nach Berlin. Ein Vorschlag erregte im Zuge der Reformdiskussion die Gemüter der Fachwelt im besonderen Maße: die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die Länder. Neben der Kritik an der Art der Entscheidungsfindung dominierte in den ablehnenden Reaktionen von Experten aus Politik, Wissenschaft und Praxis die Sorge um…

Salaheldin Kanaan

Abkommen zur Mehrstaatigkeit: Europaratsabkommen und ihr Einfluss auf die Staatsangehörigkeitsgesetzgebung Deutschlands

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema Mehrstaatigkeit hat in der Bundesrepublik Deutschland auch viele Jahre nach der Reform von 1999 nichts an seiner Bedeutung und Aktualität eingebüßt, insbesondere wegen der nach wie vor kontrovers diskutierten Frage der Optionspflicht.

Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Themenkomplex der mehrfachen Staatsangehörigkeit in der Bundesrepublik Deutschland im europäischen und internationalen Kontext. Schwerpunkt des Buches ist die systematische Erfassung…

Caroline Helene Stahl

Haftung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen ihrer ausländischen Zulieferer

Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung kollisionsrechtlicher Fragen

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Die Haftung von Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen ihrer ausländischen Zulieferer gerät zunehmend in den Fokus der Rechtspolitik. Ausgangspunkt für diese Entwicklung ist die gesellschaftliche Diskussion über die soziale Verantwortung global agierender Unternehmen. Die erste größere Entscheidung eines deutschen Gerichts in diesem Zusammenhang erging 2019. Entschieden wurde über die Haftung eines deutschen Auftraggebers für Menschenrechtsverletzungen seines…

Illimar Pärnamägi

Wehrhafte Demokratie in Estland

Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung.

Dennoch ist das rechtliche Konzept der „Wehrhaften Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwürdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau…

Felix Suwelack

Die ökonomische Analyse des Filesharings und ihre Bedeutung für das europäische Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Dem urheberrechtlichen Verständnis der europäischen Urheberrechtspolitik liegen ökonomische Erwägungen zugrunde. Das Urheberrecht soll als Instrument zur Verwirklichung des Binnenmarktes und zur Stimulation von Innovation und wirtschaftlicher Entwicklung dienen. Dabei geht der europäische Gesetzgeber davon aus, dass das Urheberrecht diese Funktion umso besser erfülle, je weitreichender der gesetzlich gewährte Schutz sei. Dieses vermeintliche Erfordernis eines hohen…

Florian Neymeyer

Die urheberrechtliche Schutzdauer

Am Beispiel der digitalen Fotografie

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die urheberrechtliche Schutzdauer für Fotografien beträgt nach § 64 UrhG 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Dies scheint spätestens seit der digitalen Fotografie sehr lang. Wie kam es zu dieser Schutzdauer? Welchen Rahmen setzt die Verfassung dem Gesetzgeber? Wie lang sollte die optimale Schutzdauer sein? Ist eine Verlängerungsoption sinnvoll? Diesen Fragen geht die Ausarbeitung von Florian Neymeyer nach und mündet in einer rechtspolitischen Empfehlung von 20 Jahren…