Wissenschaftliche Literatur Vertragsfreiheit

Christina Deckers

Die Reichweite von Partnerschaftsverträgen bei nichtehelichen Lebensgemeinschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob und ggf. in welcher Weise sowohl der private als auch der vermögensrechtliche Bereich von nichtehelichen Lebensgemeinschaften rechtlichen Vereinbarungen zugänglich ist. Der Partnerschaftsvertrag – als Pendant zum Ehevertrag bei den Ehegatten – ist mit seinen äußerst vielfältigen Gestaltungsformen Mittelpunkt dieser wissenschaftlichen Betrachtung. Im Gegensatz zu den Partnerschaftsverträgen sind Sinn und Zweck von Eheverträgen…

Kornelius Friedrich Walter

Zusammenhängende Verträge gem. § 360 BGB und die Reichweite des Widerrufsdurchgriffs unter Berücksichtigung der unionsrechtlichen Vorgaben der Verbraucherrechte-Richtlinie

Schriften zum Verbraucherrecht

Das Widerrufsrecht schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsabschlüssen. Es verschafft ihm eine zusätzliche Überlegungsfrist, um die Entscheidung für den Vertragsabschluss noch einmal zu überdenken.

Ist der Verbraucher im Hinblick auf einen von ihm geschlossenen widerruflichen Vertrag eine weitere vertragliche Bindung eingegangen und erklärt der Verbraucher den Widerruf des ersten Vertrags, so wird häufig ein Interesse des Verbrauchers bestehen, die…

Johannes Gleichmann

Die Reichweite der betrieblichen Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG

Dargestellt am Beispiel arbeitsrechtlicher Zielvereinbarungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Wie weit reicht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats beim Arbeitslohn? Diese Frage ist seit Einführung der Tatbestände des § 87 Abs. 1 Nrn. 10 und 11 BetrVG stark umstritten.

Ihr geht der Autor am praktischen Beispiel von Zielvereinbarungen nach. Dabei verdeutlicht er, dass die betriebliche Mitbestimmung bei der Ausgestaltung solcher Entgeltsysteme in einem Spannungsverhältnis zur individuellen Arbeitsvertragsfreiheit steht. Er zeigt auf, dass bei der…

Sven Persch

Kernfragen des Befristungsrechts

Die arbeitsrechtliche Befristungskontrolle zwischen Vertragsfreiheit und Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Studie befasst sich mit dem befristungsrechtlichen Spannungsverhältnis aus Vertragsfreiheit und Bestandsschutz. Sie thematisiert insgesamt zehn ausgewählte Fragen des Befristungsrechts, die unter Berücksichtigung der politischen, wirtschaftlichen, sozialen und rechtlichen Hintergründe im befristeten Arbeitsverhältnis beantwortet werden. Angeknüpft an allgemeine verfassungsrechtliche und einfachgesetzliche Wertungen sowie den europäischen Vorgaben zum…

Richard Schwander

Wirksamkeit automatischer Verlängerungsklauseln in Verbraucherverträgen

Schriften zum Verbraucherrecht

Allgemeine Geschäftsbedingungen, die eine automatische Verlängerung des Vertrages nach Ablauf einer Erstlaufzeit vorsehen, waren dem Verbraucher schon seit jeher ein Ärgernis: lang blieb man an einen missliebigen Vertrag gebunden, nur weil man die rechtzeitige Kündigung vergessen hatte. Dieses Ärgernis wurde zu-letzt dadurch in den Blick des Gesetzgebers gerückt, dass derartige Klauseln in immer mehr Lebensbereichen Einzug hielten. Waren solche Klauseln früher vor allem…

Tobias Schell

Die Haftung des externen Verwalters alternativer Investmentfonds aus dem zugrunde liegenden Bestellungsverhältnis im Luxemburger Recht

Unter Berücksichtigung des Zusammenspiels zwischen dem droit commun des Luxemburger Code Civil und dem loi sectorielle des Luxemburger Gesetzes vom 12. Juli 2013 über die Verwalter alternativer Investmentfonds in Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU des Eu

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Geschrieben von einem Praktiker für Praktiker und angehende Praktiker beleuchtet die Dissertation das Zusammenspiel zwischen dem Unionsrecht und dem Luxemburger Recht im Bereich der vertraglichen Haftung des externen Verwalters alternativer Investmentfonds (der „AIFM“). Näher betrachtet wird die Frage, wie sich die im Luxemburger Gesetz über die Verwalter alternativer Investmentfonds (das „AIFMG“) umgesetzten unionsrechtlichen Regelungen der Richtlinie 2011/61/EU vom 8.…

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Christine Köhncke

Vertragsfreiheit in Deutschland und Spanien

Unter Einfluss von Art. 3 Abs. 1 lit. h der Antidiskriminierungsrichtlinie 2000/43/EG

Studien zum Zivilrecht

Das Prinzip der Vertragsfreiheit ist trotz der im vergangenen Jahrhundert erfolgten Einschränkungen nach wie vor eines der wichtigsten Grundprinzipien europäischer Privatrechtsordnungen. Dieses Buch widmet sich diesem fundamentalen Grundsatz mit einer rechtsvergleichenden Untersuchung der deutschen und spanischen Privatrechtsordnungen.

Eine besondere Berücksichtigung findet dabei die Frage, inwieweit die Vertragsfreiheit durch die Ausdehnung des…

Sven Seeger

Gewährleistung beim Sale-and-lease-back

Studien zum Zivilrecht

Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.

Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem…

Martin Braun

Kollektivvertragliche Arbeitsbedingungen beim Betriebsübergang

unter besonderer Berücksichtigung der Kollektivvertragsablösung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Martin Braun untersucht in diesem Werk umfassend das rechtliche Schicksal kollektivvertraglicher Arbeitsbedingungen im Falle eines Betriebsübergangs. Es wird herausgearbeitet, welche kollektivvertraglichen Arbeitsbedingungen unter welchen Voraussetzungen in welcher Form bei dem Erwerber eines Betriebes fortgelten und welche Ausnahmen hierfür bestehen. Dabei setzt sich die Untersuchung sowohl mit „originär“ kollektivrechtlich geltenden Arbeitsbedingungen als auch mit…