Wissenschaftliche LiteraturVorbehalt
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im…
BundestagDemokratieGesetzgebungsverfahrenIntegrationsverantwortungParlamentsbeschlussParlamentsvorbehaltQualifizierter BeschlussRechtsverordnungenSchlichter ParlamentsbeschlussStreitkräfteVorbehalt des GesetzesWesentlichkeitstheorieArt. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit
Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist. Diese…
Art. 4 GGArt. 140 GG i.v.m. Art. 136 I WRVEntstehungsgeschichteGesetzesvorbehaltGlaubensfreiheitGrenzen der ReligionsfreiheitGrundgesetzGrundrechteGrundrechtsschrankenÖffentliches RechtParlamentarischer RatReligionsfreiheitVerfassungsinterpretationVerfassungsrechtVorbehalt und Bedingung beim Versuch
„Bedingter Tatentschluss“ und „letzter Willensimpuls“ in der Systematik des §22 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Auslegung des § 22 StGB – das unmittelbare Ansetzen zur Deliktsbegehung – stellt die Rechtsprechung immer wieder vor Herausforderungen. Eine umstrittene Fallgestaltung, die Fragen grundsätzlicher Bedeutung zur Systematik des § 22 StGB aufwirft, bilden Konstellationen, in denen der Täter die…
Bedingter TatentschlussBedingungLetzter WillensimpulsStrafrechtVersuchVersuchte StraftatVorbehaltVorsatz§ 22 StGBDer Selbstbelieferungsvorbehalt
Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Wirksamkeit
Die Schnelllebigkeit heutiger Märkte konfrontiert den Handel mit großen Herausforderungen. Der Händler, der von seinem Lieferanten nicht beliefert wird und dem es deshalb nicht gelingt, die verkaufte Ware seinem Abnehmer zukommen zu lassen, haftet gemäß § 276 I S. 1 BGB verschuldensunabhängig auf Schadensersatz.…
AGB-RechtBefreiungsklauselnBeschaffungsrisikoHamburger SchiedsgerichteHandelsklauselnHandelsrechtKongruentes DeckungsgeschäftVertragsrechtZivilrechtWiderrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen,…
AGB-KontrolleAGB-RechtAllgemeine GeschäftsbedingungenArbeitsentgeltArbeitsrechtArbeitsverträgeInhaltskontrolleInteressenabwägungVergütungsbestandteileVertragsrechtWiderrufsklauselWiderrufsvorbehaltEigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht
Eine rechtsvergleichende Darstellung
Im gegenseitigen Vertrag ist der Verkäufer zur Übergabe und Übereignung verpflichtet, der Käufer verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises und Annahme der Kaufsache (§ 433 BGB). In der Praxis ist es aber nicht selten, dass der Käufer nicht die ausreichenden finanziellen Mittel hat, den Kaufpreis…
AnwartschaftsrechtChinesisches RechtEigentumsvorbehaltRechtswissenschaftVergleichVorbehaltskäuferVorbehaltsverkäuferDie Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität
Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen
Schriften zum Strafprozessrecht
Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung…
AnwendungsvorrangBetäubungsmittelkriminalitätBeweisverboteDatentransferErmächtigungsgrundlageLegendierte KontrollePersonenbezogene DatenRichtervorbehaltTrennungsgebotÜbermittlungVerdeckte DurchsuchungVerwendungDie Vorsorgevollmacht im Spannungsfeld zwischen Privatautonomie und Missbrauchschutz
Die Vorsorgevollmacht befindet sich stets in einem Spannungsfeld zwischen Privatautonomie auf der einen und staatlichem Missbrauchschutz auf der anderen Seite.
Der Autor befasst sich mit dem Thema Fehlgebrauch und Missbrauch im Bereich der Vorsorgevollmacht. Nur wenige Menschen sind sich dessen bewusst,…
BetreuungBetreuungsgerichtEingriffsmöglichkeitenGenehmigungsvorbehaltKontrollbetreuungMissbrauchschutzMissbrauchsschutzPrivatautonomieRegelbetreuungVollmachtnehmerVorsorgevollmachtDer konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende –…
Bewaffnete StreitkräfteInteressenverteidigungKonstitutiver ParlamentsvorbehaltNATO-VertragParlamentsbeteiligungsgesetzParlamentsheerResponsibility to ProtectSchlüsselkonzepteSicherheitssystemeUN-ChartaVerfassungsrechtVölkerrechtWehrrechtWehrverfassungDer Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der…
EiigentumsvorbehaltEu Ins VOgrenzüberschreitender WarenverkehrHarmonisierungInsolvenzfestigkeitInsolvenzrechtInternationales SicherungsrechtKapstadt KonventionRecht der KreditsicherheitenRechtswissenschaftRichtlinie 2000/35/EG des Europäischen ParlamentsVerordnung (EG) Nr. 1346/2000