Wissenschaftliche Literatur Bereicherungsrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Zum ShopJan Philipp Komossa
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes
Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind verhärtet. Während die Rechtsprechung von dem Grundmodell der Saldotheorie ausgeht, wird in der Literatur ganz überwiegend auf eine Zweikondiktionentheorie…
BereicherungsrechtBereicherungsschuldnerGefahrtragungGegenseitige VerträgeKondiktionsrechtRechtswissenschaftRückabwicklungRückleistungRücktrittsfolgenrechtRücktrittsrechtSaldotheorieZweikondiktionenlehreZweikondiktionentheorie§ 346 III S. 1 Nr. 3 BGB
Zum ShopPeter Felix Schuster
Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht. [...]
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGB
Zum ShopMatthias Tratt
Ursachen privilegierter Rückabwicklung
Ein Vergleich der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung in der Insolvenz in Deutschland und England
Studien zur Rechtswissenschaft
Im englischen Fall Chase Manhattan v Israel Bank führte eine Bank die Anweisung ihres Kunden versehentlich zweimal aus und überwies daher an die Empfängerin 2 Mio. US-Dollar zu viel. Ein paar Tage später wurde die Empfängerin insolvent. Das Gericht entschied, dass dieses Versehen nicht den Insolvenzgläubigern zugute kommen dürfe und dass die gezahlte Summe, die sich nach wie vor auf dem Konto der Empfängerin befand, als trust-Vermögen der zahlenden Bank…
BereicherungsrechtDinglicher AnspruchEnglandInsolvenzrechtPrivilegierungProprietary restitutionRechtsvergleichTrust
Zum ShopNiclas Höhle
Zweck und Funktion der Geschäftsführung ohne Auftrag
Eine historische und systematische Begründung der §§ 677 ff. BGB
Die Geschäftsführung ohne Auftrag ist ein gesetzliches Schuldverhältnis des BGB, dessen Normen seit der Kodifikation 1900 ebenso unverändert geblieben sind, wie der Streit um Zweck und Funktion der §§ 677 ff. BGB sowie die Tatbestandsmerkmale einer Geschäftsführung im Sinne des § 677 BGB. Der Umstand, dass die Geschäftsführung ohne Auftrag vertragsähnliche, deliktische und bereicherungsrechtliche Teile in sich vereint, führt zu einer besonderen Wandlungsfähigkeit des…
BGBGeschäftsführungGeschäftsführung ohne Auftragnegotiorum gestioPrivatrechtRechtsgeschichteRechtswissenschaftZivilrecht
Zum ShopMarvin Schippers
Die rechtlichen Auswirkungen nachträglicher Schwarzgeldabreden auf den ursprünglichen Werkvertrag
Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Schwarzgeldabreden im Werkvertrag ist lang. Dabei lag allerdings immer ein Sachverhalt zugrunde, bei dem die Vertragsparteien bei Vertragsschluss bereits eine Barzahlung ohne Rechnungsstellung vereinbarten. Heute schließt der Bundesgerichtshof rigoros sämtliche wechselseitigen Ansprüche beider Vertragsparteien aus.
In der jüngsten Vergangenheit beschäftigte die Gerichte eine neue Form der…
ArchitektBauträgerBauvertragBereicherungsrechtSchattenwirtschaftSchwarzarbeitSchwarzArbGSchwarzgeldabredenVertragsrechtWerkunternehmerWerkvertragsrechtZivilrecht
Zum ShopXimeng Fan
Der abstrakte dingliche Vertrag als gesetzliche Konstruktion im deutschen Zivilrecht und seine unvollständige Anerkennung durch das chinesische Zivilrecht
Der abstrakte dingliche Vertrag spielt eine wichtige Rolle im deutschen Zivilrecht. Trotz scharfer Kritiken und vieler Versuche ihn zu beseitigen und zu durchbrechen, wird er bis heute noch als die besondere Eigenschaft des BGB gesehen. Vielen Studierenden bereitet der abstrakte dingliche Vertrag Schwierigkeiten, wobei aber ein richtiges Verständnis auch die Beherrschung von dem Begriff des Rechtsgeschäfts, der Trennung zwischen dem Schuld- und Sachenrecht, dem…
AbstraktionsprinzipChinaChinesisches RechtDeutschlandDinglicher VertragRechtsvergleichRechtswissenschaftSachenrechtTrennungsprinzipZivilrecht
Zum ShopThomas C. Wipfler
Bereicherungshaftung bei rechtsgrundlosen Unterhaltsleistungen
Zum Einfluss des FamFG auf die Rückforderung überzahlten Unterhalts
In Zeiten, in denen das Scheitern von Ehen immer mehr zum traurigen Ausdruck unserer modernen Gesellschaft wird, haben Unterhaltszahlungen eine wichtige Funktion. Bei der Rückforderung von zu Unrecht erlangtem Unterhalt spielt die Bereicherungshaftung aufgrund fehlender vertraglicher Ansprüche die Schlüsselrolle. Der Unterhaltsempfänger wird sich dabei auf den Wegfall der Bereicherung berufen. Die Haftungsverschärfung hat für den Unterhaltsempfänger aber eine gefährliche…
AbänderungsantragBereicherungsrechtDarlegungslastFamilienrechtFeststellungsantragHaftungsverschärfungLeistungsantragRückforderungsanspruchScheidungUnterhaltUnterhaltsrechtWegfall der BereicherungWirtschaftlichkeitskontrolle§ 818 Abs. 3 BGB§ 818 Abs. 4 BGB
Zum ShopArne Kobbelt
Der Schutz von Immaterialgütern durch das Bereicherungsrecht
Eine rechtsvergleichende und ökonomische Analyse bereicherungsrechtlicher Haftungsansprüche bei Eingriffen in Immaterialgüter in den U.S.A. und Deutschland
Studien zur Rechtswissenschaft
Wird durch den Eingriff in ein fremdes, geschütztes Recht ohne die Einwilligung des Inhabers ein Vorteil erlangt, auf den der Ergreifer kein Anrecht geltend machen kann, so verpflichtet diese ungerechtfertigte Bereicherung zu einem korrigierenden Eingriff, d.h. zur Herausgabe des Erlangten. Problematisch ist ein Bereicherungsausgleich, soweit es sich um einen Eingriff in ein immaterielles Gut handelt, dessen Rechtsgutsqualität nicht klar bestimmt und dessen Gebrauch von…
BereicherungsrechtEingriffskondiktionHaftungImmaterialgüterlaw of restitutionRechtswissenschaftunjust enrichmentUSAZuweisungsgehalt
Zum ShopArne Stephan Carduck
Die Rechtsstellung des Unterlizenznehmers nach dem Fortfall der Hauptlizenz
Auswirkungen der Rechtsprechung des BGH (M2Trade/TakeFive)
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Das Schicksal der Unterlizenz beim Fortfall der Hauptlizenz ist nicht nur aus rechtlicher, sondern auch aus wirtschaftlicher Sicht interessant. Große Investitionen in ein urheberrechtliches Werk machen nur dann Sinn, wenn der Bestand der eingeräumten Lizenz für den Zeitraum des Lizenzvertrages gesichert ist. Besteht jedoch für potenzielle Investoren die Gefahr, dass ihr Recht in Folge des Fortfalls der Hauptlizenz entfällt, so werden diese vermehrt Abstand davon nehmen,…
Gewerblicher RechtsschutzHauptlizenzInsolvenzfestigkeitLizenzketteM2TradeReifen ProgressivTakeFiveUnterlizenznehmerUrheberrecht
Zum ShopArne Andreas Brandt
Die Selbstvornahme des Mieters
Die Studie behandelt grundlegend das praxisrelevante Problem möglicher Aufwendungsersatzansprüche des Mieters gegen den Vermieter für vorgenommene Investitionen auf das Mietobjekt. Die einschlägige höchstrichterliche, aber auch ober- und untergerichtliche Rechtsprechung wird eingehend analysiert. Der Schwerpunkt der Untersuchung wird hierbei auf die Fälle gelegt in denen der Mieter Mängel an der Mietsache auf seine Kosten beseitigt. Es erfolgt eine ausführliche…
AufwendungsersatzBereicherungsrechtBesonderes SchuldrechtGeschäftsführung ohne AuftragGewährleistungsrecht MieteGoAMieterMietrechtSchönheitsreparaturenSelbstvornahmeVermieterZivilrecht