Wissenschaftliche Literatur Saldotheorie
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Peter Felix Schuster
Bereicherungsrecht und neues Rücktrittsrecht
Die analoge Anwendung des Rücktrittsfolgenrechts nach dem Schuldrechtsmodernisierungsgesetz auf bereicherungsrechtlich abzuwickelnde gegenseitige Verträge in Zweipersonenverhältnissen unter Rückgriff auf ein gemeinsames Wertungskriterium der Ausnahmen zur Saldotheorie
Die Behandlung der Rückabwicklung gegenseitiger Verträge nach Bereicherungsrecht ist eine bis heute dogmatisch ungelöste Frage, obwohl sie schon kurze Zeit nach Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches erstmals gestellt wurde. Während die Rechtsprechung mit der Saldotheorie die Differenzhypothese des Schadensrechts fruchtbar machte, verlangten große Teile der Literatur einen Gleichlauf mit dem Rücktrittsfolgenrecht.
Das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz von 2001 hat das Spannungsverhältnis zwischen den Rechtsgebieten neu definiert. Während das…
BereicherungsrechtEntreicherungKondiktionRückabwicklungRücktrittsfolgenrechtSaldotheorieSchuldrechtSchuldrechtsmodernisierungsgesetzZivilrecht§ 346 BGB§ 812 BGB§ 818 BGB
Johann Hecht
Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen
Einkommen- und schenkungsteuerliche Würdigung des Rechtsinstituts
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Recht der Vermögensübergaben gegen Versorgungsleistungen ist komplex und aufgrund seiner langen, richterrechtlichen Entwicklung schwer zu überblicken. Im Ergebnis bietet es eine steuerprivilegierte Möglichkeit zur Übertragung familiären Vermögens, insbesondere von Familienunternehmen, im Zuge vorweggenommener Erbfolge. Die Vorzüge des Instituts kommen zum einen durch eine effektive Besteuerungslücke zwischen Einkommen- und Schenkungsteuer und zum anderen durch einen einkommensteuerlichen Steuersatzeffekt zustande.
Durch das JStG 2008 und den IV.…
Dauernde LastenEinkommensteuerErbschaftsteuerJahressteuergesetz 2008LeibrentenSaldotheorieSchenkungsteuerVorweggenommene ErbfolgeWertermittlungsmethode
Jan Philipp Komossa
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unter Berücksichtigung des neuen Rücktrittsfolgenrechtes
Zur Übertragbarkeit des Regelungsgedankens des §346 III S. 1 Nr. 3 BGB auf die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge
Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung gegenseitiger Verträge ist seit vielen Jahren hochgradig problematisch, soweit eine Partei zur Rückleistung der einstmals empfangenen Leistung nicht mehr in der Lage ist. Eine allseits akzeptierte Lösung dieses Problems ist bisher nicht vorgetragen worden. Die Fronten sind verhärtet. Während die Rechtsprechung von dem Grundmodell der Saldotheorie ausgeht, wird in der Literatur ganz überwiegend auf eine Zweikondiktionentheorie zurückgegriffen. Aus der Feststellung, dass heute niemand mehr die Saldotheorie oder die…
BereicherungsrechtBereicherungsschuldnerGefahrtragungGegenseitige VerträgeKondiktionsrechtRechtswissenschaftRückabwicklungRückleistungRücktrittsfolgenrechtRücktrittsrechtSaldotheorieZweikondiktionenlehreZweikondiktionentheorie§ 346 III S. 1 Nr. 3 BGBHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft