Gewährleistung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Sven Seeger
Gewährleistung beim Sale-and-lease-back
Das Sale-and-lease-back ist eine besondere Erscheinung des Leasings. Anders als bei typischen Finanzierungsleasingverträgen kommt es nicht zu einer Dreiecksbeziehung. Denn der Leasingnehmer ist zugleich selbst Verkäufer der Leasingsache, weswegen ein Lieferant nicht benötigt wird.
Sven Seeger fokussiert neben steuer- und handelsrechtlichen Gesichtspunkten, die kurz dargelegt werden, auf die zivilrechtlichen Problemstellungen, welche sich aus dem […]
Benjamin Laux
Fragen der Gewährleistung in Zulieferverträgen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Ohne Zulieferung kommt moderne Produktion nicht mehr aus. Nur so lassen sich höchste Qualität oder niedrige Kosten in jedem Bereich eines Handelsgutes erzielen, welches je nach Komplexität mitunter aus tausenden Einzelteilen und Modulen zusammengesetzt ist. Für die Automobilproduktion gilt dies in besonderem Maße. Der Zulieferer erlangt im Laufe der Zeit ein immer weiter reichendes Know-How sein Produkt betreffend. Dies könnte ein einzelner Autobauer nicht für jedes […]
Janina Jessel
Die aliud- und minus-Lieferung im Gewährleistungsrecht
Zu den bedeutungsvollsten Änderungen des Kaufrechts, die das Gesetz
zur Modernisierung des Schuldrechts enthält, gehört die Gleichstellung
der Lieferung eines aliud oder eines minus mit der Lieferung einer im
eigentlichen Sinne mangelhaften Sache durch § 434 Abs. 3 BGB. Das
wirft Fragen auf, zu denen angesichts der bündigen Fassung des Ge-
setzes namentlich die Behandlung einer Extremabweichung vom ver-
traglichen Soll gehört. [...]
Ruben Diemo Etzold
Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und Post) im Vordergrund.
Von 1989 bis 1992 wurde ein Konzept erarbeitet, das 1993/1994 zur Bahnreform führte. In deren Rahmen wurde unter anderem die […]
Pavel Labuda
Mängelgewährleistung im Dienstrecht?
Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht
In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.
Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr […]
Gunda Wiegard
Vom tempus utile zum bref délai:
Die Gewährleistungsfristen im antiken und altfranzösischen Recht
Das deutsche Gewährleistungsrecht in der Fassung von 1900 und das französische Gewährleistungsrecht in der Fassung von 1804 haben römischrechtliche Wurzeln. Während das deutsche Recht im BGB von 1900 die ädilizische Frist von sechs Monaten beibehalten hat, spricht der Code civil von 1804 von einer Gewährleistung innerhalb eines bref dlai. Die Autorin untersucht, wie es zu der Abkehr von den ädilizischen Fristen im altfranzösischen Recht gekommen ist. Dazu werden zunächst […]
Habibullah Qureischie
Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?
Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte […]
Heidrun Jander
Controlling der Gewährleistung
Phasenspezifisches Controlling der Gewährleistung im Entstehungszyklus langlebiger hochwertiger Gebrauchsgüter
Schriftenreihe Rostocker Beiträge zu Controlling und Rechnungswesen
Mit der Verabschiedung des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes am 11.10.2001 wurde das deutsche Gewährleistungsrecht grundlegend neu gestaltet. Hersteller von langlebigen hochwertigen Gebrauchsgütern – bspw. von PKW und Haushaltsgroßgeräten – erwarten insbesondere durch die Verlängerung der Verjährungsfrist von 6 auf 24 Monate und die neuen gesetzlichen Regelungen zum Rückgriff weiter ansteigende Kosten für die Befriedigung von Gewährleistungsansprüchen ihrer […]
Marc Cziesielsky
Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und amerikanisches Gewährleistungsrecht im Vergleich
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Kauf beweglicher Gegenstände durch Privatpersonen für den persönlichen Gebrauch stellt auf beiden Seiten des Atlantiks die häufigste rechtsgeschäftliche Transaktion dar. Jede Rechtsordnung steht vor der Frage, inwieweit Privatpersonen vor den unangenehmen Folgen von Sachmängeln geschützt werden müssen. Des weiteren muss die Verteilung der Haftung innerhalb der Absatzkette geklärt werden.
Die Rechtsentwicklung hat durch die Richtlinie 1999/44/EG zu bestimmten […]
Marc Holger Traub
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg eingeleitete Ausverkauf kommunaler Wohnungsbestände, welchen man für die heutige, zum Teil drastische Wohnungsmarktsituation in diesen Städten mitverantwortlich […]