Vorbehalt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Stefan Schmitt
Die fiktive Laufbahnnachzeichnung im Komplex des Vorbehalts des Gesetzes
Eine Betrachtung aus verfassungsrechtlicher Perspektive am Beispiel des Soldatengesetzes und des Bundespersonalvertretungsgesetzes sowie ausgewählter Gesetze der Länder
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was passiert, wenn Personalratsmitglieder freigestellt werden und deshalb keine dienstlichen Beurteilungen mehr erhalten? Ihre Karriere darf dadurch nicht leiden – doch wie lässt sich das rechtssicher gestalten? Der hierfür angewendete Mechanismus ist die sog. fiktive Laufbahnnachzeichnung.
Stefan Schmitt untersucht in seiner […]
Amir Ata Katanbafteh
Anforderungen an die behördliche Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen bei einfachgesetzlichen Richtervorbehalten
Eine Untersuchung unter Heranziehung höchstrichterlicher Entscheidungen bezüglich der (Wohnungs-)Durchsuchungsanordnung
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafverfolgung zählt oft jede Minute. Wenn es schnell gehen muss, greift eine juristische Klausel mit enormer Tragweite: „Gefahr im Verzug“. Sie erlaubt es den Strafverfolgungsbehörden, in Notsituationen ohne das vorherige „Okay“ eines Richters zu handeln.
In seiner wegweisenden Rechtsprechung zum Grundrecht der […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Neele Franziska Schauer
Wie offen ist das europäische Vergaberecht für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten?
Eine rechtliche Analyse im Lichte des International Procurement Instruments
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Die Frage nach der Offenheit des europäischen Vergabemarktes für Waren und Wirtschaftsteilnehmer aus Drittstaaten wird in diesem Werk erstmals umfassend analysiert. Dabei gewinnt diese Frage mit der Einleitung der ersten Untersuchung im Rahmen des neu geschaffenen International Procurement Instruments (IPI - VO (EU)2022/1031) immer mehr an […]
Robert Fritz
Die wettbewerbsrechtliche Durchsetzung des Rundfunkrechts
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und private Presse sind zentrale Säulen demokratischer Öffentlichkeit. Eine demokratische Öffentlichkeit lebt von Meinungsvielfalt, einer Vielfalt, die auf unterschiedliche Weise gesichert wird: durch Binnenpluralismus im Rundfunk und durch Außenpluralismus in der Presse. [...]
Markus Ungemach
Betriebliche Zuordnung von Kapitalgesellschaftsanteilen im deutschen nationalen und internationalen Ertragsteuerrecht
Betriebswirtschaftliche Steuerlehre in Forschung und Praxis
Die Zuordnung von Anteilen an Kapitalgesellschaften im deutschen Ertragsteuerrecht ist ein komplexes und zugleich höchst praxisrelevantes Thema. Dieses ist regelmäßig Gegenstand von Streitigkeiten zwischen Unternehmen und der Finanzverwaltung, was durch die Vielzahl der zu dieser Materie ergangenen höchstrichterlichen Entscheidungen, […]
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der […]
Shila Allabaei
Belehrungspflichten im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Belehrungspflichten nehmen im deutschen Strafprozess eine immer wichtigere Rolle ein. Sie sind Ausdruck der staatlichen Fürsorgepflicht und verdeutlichen das Bewusstsein um die schützenswerten Rechte einzelner Verfahrensbeteiligter.
Die Autorin untersucht die strafprozessualen Belehrungspflichten aus verschiedenen Blickwinkeln. Neben […]
Dietmar Langer
Evolution ›und‹ Schöpfung – aber welche?
Zur Frage nach der Entstehung der Welt und ihrer Bedeutung für religiöse Bildung
Schriften zur Religionswissenschaft
Was die Frage ‚Evolution oder Schöpfung?‘ betrifft, so lässt die Faktenlage der heutigen Wissenschaften noch viele Spielräume offen, die durch unterschiedliche Deutungen und vielfältige Glaubensinhalte gefüllt werden können, ja müssen.
Deren Vertreter bilden ein breites Spektrum, das vom Kreationismus sowie Intelligent Design und […]
Natalia Babiak
Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird […]