Wissenschaftliche Literatur Arbeitnehmer

Christoph Reinhardt

Das Phänomen der Arbeitnehmerähnlichkeit

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Frage wer arbeitnehmerähnlich ist, lässt sich nur beantworten, wenn zuvor klargestellt wurde, wer Arbeitnehmer ist. Anstelle beide Fragen klar zu beantworten, begnügt sich der Gesetzgeber mit der Feststellung, dass es sich sowohl bei dem Begriff des Arbeitnehmers als auch bei dem Begriff der arbeitnehmerähnlichen Person um als bekannt vorauszusetzende Rechtsbegriffe handelt. Infolgedessen lassen sich für die Arbeitnehmerähnlichen nur einzelne Gesetzfragmente zu einem…

Fleur Johanna Prop

Die gesetzliche Regelung der Arbeitnehmerüberlassung in den Niederlanden und Europa

Die Problematik des deutschen ‘Equal Pay‘ am Beispiel des grenzüberschreitend nach Deutschland überlassenen Leiharbeitnehmers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Diese Studie gibt einen Überblick über die interessante Problematik der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerüberlassung. Die europäischen Grundfreiheiten ermöglichen europäischen Staatsbürgern den freien Zugang zu den Arbeitsmärkten der anderen Mitgliedsstaaten. Europäische Dienstleister dürfen in jedem Mitgliedsstaat ihre Dienstleistungen anbieten. Dementsprechend dürfen Verleiher ihre Leiharbeitnehmer in andere Mitgliedsstaaten überlassen und dürfen diese Leiharbeitnehmer…

René Teubert

Die betriebsbedingte Kündigung von Leiharbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die umstrittene Leiharbeit steht im Fokus politischer wie rechtlicher Debatten. Dass im Vergleich zum sog. „Normalarbeitsverhältnis“ Leiharbeitsverhältnisse fünfmal häufiger beendet werden, lässt den Vorwurf eines schlechteren Kündigungsschutzes für Leiharbeitnehmer entstehen. Gleichzeitig provoziert die Dreieckskonstellation der Arbeitnehmerüberlassung mit Verleiher, Leiharbeitnehmer und Entleiher auch für den Kündigungsschutz die Vermutung des Vorliegens von…

Georg Vieser

Der nachträgliche Widerspruch beim Betriebsübergang

Das Abwehrrecht des Arbeitnehmers gegen ein vermeintliches Arbeitnehmerschutzrecht: Eine kritische rechtspolitische Analyse

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei einem Betriebsübergang gehen neben den einzelnen Sach- und Vermögenswerten auch die Arbeitsverhältnisse vom Veräußerer auf den Erwerber über. Dass dies so ist, gründet in den Regelungen der europäischen Betriebsübergangsrichtlinie und ist in allen Mitgliedsländern allgemeines Rechtsverständnis.

Weiterhin dürfte allgemeines Rechtsverständnis sein, dass sich der Arbeitnehmer gegen den Übergang des Arbeitsverhältnisses wehren können muss, sollte er damit nicht…

Hans-Christian Hausmann

Das Arbeitnehmererfindungsrecht in Deutschland und Großbritannien

Eine Rechtsvergleichung

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das Arbeitnehmererfindungsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern im Hinblick auf Erfindungen. Nach den allgemeinen Grundsätzen des Arbeitsrechts steht das Arbeitsergebnis eines Arbeitnehmers dem Betrieb zu. Hingegen steht nach § 6 Abs. 1 PatG das Recht auf das Patent dem Erfinder zu. Diesen Interessenswiderstreit bezweckt das ArbNErfG zu lösen, indem es dem (Arbeitnehmer-) Erfinder das Recht an der Erfindung zugesteht und der…

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Xuelin Liu

Das Recht der Arbeitnehmererfindung

Bundesrepublik Deutschland und Volksrepublik China im Vergleich

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Ausgestaltung des deutschen Zivilrechts beeinflusst längst die chinesische Gesetzgebung. Auch im Bereich des Arbeitnehmererfindungsrechts haben das ArbEG, die Vergütungsrichtlinie sowie der jüngst gescheiterte Referentenentwurf in Deutschland das Interesse der chinesischen Ministerien zuständig für geistiges Eigentum geweckt. Das Werk untersucht die rechtliche Behandlung der Arbeitnehmererfindungen in Theorie und Praxis im Vergleich zwischen der Bundesrepublik…

Burcu Zimmerling

Schwellenwerte des Betriebsverfassungsgesetzes bei Beschäftigung von Leiharbeitnehmern

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Verfasserin widmet sich in dem Buch der Fragestellung, wie Leiharbeitnehmer betriebsverfassungsrechtlich zu behandeln sind. Die Klärung und Beantwortung dieser Frage begegnet erheblichen Schwierigkeiten; zum Einen aufgrund unkoordinierter, nicht aufeinander abgestimmter Reformen des AÜG und des BetrVG und zum Anderen wegen der dogmatischen Besonderheit der Arbeitnehmerüberlassung, die nicht in das System des Betriebsverfassungsrechts passt. Denn das…

Christiane Pickenhahn

GmbH-Geschäftsführer als schutzbedürftige Arbeitnehmer?

Anwendbarkeit von arbeitsrechtlichen Normen auf Gesellschaftsorgane

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Geschäftsführer sind keine Arbeitnehmer. Arbeitsrechtliche Vorschriften sind auf sie, von wenigen Ausnahmen abgesehen, nicht anwendbar. – So lautete bis vor wenigen Jahren der Standpunkt in der Rechtsprechung der deutschen Zivil- und Arbeitsgerichte.

Dass diese These ihre Berechtigung verloren hat, will diese Publikation verdeutlichen. Der EuGH hat in den Entscheidungen „Danosa“ und „Balkaya“ aus den Jahren 2010 und 2015 die Anwendbarkeit…

Timm Eifler

Sektorale Deregulierungen im Bereich des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes

Herausnahme der speziellen Arbeitnehmergruppe der Studenten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Seit Geltung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes im Jahr 1972 gab es Gruppen von Arbeitnehmern, bei denen der durch das Gesetz vorgesehene Schutz, nämlich die Ausbeutung der Arbeitnehmer zu verhindern und bei der Arbeitnehmerüberlassung Verhältnisse herzustellen, die den Ansprüchen des Rechtsstaates entsprachen, leer lief und eine strikte Anwendung des AÜG der Rechtswirklichkeit nicht immer gerecht wurde. So kam es vor, dass der durch das AÜG zu schützende Arbeitnehmer…