Jana Christin Hingst Zulassungsrechtliche Herausforderungen bei autonomen Fahrzeugen
Eine Analyse de lege lata und de lege ferenda
Studien zur Rechtswissenschaft, Band 442
Hamburg 2020, 254 Seiten
ISBN 978-3-339-11556-0 (Print) | ISBN 978-3-339-11557-7 (eBook)
Zum Inhalt deutsch english
Die Entwicklung des autonomen Fahrens schreitet rasant voran. Autonome Fahrzeuge des „Level 5“ befinden sich bereits im Rahmen einer Testphase im öffentlichen Straßenverkehr. Eine ausführliche Analyse des geltenden nationalen und internationalen Rechts (Wiener Übereinkommen über den Straßenverkehr, UN- ECE Regelungen, Verordnung 2018/ 858, Richtlinie 2007/ 46) zeigt auf, dass eine generelle Zulassung zum öffentlichen Straßenverkehr derzeit noch nicht möglich ist und die Tests allein durch die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen durchgeführt werden können.
Die Studie stellt verschiedene Implementierungsszenarien von autonomen Fahrzeugen vor. Diese Szenarien wurden aus einer best- practice Analyse mit den Niederlanden, Finnland, Großbritannien, Polen und den USA entwickelt wurden.
Im Anschluss folgen rechtspolitische Überlegungen für die Fortentwicklung des Zulassungsrechts de lege ferenda. Abschließend wurden Denkanstöße für eine Neugestaltung des Zulassungsrechts für autonome Fahrzeuge des „Level 5“ herausgearbeitet.
Schlagworte
Ausnahmegenehmigung Autonomes Fahren Autonomous vehicles best practice Analyse eigene Rechtspersönlichkeit Finnland Großbritannien Implementierung Niederlanden Polen Rechtspolitik UN-ECE Regelungen USA Verfassungsrechtliche Vorgaben Verordnung 2018/858 Wiener Übereinkommen ZulassungsrechtIhr Werk im Verlag Dr. Kovač
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