Wissenschaftliche Literatur Legalitätsprinzip

Siegfried Wiezoreck

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war. [...]

Walter Appel

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen ohne diplomatischen Geschäftsweg

Eine Analyse aus Sicht der drei zentralen Verfahrensbeteiligten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen wird meist auf der Grundlage von zwischenstaatlichen Verträgen durchgeführt. Außerhalb von vertraglichen Bindungen und Zusicherungen ist kein Staat verpflichtet, einem anderen Staat Rechtshilfe in Strafsachen zu gewähren.

Neben der vertraglich geregelten und der vertragslosen Rechtshilfe existiert noch eine weitere Unterform von vertragsloser zwischenstaatlicher Zusammenarbeit: Die Rechtshilfe ohne diplomatischen…

Max Ortner

Die Entwertung des Gesetzlichkeitsprinzips und des Analogieverbotes durch die Generalnorm des Kanon 1399 des CIC/1983

Schriften zum Kirchenrecht

Der Verfasser untersucht die Geltung/Nichtgeltung des Gesetzlichkeitsprinzips mit seinen fünf Ausprägungen (Rückwirkungsverbot, Analogieverbot, Bestimmtheitsgebot, Schriftlichkeitsgebot und Gesetzesrang der Strafnormen) im kanonischen Strafrecht der lateinischen Westkirche. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im kanonischen Strafrecht zufolge der Generalnorm des c. 1399 des CIC/1983 das Gesetzlichkeitsprinzip im Sinne des Artikels 7 Absatz 2 der Europäischen…

Peter Lang

Corporate Compliance –
Verantwortung, Implementierungspflichten und Umsetzung in der unverbundenen Aktiengesellschaft und im Konzern

COMPLIANCE

Ziel des Werkes ist es, das gesellschafts- und konzernrechtliche Umfeld von Compliance herauszuarbeiten. Dazu erfolgt zunächst in einem die unverbundene Aktiengesellschaft betreffenden Teil die Darstellung der Compliance-Verantwortung des Vorstands sowie der Wahrnehmungsmöglichkeit dieser Verantwortung durch ein gestuftes Compliance-Modell. Daran anschließend wird die Compliance-Verantwortung des Aufsichtsrats und insbesondere deren Wahrnehmung durch einen…

André Buzari

Kronzeugenregelungen in Straf- und Kartellrecht unter besonderer Berücksichtigung des § 46b StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Anlass für diese Publikation ist die Einführung einer großen Kronzeugenregelung in den Allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches durch den Gesetzgeber am 01. September 2009.

Kaum eine Thematik im Strafrecht ist derart umstritten und polarisiert so sehr wie die Kooperation des Staates mit seinen Straftätern. Befürworter sprechen von einem unverzichtbaren Mittel zur Aufklärung, während die Kritiker die Kooperation mit dem Straftäter für eine Honorierung des…

Christos Katzidis

Die rechtlichen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten, die die besonderen gesundheitlichen Anforderungen des Polizeivollzugsdienstes nicht mehr erfüllen

Schriften zum Berufsrecht

Alleine in NRW soll es ca. 2.500 dauerhaft polizeidienstunfähige Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte geben. Der Umgang mit diesen Beamten ist ganz unterschiedlich und wirft eine Reihe von ungeklärten Fragen auf. Neben der Frage der Weiterverwendung stellen sich insbesondere Fragen der Beurteilung, Beförderung, dem Recht auf Besitzstandswahrung, einer amtsangemessenen Beschäftigung, dem Recht auf Polizeizulage, der Frage des Legalitätsprinzips und nicht zuletzt die…

Ahmet Nezir Coskun

Kommunikation und Kooperation durch fachliche Konfrontation zwischen Jugend(gerichts)hilfe und Justiz in Verfahren nach dem Jugendgerichtsgesetz

Zugleich ein Beitrag zum Sozialdatenschutz in den behördenübergreifenden Fallkonferenzen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Studie ist die Kommunikation und Kooperation zwischen Jugend(gerichts)hilfe und Justiz in Verfahren nach dem JGG. Zugleich wird die Problematik des Sozialdatenschutzes im Kontext aktuell in der Praxis sich zunehmender Beliebtheit erfreuender behördenübergreifenden Fallkonferenzen erörtert.

Zentrales Thema ist damit das seit der Entstehung des JGG existierende Spannungsverhältnis zwischen der Jugend(gerichts)hilfe, die durch den sozialrechtlichen…

Tobias Harzenetter

Innenhaftung des Vorstands der Aktiengesellschaft für so genannte nützliche Pflichtverletzungen

Illegales Verhalten von Vorstandsmitgliedern in der Absicht, das Unternehmenswohl zu fördern, und die Haftung aus §93 Abs. 2 AktG

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Managerhaftung und Compliance sind mehr als nur Modethemen.
Die Handlungen der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft haben sich maßgeblich am Interesse des von ihnen geleiteten Unternehmens auszurichten. Dieses Unternehmensinteresse hat sich vor allem an einer nachhaltigen Steigerung des Unternehmenswerts zu orientieren. In den letzten Jahren hat sich die Zahl der öffentlich bekannt gewordenen Fälle, in denen sich Vorstandsmitglieder im (vermeintlichen)…

Thomas Leister

Stillschweigende Annexkompetenzen bei strafprozessualen Grundrechtseingriffen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Welche Grundrechtseingriffe gestatten die strafprozessualen Eingriffsermächtigungen? Zunächst einmal die expressis verbis angeführten Grundrechtseingriffe (sog. Primärmaßnahmen) bei § 81 a StPO also die körperliche Untersuchung. Fraglich ist aber, ob und inwieweit zur Durchführung dieser Primärmaßnahmen eine vorbereitende bzw. begleitende Maßnahme (sog. unselbständige Begleitmaßnahme) angeordnet oder unmittelbarer Zwang angewandt werden darf, z.B. bei § 81 a StPO das…