Wissenschaftliche Literatur Gewährleistung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Sven Seeger
Gewährleistung beim Sale-and-lease-back
Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.
Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem…
Deckungsgleiche HaftungGewährleistungGewährleistungsausschlussHaftungHaftungsfreizeichnungKaufrechtLeasingrechtMietrechtSale-and-lease-backSchuldrechtWirtschaftsrechtZivilrecht
Habibullah Qureischie
Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte…
DaseinsvorsorgeDigitales ZeitalterDigitalisierungEuroparechtÖffentliches RechtPostPost-UniversaldienstPostrechtRegulierungsrechtVerfassungsrechtVersorgungsgewährleistung
Maria Schäfer
Die koordinierte Bedarfsplanung der Elektrizitätsnetze als Anwendungsfeld staatlicher Gewährleistungsverantwortung
Die Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien und der Ausstieg aus der Kernenergie führen zu grundlegenden Veränderungen in der deutschen Stromversorgung. An die Stelle verbrauchsnah errichteter Großkraftwerke treten wetterabhängige Erzeugungsanlagen, die aufgrund ihrer Standortgebundenheit fernab der Verbrauchszentren errichtet werden. Hieraus folgt ein gewaltiger Transportbedarf, der den Ausbau des Stromnetzes auf einer Länge von mehreren tausend…
BBPlGBedarfsplanungBundesbedarfsplangesetzElektrizitätsmarktElektrizitätsnetzeEnergiebinnenmarktpaketEnergierechtEnergiewendeEnergiewirtschaftsgesetzEnWGErzeugungsanlagenGewährleistungsverantwortungKoordinationsbedarfNABEGNetzausbaubedarfNetzausbaubeschleunigungsgesetzNetzentwicklungsplanPlanungsrecht
Pavel Labuda
Mängelgewährleistung im Dienstrecht?
Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht
In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.
Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…
AufrechnungDienstrechtInteressengerechtigkeitKündigungMängelgewährleistungMinderungMinderungsrechtPfändungsschutzRechtssicherheitRechtswissenschaftRücktrittSchadensersatzTeilleistungVertragsrechtWerkrecht
Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg eingeleitete Ausverkauf kommunaler Wohnungsbestände, welchen man für die heutige, zum Teil drastische Wohnungsmarktsituation in diesen Städten mitverantwortlich…
GewährleistungsverantwortungKommunale SelbstverwaltungsgarantieSozialstaatsprinzipVerkauf Kommunaler WohnungsbeständeWohneigentumWohnungsmärkteWohnungspolitikWohnungssituation in DeutschlandWohnungsversorgung
Gunda Wiegard
Vom tempus utile zum bref délai:
Die Gewährleistungsfristen im antiken und altfranzösischen Recht
Das deutsche Gewährleistungsrecht in der Fassung von 1900 und das französische Gewährleistungsrecht in der Fassung von 1804 haben römischrechtliche Wurzeln. Während das deutsche Recht im BGB von 1900 die ädilizische Frist von sechs Monaten beibehalten hat, spricht der Code civil von 1804 von einer Gewährleistung innerhalb eines bref dlai. Die Autorin untersucht, wie es zu der Abkehr von den ädilizischen Fristen im altfranzösischen Recht gekommen ist. Dazu werden zunächst…
Ädilizische FristenBref délaiCoutumeDroit ancienGewährleistungsfristMinderungSachmangelVice rédhibitoireViehrechtWandelung
Julien Maurice Duryn
Die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik Deutschland und der benachbarten Mitgliedstaaten
Eine Bewertung aus Sicht des Datenschutzes
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Die wirksame Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sowie die Gewährleistung grenzüberschreitender Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfordert eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden.
Diese Zusammenarbeit verlangt in einer informationsgeprägten Gesellschaft, dass insbesondere Polizeien und Nachrichtendienste untereinander Daten austauschen. Die Übermittlung von Daten steht…
DatenschutzrechtDatenübermittlungDatenverarbeitungEuropäische MitgliedstaatenGefahrenabwehrGrenzüberschreitende KriminalitätPolizeirechtSicherheitsbehördenSicherheitsrechtStrafverfolgung
Julia Bochis
Die Transitionsklage
Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik
Schriften zum Zivilprozessrecht
Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt…
AlthammerFristbestimmungHerausgabeklageJustizgewährleistungKlagehäufungKlageverbindungLeistungsentziehungsbesorgnisNaturalerfüllungPrimäranspruchProzessökonomieProzesstaktitkSekundäranspruchTransitionsklageUrteilVorfälligkeitsklageZivilprozessordnungZivilrecht
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein vereinheitlichtes Streitbeilegungsverfahren zur effektiveren Beseitigung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu etablieren.…
Alternative StreitbeilegungArbitrationBesteuerungsstreitigkeitenDoppelbesteuerungDoppelbesteuerungsabkommenEuropäische UnionKonfliktlösungRechtsschutzgewährleistungSchiedsgerichtsbarkeitSchiedsverfahrenStreitbeilegungsrichtlinieUnionsrecht
Jan Bernhard Paus
Referenzen – Eingriffe in die Vertrauensbildung als Schutzgegenstand der Wettbewerbsfreiheit?
Studien zur Rechtswissenschaft
Von kurzen Twitter-Videos bis hin zu Kochsendungen, von werbenden Texten bis hin zu subtilen Kompatibilitätshinweisen – staatliche Stellen nehmen immer wieder Einfluss auf Kauf- und Verwendungsentscheidungen von Konsumenten und beeinflussen so die Entwicklung von Märkten. Um zu verstehen, wie sich dieses staatliche Verhalten auswirkt, ist es erforderlich, die Systematik und Typizität von staatlichem informellen Informationsverhalten zu überblicken und die Einwirkungen auf…
BegriffsbildungChancenfreiheitErfolgschancenGrundrechtsausgestaltungInteraktionenRahmenbedingungenSchutzgegenstandStaatliche NeutralitätStaatliches InformationshandelnVertrauen im WettbewerbVertrauensbildungWettbewerbsfreiheitWirtschaftsverfassung