Wissenschaftliche Literatur Beherrschungsvertrag

Sabrina Morthorst

Die Obergesellschaft im Beherrschungsvertrag in der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Ob der Beherrschungsvertrag in der Insolvenz der Obergesellschaft weiterhin Bestand hat, ist auch heute noch umstritten. Der Bundesgerichtshof hatte sich zuletzt in der „Familienheim“-Entscheidung zurzeit der Konkursordnung mit dieser Thematik auseinandergesetzt. Der Bundesgerichtshof sprach sich für eine Beendigung des Beherrschungsvertrags aus. Durch das Inkrafttreten der Insolvenzordnung zum 01.01.1999 und dem Gesetz zur Erleichterung der Bewältigung von…

Jan Delphendahl

Konzernintegrationsvereinbarungen

Die Modifikation der beherrschungsvertraglichen Leitungsmacht im Aktien- und GmbH-Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Beherrschungsvertrag steht den beteiligten Unternehmen ein vertragliches Gestaltungsmittel zur Verfügung, durch das dem herrschenden Unternehmen Einflussmöglichkeiten auf die abhängige Gesellschaft eingeräumt werden, die im Rahmen des allgemeinen Kompetenzgefüges einer Aktiengesellschaft nicht zulässig wären. Das Aktiengesetz knüpft den Abschluss von Beherrschungsverträgen an bestimmte formelle Voraussetzungen und verbindet mit Beherrschungsverträgen bestimmte…

Eric Marx

Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in…

Patrick Mainka

Verantwortlichkeit nach Beendigung von Unternehmensverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit Beendigung eines Unternehmensvertrags erlischt die gesetzliche Verlustausgleichspflicht (§ 302 Abs. 1 AktG). Bei Ansprüchen, deren Ursache bereits gesetzt ist, die aber weder fällig noch bezifferbar sind, ist der mit einer knappen Ausschlussfrist verbundene Anspruch auf Sicherheit (§ 303 Abs. 1 AktG) nicht immer effektiv. Die damit verbundene Beschränkung des zur Verfügung stehenden Haftungsfonds hat im Nachhaftungsgesetz für die Sonderkonstellation des Atomausstiegs…

Julia Rock

Leitungsmacht und Haftung im italienischen Konzernrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Problematik der Leitungsmacht im italienischen Recht ist auch für die deutsche Rechtspraxis äußerst relevant. Die Konzernierung ist ein grenzüberschreitendes Phänomen. Berücksichtigt man die starken wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Deutschland und Italien, so wächst auch die Bedeutung deutsch-italienischer Unternehmensgruppen.

Die Problematik der Zulässigkeit des Beherrschungsvertrages kann im Endeffekt auf die Frage nach einem verbindlichen…

Julian F. Beyn

Verbesserung des Schutzes von Minderheitsaktionären durch Marktorientierung und andere Anreize

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die typische deutsche Aktiengesellschaft ist Teil eines Unternehmensverbundes. Sie ist darin entweder herrschendes Unternehmen oder, und das ist der häufigere Fall, abhängiges Unternehmen. Führt der Kontrollaktionär eine Maßnahme durch, die die Vermögensposition der übrigen Aktionäre (Minderheitsaktionäre) schädigt, ist er verpflichtet, den Schaden angemessen zu kompensieren. Betrachten Minderheitsaktionäre die Kompensation als nicht angemessen, habe sie die Möglichkeit,…

Silke Müller

Verbundvorteile bei der Verschmelzung beiderseits börsennotierter Aktiengesellschaften

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bei dem beabsichtigten Zusammenschluss zweier Unternehmen wird vielfach auch die Realisierung von Synergien in Aussicht gestellt. Aus rechtlicher Sicht wirft dies die Frage auf, wie diese echten oder auch unechten Verbundvorteile zwischen den Anteilseignern der an der Umwandlung beteiligten Gesellschaften aufzuteilen sind. Die Problematik beschäftigt schon seit vielen Jahren Juristen und Ökonomen gleichermaßen. Neu angefacht wurde die Diskussion durch die…