Wissenschaftliche LiteraturBereicherungsrecht
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Jan Philipp KomossaDie bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes
Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind…
BereicherungsrechtBereicherungsschuldnerGefahrtragungGegenseitige VerträgeKondiktionsrechtRechtswissenschaftRückabwicklungRückleistungRücktrittsfolgenrechtRücktrittsrechtSaldotheorieZweikondiktionenlehreZweikondiktionentheorie§ 346 III S. 1 Nr. 3 BGB
Peter Felix SchusterBereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des…
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGB
Matthias TrattUrsachen privilegierter Rückabwicklung
Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England
Studien zur Rechtswissenschaft
Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den…
BereicherungsrechtDinglicher AnspruchEnglandInsolvenzrechtPrivilegierungProprietary restitutionRechtsvergleichTrust
Marvin SchippersDie rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag
Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros…
ArchitektBauträgerBauvertragBereicherungsrechtSchattenwirtschaftSchwarzarbeitSchwarzArbGSchwarzgeldabredenVertragsrechtWerkunternehmerWerkvertragsrechtZivilrecht
Thomas C. WipflerBereicherungshaftung bei rechtsgrundlosen Unterhaltsleistungen
Zum Einfluss des FamFG auf die Rückforderung überzahlten Unterhalts
In Zeiten, in denen das Scheitern von Ehen immer mehr zum traurigen Ausdruck unserer modernen Gesellschaft wird, haben Unterhaltszahlungen eine wichtige Funktion. Bei der Rückforderung von zu Unrecht erlangtem Unterhalt spielt die Bereicherungshaftung aufgrund fehlender vertraglicher Ansprüche die Schlüsselrolle.…
AbänderungsantragBereicherungsrechtDarlegungslastFamilienrechtFeststellungsantragHaftungsverschärfungLeistungsantragRückforderungsanspruchScheidungUnterhaltUnterhaltsrechtWegfall der BereicherungWirtschaftlichkeitskontrolle§ 818 Abs. 3 BGB§ 818 Abs. 4 BGB
Andreas BrandtDie Selbstvornahme des Mieters
Die Studie behandelt grundlegend das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für vorgenommene Investitionen auf das Mietobjekt. Die einschlägige höchstrichterliche, aber auch ober- und untergerichtliche Rechtsprechung wird eingehend analysiert. Der Schwerpunkt…
AufwendungsersatzBereicherungsrechtBesonderes SchuldrechtGeschäftsführung ohne AuftragGewährleistungsrecht MieteGoAMieterMietrechtSchönheitsreparaturenSelbstvornahmeVermieterZivilrecht
Arne KobbeltDer Schutz von Immaterialgütern durch das Bereicherungsrecht
Eine rechtsvergleichende und ökonomische Analyse bereicherungsrechtlicher Haftungsansprüche bei Eingriffen in Immaterialgüter in den U.S.A. und Deutschland
Studien zur Rechtswissenschaft
Wird durch den Eingriff in ein fremdes, geschütztes Recht ohne die Einwilligung des Inhabers ein Vorteil erlangt, auf den der Ergreifer kein Anrecht geltend machen kann, so verpflichtet diese ungerechtfertigte Bereicherung zu einem korrigierenden Eingriff, d.h. zur Herausgabe des Erlangten. Problematisch ist ein…
BereicherungsrechtEingriffskondiktionHaftungImmaterialgüterlaw of restitutionRechtswissenschaftunjust enrichmentUSAZuweisungsgehalt
Arne Ulrike VittinghoffTitelkaufverträge
Die Untersuchung befasst sich mit der Rückabwicklung gescheiterter Titelkaufverträge, also solcher Verträge, die den Erwerb von akademischen Graden oder Adelstiteln gegen Entgelt zum Gegenstand haben. Der BGH hat sich in den 90er Jahren mehrfach mit der Rückabwicklungsproblematik auseinandergesetzt. Er gewährte…
Akademische GradeBereicherungsrechtGeschäftsführung ohne AuftragNamensrechtRechtswissenschaftSittenwidrigkeitVertragsnichtigkeit
Magdalene KläverBereicherungsrechtliche Ansprüche bei einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Schutzbereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist durch eine generalisierende Aufzählung von Fallgruppen zu konkretisieren. Ein bereicherungsrechtlicher Anspruch wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts kommt nur dann in Betracht, wenn der durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtBereicherungsrechtInformationsfreiheitMeinungsfreiheitObjektiver WertersatzRechtswissenschaft