Wissenschaftliche Literatur Vorbehalt

Heiko Reiter

Der konstitutive Parlamentsvorbehalt und die Verwendung der Bundeswehr im Lichte des Wandels internationaler Sicherheitssysteme

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Was verteidigt die Bundeswehr am Hindukusch? Diese Frage beschäftigt die Öffentlichkeit seit vielen Jahren und steht exemplarisch für die Auseinandersetzung mit der Verwendung der Bundeswehr im Rahmen internationaler Sicherheitssysteme. Das Werk dient der Untersuchung, wie sich die – fortwährende – Veränderung der internationalen Sicherheitslage und der internationalen Sicherheitssysteme auf die Auslegung der den Einsätzen zugrunde liegenden völker-,…

Xiaoyuan Hu

Eigentumsvorbehalt im deutschen und chinesischen Recht

Eine rechtsvergleichende Darstellung

Studien zum Zivilrecht

Im gegenseitigen Vertrag ist der Verkäufer zur Übergabe und Übereignung verpflichtet, der Käufer verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Kaufpreises und Annahme der Kaufsache (§ 433 BGB). In der Praxis ist es aber nicht selten, dass der Käufer nicht die ausreichenden finanziellen Mittel hat, den Kaufpreis sofort zu zahlen.

Hat der Verkäufer den Kaufpreis gestundet aber die Kaufsache schon übergegeben, versucht er eine Sicherheit für die vollständige…

Natalia Babiak

Die rechtsetzende Funktion des schlichten Parlamentsbeschlusses

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Im ersten Teil der Studie wird der gegenwärtige Meinungsstand zum schlichten Parlamentsbeschluss dargestellt. Dabei wird auf verschiedene Ansätze im Schrifttum eingegangen und eine umfangreiche Auswertung der Rspr. vorgenommen. Neben den Entscheidungen zum Streitkräfteeinsatz und zur Integrationsverantwortung im Rahmen der EU-Rechtsetzung wird als Sonderfall die Zustimmung des Bayerischen Landtags zu Staatsverträgen nach Art. 72 Abs. 2 BayVerf. und der Parlamentsvorbehalt…

Friedrich Freiherr von Bredow

Grundstückverkehrsrechtliche Kontrolle von Share Deals

Beteiligungserwerb an Agrargesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Wind auf den Bodenmärkten für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke bläst stärker und schickt sich an, ein Orkan zu werden. Die dynamische Entwicklung führt zu breiten Diskussionen in Politik und Wirtschaft.

Die Befürchtung, dass nach Ende des ersten Weltkriegs vermehrt mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen spekuliert werden und so die Ernährungsversorgung der Bevölkerung gefährdet werden könnte, führte 1918 zur Einschränkung der freien…

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist.

Diese methodische Kontroverse wird jedoch in der vorhandenen Literatur nicht ausreichend geführt und vor allem offengelegt. Aus diesem Grund gelangen die…

Ingmar Oltmanns

Vorbehalt und Bedingung beim Versuch

„Bedingter Tatentschluss“ und „letzter Willensimpuls“ in der Systematik des §22 StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Auslegung des § 22 StGB – das unmittelbare Ansetzen zur Deliktsbegehung – stellt die Rechtsprechung immer wieder vor Herausforderungen. Eine umstrittene Fallgestaltung, die Fragen grundsätzlicher Bedeutung zur Systematik des § 22 StGB aufwirft, bilden Konstellationen, in denen der Täter die Deliktsbegehung vom Eintritt bzw. dem Nichteintritt einer objektiven Bedingung abhängig macht. In der Rechtspraxis wird solch eine Konstellation oftmals als „bedingter…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Frank Keim

Albrecht Dürer und Italien

Sein Beitrag zum Heliozentrismus

Schriften zur Kunstgeschichte

Die These von der Begründung des modernen Heliozentrismus durch Nikolaus Kopernikus bedarf einer Revision. Kopernikus war weder der Einzige diesseits der Alpen, der diesen Gedanken verfochten hatte, noch war er dessen Urheber. Etwa 20 Jahre vor seinem kleinen Kommentar hatte Albrecht Dürer die heliozentrischen Ideen aufgegriffen, die aus Italien nach Deutschland schwappten. Der süddeutsche Künstler Dürer, nicht der Domherr Kopernikus hat als Erster die neue Weltsicht in…

Friedrich von Katte

Der Vergleich im Kapitalanlegermusterverfahrensgesetz

Reformansatz für ein de lege lata nicht tragfähiges Konzept

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Friedrich von Katte befasst sich mit dem Vergleich im Musterverfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG). Nach einleitender Darstellung der Grundlagen des Kollektiven Rechtsschutzes und des Mustervergleichs im Speziellen geht der Autor dazu über, Schwachstellen der Vergleichsregelungen aufzuzeigen, die er anschließend durch Unterbreitung eines Reformvorschlags auszubessern sucht.

Die Praxis zeigt, dass das bestehende KapMuG den Beteiligten…

Franziska Rößler-Hecht

Der Eigentumsvorbehalt in der Insolvenz im europäischen Rechtsvergleich

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Das internationale Insolvenzrecht in der Europäischen Union und in anderen Staatenverbunden, wie der NAFTA oder der OHADA, geriet in Bewegung. Für das Gebiet der Europäischen Union ist durch die vom Rat der Europäischen Union am 29. Mai 2000 verabschiedete Verordnung Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren sowie der Richtlinie zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr Nr. 2000/35 EG eine Rechtsvereinheitlichung auf dem Gebiet des Insolvenz- und Wirtschaftsrechts…