Wissenschaftliche Literatur Rückabwicklung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Matthias Tratt
Ursachen privilegierter Rückabwicklung
Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England
Studien zur Rechtswissenschaft
Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass die gezahlte Summe, die sich nach wie vor auf dem Konto der Empfängerin befand, als trust-Vermögen der zahlenden Bank…
BereicherungsrechtDinglicher AnspruchEnglandInsolvenzrechtPrivilegierungProprietary restitutionRechtsvergleichTrust
Jan Philipp Komossa
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes
Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind verhärtet. Während die Rechtsprechung von dem Grundmodell der Saldotheorie ausgeht, wird in der Literatur ganz überwiegend auf eine Zweikondiktionentheorie…
BereicherungsrechtBereicherungsschuldnerGefahrtragungGegenseitige VerträgeKondiktionsrechtRechtswissenschaftRückabwicklungRückleistungRücktrittsfolgenrechtRücktrittsrechtSaldotheorieZweikondiktionenlehreZweikondiktionentheorie§ 346 III S. 1 Nr. 3 BGB
Eric Marx
Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in…
AktienrechtFaktische BeherrschungsverträgeFaktischer KonzernGesellschaftsrechtRückabwicklungUnternehmenserträgeVerdeckte BeherrschungsverträgeVerlustausgleichVertragskonzernrecht
Laura Paulßen
Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse
Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.
Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…
AktiengesellschaftAnfechtbarkeitAnfechtungsklageAusführungspflichtGesellschaftsrechtHauptversammlungsbeschlussLegalitätspflichtPflichtverletzungSchwebezustandUnklare RechtslageVorstandVorstandshaftung
Sven Seeger
Gewährleistung beim Sale-and-lease-back
Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.
Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem…
Deckungsgleiche HaftungGewährleistungGewährleistungsausschlussHaftungHaftungsfreizeichnungKaufrechtLeasingrechtMietrechtSale-and-lease-backSchuldrechtWirtschaftsrechtZivilrecht
Peter Felix Schuster
Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGB
Christian Pfeifer
Die fehlerhafte konzessionsbedürftige Gesellschaft am Beispiel der Rechtsanwalts-GmbH
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage der Anwendbarkeit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf die konzessionsbedürftige Gesellschaft. Als konkretes Anwendungsbeispiel dient diesbezüglich die Rechtsanwalts-GmbH.
Bewegt man sich bei der Untersuchung zur Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf faktisch mehr oder minder „ausgetretenen Pfaden“, erfährt bereits die konzessionsbedürftige Gesellschaft als solche in der Praxis allenfalls…
Fehlerhafte GesellschaftFehlerhafte KonzessionFehlerhafte VertragsgrundlageGesellschaftsrechtKonzessionKonzessionsbedürftige GesellschaftRechtsanwalts-GmbHRückabwicklung
Tobias Manz
Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages
Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]
EinflußkriteriumInformelle KooperationenKooperationKooperationsvertragÖffentlich-rechtlicher VertragPPPPrivatisierungPublic Private PartnershipRechtswissenschaftRückabwicklungSchriftformVergaberechtVertragsanpassungVerwaltungsrechtVerwaltungsverfahrensrecht
Alexandra Bücherl
Die vermögensrechtliche Rückabwicklung nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaften
Das „Gesellschaftsrechtliche daran“ und die Bedeutung eines konkludenten Vertragsschlusses
Die Autorin widmet sich einem seit etwa 30 Jahren in rechtswissenschaftlichem Schrifttum und Rechtsprechung vielfach erörterten Thema: den vermögensrechtlichen Ausgleichsansprüchen nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.
Dabei wird zunächst eine detaillierte und ausführlich dokumentierte Übersicht über die einzelnen Rechtsgrundlagen, auf die derartige Rückabwicklungsansprüche gestützt werden können, sowie über die Haltung von Rechtsprechung und…
BeendigungEheähnliche GemeinschaftFamilienrechtGesellschaftsrechtKonkludenter VertragsschlussNichteheliche LebensgemeinschaftRechtswissenschaftVermögensrechtZivilrecht
Attila Bangha-Szabo
Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts
Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten
Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession – heran.
Die Darstellung der Entwicklungsgeschichte der §§ 355 ff. BGB sowie der Voraussetzungen, des Schutzzweckes und…
AbtretungGestaltungsrechtRechtsnachfolgeRechtsübertragungRechtswissenschaftSukzessionÜbertragbarkeitVerbraucherVertragsübernahmeWiderrufsrecht