Wissenschaftliche Literatur Rückabwicklung

Matthias Tratt

Ursachen privilegierter Rückabwicklung

Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England

Studien zur Rechtswissenschaft

Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass die gezahlte Summe, die sich nach wie vor auf dem Konto der Empfängerin befand, als trust-Vermögen der zahlenden Bank…

Jan Philipp Komossa

Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes

Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge

Studien zum Zivilrecht

Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind verhärtet. Während die Rechtsprechung von dem Grundmodell der Saldotheorie ausgeht, wird in der Literatur ganz überwiegend auf eine Zweikondiktionentheorie…

Eric Marx

Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in…

Laura Paulßen

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.

Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…

Sven Seeger

Gewährleistung beim Sale-and-lease-back

Studien zum Zivilrecht

Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.

Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem…

Peter Felix Schuster

Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht

Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie

Studien zum Zivilrecht

Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]

Christian Pfeifer

Die fehlerhafte konzessionsbedürftige Gesellschaft am Beispiel der Rechtsanwalts-GmbH

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Frage der Anwendbarkeit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf die konzessionsbedürftige Gesellschaft. Als konkretes Anwendungsbeispiel dient diesbezüglich die Rechtsanwalts-GmbH.

Bewegt man sich bei der Untersuchung zur Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf faktisch mehr oder minder „ausgetretenen Pfaden“, erfährt bereits die konzessionsbedürftige Gesellschaft als solche in der Praxis allenfalls…

Tobias Manz

Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages

Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-rechtlichen Vertragsrechts

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]

Alexandra Bücherl

Die vermögensrechtliche Rückabwicklung nach Beendigung nichtehelicher Lebensgemeinschaften

Das „Gesellschaftsrechtliche daran“ und die Bedeutung eines konkludenten Vertragsschlusses

Studien zum Zivilrecht

Die Autorin widmet sich einem seit etwa 30 Jahren in rechtswissenschaftlichem Schrifttum und Rechtsprechung vielfach erörterten Thema: den vermögensrechtlichen Ausgleichsansprüchen nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft.

Dabei wird zunächst eine detaillierte und ausführlich dokumentierte Übersicht über die einzelnen Rechtsgrundlagen, auf die derartige Rückabwicklungsansprüche gestützt werden können, sowie über die Haltung von Rechtsprechung und…

Attila Bangha-Szabo

Die rechtsgeschäftliche Unübertragbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts

Zugleich ein Beitrag zur Funktionsweise des Widerrufsrechts gemäß §355 BGB, zur Sukzession in Forderungen und Vertragsverhältnisse sowie zur Übertragbarkeit von Gestaltungsrechten

Studien zum Zivilrecht

Die Studie untersucht, ob das Verbraucherwiderrufsrecht gemäß § 355 Abs. 1 S. 1 BGB durch Rechtsgeschäft an eine andere Person übertragen, mithin „abgetreten“ werden kann, und geht an die Fragestellung mittels Untersuchung des Widerrufsrechts an sich sowie mittels Betrachtung des Grundgeschäfts der Rechtsübertragung – oder Sukzession – heran.

Die Darstellung der Entwicklungsgeschichte der §§ 355 ff. BGB sowie der Voraussetzungen, des Schutzzweckes und…