Forschungsarbeit: Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Der Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära

Schriften zur Geschichtsforschung des 20. Jahrhunderts, Band 17

Hamburg 2018, 484 Seiten
ISBN 978-3-339-10030-6

Allgemeine Kriminalität, DDR, Eingeschränkte Verteidigung, Generalstaatsanwalt, Geschichtswissenschaft, Honecker-Ära, Joseph Streit, Justiz, Kriminalstrategie, Kriminelle Asozialität, Legalitätsprinzip, Rechtspolitik, Rechtsprechung, Rückfall, SED, Sicherheitsorgane, Strafverfolgung

Zum Inhalt

Dieses Buch über den Generalstaatsanwalt der DDR in der Honecker-Ära füllt eine Lücke in der DDR-Forschung. Die Ergebnisse der Untersuchung wurden hauptsächlich auf der Grundlage des verfügbaren Aktenbestands des Generalstaatsanwalts, Interviews mit ehemaligen Staatsanwälten und Verteidigern der DDR sowie der aktuellen Literatur gewonnen.

Der Untersuchungszeitraum war eine Periode, die von Strafverschärfungen geprägt war.

Der Generalstaatsanwalt verfügte nach sowjetischem Vorbild über umfangreiche Aufgaben, die weit über seine traditionellen hinausgingen. Mit dem Anklagemonopol und der Gesetzlichkeitsaufsicht hatte er nach der Rechtsordnung der DDR eine starke Stellung im politischen System des Arbeiter- und Bauernstaates.

Ein Schwerpunkt der Untersuchung ist natürlich die Frage, wie war die Realität. In welchem Maße steuerte und kontrollierte die SED die Aufgabenerfüllung des Generalstaatsanwalts? Beeinflussten bedeutende politische Ereignisse die Strafverfolgung? Welche Freiräume hatte der Generalstaatsanwalt und wie nutzte er diese? Von Interesse war auch, ob der Generalstaatsanwalt Einfluss auf die Rechtspolitik und Kriminalstrategie der DDR nehmen konnte.

Ein wichtiger Aspekt war die Zusammenarbeit des Netzwerkes Strafverfolgung. Die enge Kooperation zwischen Staatssicherheit, Polizei, Gerichtsbarkeit und dem Generalstaatsanwalt in einem Staat ohne Gewaltenteilung, Datenschutz und Meinungsfreiheit ist für Bürger höchst problematisch.

Im Focus standen weiterhin die Strafverfolgung, die Hauptaufgabe des Generalstaatsanwalts, seine operative Kriminaltaktik und die Schwerpunkte der Strafverfolgung. In diesem Kontext wurden auch die Kriminalitätsentwicklung und die Spruchpraxis der Gerichte analysiert.

Der Verfasser behandelte ebenfalls die Frage, ob der Generalstaatsanwalt die gesetzlichen Regelungen zum Schutz der Rechte von Beschuldigten, Angeklagten und Verteidigern im Rahmen der Strafverfolgung auch beachtete.

Der Generalstaatsanwalt war ein einflussreicher Akteur im Bereich der sozialen Kontrolle und Überwachung. Deshalb analysierte der Verfasser die Verfolgung der kriminellen Asozialität und Rückfallkriminalität. Die Praxis der Auflagen, von Meldepflichten bis zu Aufenthaltszuweisungen („Verbannungen“) nach der Strafverbüßung, ist Bestandteil der Untersuchung. Ein weiterer berücksichtigter Schwerpunkt des Generalstaatsanwalts war die Verfolgung der Wirtschaftskriminalität, um insbesondere Straftaten und Schlampereien in den volkseigenen Betrieben einzudämmen.

Die Strafverfolgungsmaßnahmen des Generalstaatsanwalts aufgrund der Proteste, Demonstrationen und Unruhen 1989 sind ebenfalls Gegenstand der Untersuchung.

Skizzenhaft untersuchte der Verfasser die Rolle des Generalstaatsanwalts als Dienstherr und die arbeitsrechtliche- soziale Lage der Staatsanwälte.



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