Wissenschaftliche Literatur Notstandsverfassung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Illimar Pärnamägi
Wehrhafte Demokratie in Estland
Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
In diesem Buch werden die Möglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland erörtert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung.
Dennoch ist das rechtliche Konzept der „Wehrhaften Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwürdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau des estnischen Rechtssystems sich in weiten Teilen insbesondere an dem deutschen Recht orientierte.…
AusnahmezustandEstlandEwigkeitsklauselFreiheitliche demokratische GrundordnungGrundgesetzNotstandsverfassungParteiverbotRechtseingriffRechtsvergleichungStaatsrechtStreitbare DemokratieVerfassungsrechtVerfassungsschutzWehrhafte DemokratieWiderstandsrechtAndy Woditschka
Das Weisungsrecht der Bundesregierung im Verteidigungsfall nach Artikel 115f Abs. 1 Nr. 2 Grundgesetz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Durch Art. 20 Abs. 1 des Grundgesetzes wird die Bundesrepublik Deutschland als demokratischer und sozialer Bundesstaat insbesondere dem Föderalismus verpflichtet. Er ist neben der Demokratie eine der Säulen unseres Staatswesens. Im Bewusstsein dieser Grundentscheidung unserer Verfassung fällt mit Art. 115f Abs. 1 Nr. 2 GG eine Vorschrift auf, die hiervon im Verteidigungsfall eine weitreichende Ausnahme zu ermöglichen scheint. Die Bundesregierung soll dann unter bestimmten Voraussetzungen außer der Bundesverwaltung auch den Landesregierungen und Landesbehörden Weisungen…
BundesregierungErforderlichkeitsklauselFöderalismusGrundgesetzNotauftragsverwaltungNotstandNotstandsverfassungVerteidigungsfallVerwaltungsvorschriftWeisungWeisungsbegriffThomas-Max Fernandez Bolaños
Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei
Eine rechtstatsächliche Untersuchung anhand der Genese der gesetzlichen Aufgaben
Die Transformation des Bundesgrenzschutzes in die Bundespolizei wurde stets kritisch begleitet; dies gilt unverändert für aktuelle Diskussionen über weitere Veränderungen. Auch diese werden im Spannungsfeld der unterschiedlichen kriminalpolitischen Ideen geführt. Hierbei sollte bedacht werden, dass die heutige Bundespolizei Ergebnis eines komplexen Wandlungsprozesses ist. Insofern sollten Diskussionen über weitere Veränderungen unter folgendem Leitgedanken stehen: Nur wer die Vergangenheit kennt, kann die Gegenwart verstehen und so die Zukunft erfolgreich…
BahnpolizeiBundesgrenzschutzBundespolizeiBundespolizeigesetzDeutsche EinheitEuropaGrenzschutzInnere SicherheitKriminalpolitikNotstandsverfassungPolizeihoheitRechtstatsächlichSchengenSicherheitsarchitekturSicherheitspolitikTransformationHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft