Wissenschaftliche Literatur Verdeckte Beherrschungsverträge

Eric Marx

Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in das Handelsregister zählen. Werden diese – als Wirksamkeitsvoraussetzungen konzipierten – Vorgaben…

Jan Delphendahl

Konzernintegrationsvereinbarungen

Die Modifikation der beherrschungsvertraglichen Leitungsmacht im Aktien- und GmbH-Recht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Beherrschungsvertrag steht den beteiligten Unternehmen ein vertragliches Gestaltungsmittel zur Verfügung, durch das dem herrschenden Unternehmen Einflussmöglichkeiten auf die abhängige Gesellschaft eingeräumt werden, die im Rahmen des allgemeinen Kompetenzgefüges einer Aktiengesellschaft nicht zulässig wären. Das Aktiengesetz knüpft den Abschluss von Beherrschungsverträgen an bestimmte formelle Voraussetzungen und verbindet mit Beherrschungsverträgen bestimmte Rechtsfolgen. Diese führen für das herrschende Unternehmen nicht nur zu Vorteilen, sondern auch zu…