Vorbehalt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Xiaoyuan Hu
Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht
Eine rechtsvergleichende Darstellung
Im gegenseitigen Vertrag ist der Verkäufer zur Übergabe und Übereignung verpflichtet, der Käufer verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises und Annahme der Kaufsache (§ 433 BGB). In der Praxis ist es aber nicht selten, dass der Käufer nicht die ausreichenden finanziellen Mittel hat, den Kaufpreis sofort zu zahlen.
Hat der Verkäufer den Kaufpreis gestundet aber die Kaufsache schon übergegeben, versucht er eine Sicherheit für die vollständige […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis tatsächlich noch ausreichend geachtet?
Diese Dissertation unterzieht den Richtervorbehalt einer umfassenden kritischen Analyse. […]
Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner Dissertation ein zentrales, wenig beachtetes Thema des Personalvertretungsrechts im Bezug auf Beamte und Soldaten. Er zeigt, dass hinter […]
Ingmar Oltmanns
Vorbehalt und Bedingung beim Versuch
„Bedingter Tatentschluss“ und „letzter Willensimpuls“ in der Systematik des §22 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Auslegung des § 22 StGB – das unmittelbare Ansetzen zur Deliktsbegehung – stellt die Rechtsprechung immer wieder vor Herausforderungen. Eine umstrittene Fallgestaltung, die Fragen grundsätzlicher Bedeutung zur Systematik des § 22 StGB aufwirft, bilden Konstellationen, in denen der Täter die Deliktsbegehung vom Eintritt bzw. dem Nichteintritt einer objektiven Bedingung abhängig macht. In der Rechtspraxis wird solch eine Konstellation oftmals als „bedingter […]
Xiaochun Ding
Der einfache Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
Wegen der Geldknappheit ist der Käufer zwar aus dringenden Bedürfnissen nach Nutzung häufig nicht in der Lage, den Preis der Ware sofort zu bezahlen. Er ist daher häufig auf Abzahlung angewiesen. Auf der anderen Seite ist der Verkäufer häufig zur Vorleistung gezwungen, weil er mehr Waren absetzen will, um Geld in Umlauf zu bringen. Bei der Vorleistung entsteht dem Verkäufer ein Risiko, dass die übrigen Kaufpreisraten nicht vollständig entrichtet werden könnten. Dabei ist […]
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt […]
Markus Ungemach
Betriebliche Zuordnung von Kapitalgesellschaftsanteilen im deutschen nationalen und internationalen Ertragsteuerrecht
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Die Zuordnung von Anteilen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ertragsteuerrecht ist ein komplexes und zugleich höchst praxisrelevantes Thema. Dieses ist regelmäßig Gegenstand von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und der Finanzverwaltung, was durch die Vielzahl der zu dieser Materie ergangenen höchstrichterlichen Entscheidungen, veröffentlichten Verlautbarungen der Finanzverwaltung, erfolgten Gesetzesänderungen sowie stattfindenden Diskussionen im steuerlichen […]
Robert Fritz
Die wettbewerbsrechtliche Durchsetzung des Rundfunkrechts
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und private Presse sind zentrale Säulen demokratischer Öffentlichkeit. Eine demokratische Öffentlichkeit lebt von Meinungsvielfalt, einer Vielfalt, die auf unterschiedliche Weise gesichert wird: durch Binnenpluralismus im Rundfunk und durch Außenpluralismus in der Presse.
Lange funktionierte dieses Nebeneinander weitgehend ungestört. Doch ihre Beziehung ist mehr und mehr spannungsgeladen. Mit der Digitalisierung verschiebt sich […]
Neele Franziska Schauer
Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?
Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an Bedeutung. Nicht zuletzt hat der EuGH mit seiner Kolin-Rechtsprechung (C-652/22) einer vorbehaltlosen Offenheit eine Absage […]
Stefan Valperz
Der Selbstbelieferungsvorbehalt
Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit
Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz. Einen Ausweg aus diesem Dilemma bietet der sogenannte „Selbstbelieferungsvorbehalt“. Hierbei handelt es sich um eine Klausel, welche einen Veräußerer, der von […]