Wissenschaftliche Literatur Gewährleistung

Jesko Petersen

European Territorial Governance

Methode europäischer Raumentwicklung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für die Raumordnung zuständigen Minister der Mitgliedstaaten sind der Überzeugung, dass dieses Ziel „nur in einem intensiven und kontinuierlichen Dialog aller Akteure der räumlichen…

Benjamin Laux

Fragen der Gewährleistung in Zulieferverträgen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Ohne Zulieferung kommt moderne Produktion nicht mehr aus. Nur so lassen sich höchste Qualität oder niedrige Kosten in jedem Bereich eines Handelsgutes erzielen, welches je nach Komplexität mitunter aus tausenden Einzelteilen und Modulen zusammengesetzt ist. Für die Automobilproduktion gilt dies in besonderem Maße. Der Zulieferer erlangt im Laufe der Zeit ein immer weiter reichendes Know-How sein Produkt betreffend. Dies könnte ein einzelner Autobauer nicht für jedes…

Elisa Douven

Corporate Social Responsibility und die Haftung deutscher Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen im Ausland

Eine Untersuchung der rechtlichen Steuerung gesellschaftlicher Unternehmensverantwortung unter besonderer Berücksichtigung des Konzeptes der Auftraggeberhaftung

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Bei der effektiven Gewährleistung der Einhaltung der Menschenrechte entlang globaler Liefer- und Wertschöpfungsketten handelt es sich um eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Angesichts bestehenden Regulierungslücken stellt sich die Frage nach der Reichweite und den normativen Grundlagen einer haftungsrechtlichen Verantwortung von Unternehmen, die an der Spitze der Liefer- bzw. Wertschöpfungskette stehen. Diskutiert wird diese Frage insbesondere unter dem…

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

Ruben Diemo Etzold

Die Gewährleistungsverantwortung des Bundes für die Schienenwege

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Unter anderem aufgrund der Verknappung der Haushaltsmittel wurde in der Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 80er Jahre auf einen Wandel bei der Wahrnehmung staatlicher Aufgaben hingearbeitet. Dabei standen in diesem Zeitraum Reformen in Bezug auf die großen Infrastrukturbereiche (Telekommunikation, Bahn und Post) im Vordergrund.

Von 1989 bis 1992 wurde ein Konzept erarbeitet, das 1993/1994 zur Bahnreform führte. In deren Rahmen wurde unter anderem die…

Antje Döring

Die vertragliche Gestaltung von Kostenvoranschlags- und Gewährleistungsklauseln in Reparaturwerkverträgen nach der Schuldrechtsreform

Studien zum Vertragsrecht

Das Buch beleuchtet und analysiert Klauseln in Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Bereich von Reparaturwerkverträgen und orientiert sich hierbei an den Bedürfnissen der Praxis. Gerade im Bereich von Reparaturwerkverträgen ist die wirtschaftliche Bedeutung und der Verbreitungsgrad Allgemeiner Geschäftsbedingungen sehr groß. Sowohl private Kunden als auch Kaufleute untereinander schließen Verträge unter Zugrundelegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. [...]

Thomas Oliver Günther

Das Basiskonto – Verbraucherschutz durch Kontrahierungszwang

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die vorliegende Ausarbeitung eines Bankensyndikus untersucht die Wechselwirkung zwischen dem Kontrahierungszwang und den Beschränkungen der Privatautonomie der Banken in Theorie und vor allem in der Bank-Praxis, wobei das seit 2016 geltende Recht der Verbraucher auf ein sogenanntes Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG) im Mittelpunkt steht.

Der Autor befasst sich praxisorientiert mit der Umsetzung der Vorgaben des ZKG durch die Banken, insbesondere mit…

Çiler Damla Bayraktar

Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung

Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.

Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.

Die Autorin befasst sich mit diesen…

Jens-Hendrik Hörmann

Rechtsprobleme des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Zu den Auswirkungen des „Regelleistungsurteils“ auf die „Hartz IV“-Gesetzgebung und andere Sozialgesetze

Studien zum Sozialrecht

Das „Regelleistungsurteil" des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 hat eine neue Runde in der Diskussion über die verfassungsrechtliche Garantie eines Existenzminimums im deutschen Sozialstaat eingeleitet.

Das Buch stellt die alte Rechtslage vor der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dar, zeigt die Gründe der Verfassungswidrigkeit dieser Rechtslage auf und beleuchtet sodann die gesetzlichen Neuregelungen aus verfassungsrechtlicher Perspektive.…

Ulrike Rook

Die wechselseitige Abhängigkeit von Schuldverhältnissen am Beispiel der Kaufuntersuchung im Pferdehandel

Studien zum Zivilrecht

Am Markt werden für Pferde teilweise sehr hohe Kaufpreise erzielt. Im Kaufrecht sind Pferde rechtlich einer industriell gefertigten Sache gleichgestellt. Anders als industriell gefertigte Sachen haben Pferde jedoch höchst individuelle Anlagen und Eigenschaften, unterliegen einem stetigen Wandel, welcher auch abhängig von dem Verhalten seines Eigentümers ist. Zudem besteht ein erhebliches Verletzungsrisiko.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich diese Arbeit,…