Schuldrechtsreform
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Steffen Christmann
Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform
Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein […]
Boris Schilmar
Die Verkäuferhaftung beim Unternehmenskauf nach der Schuldrechtsreform 2002
Eine vergleichende Analyse des alten und neuen Haftungssystems
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die umfassende Schuldrechtsreform, die zum 1.1.2002 in Kraft trat, hat das Recht des Unternehmens- und Beteiligungskaufs mit einer Vielzahl neuer Rechtsfragen und praktischer Schwierigkeiten konfrontiert. Sie hat sowohl Praktiker als auch Wissenschafter zu einer vehement geführten Diskussion über die Verkäuferhaftung beim Unternehmenskauf animiert. Tatsächlich hat die Schuldrechtsreform im M&A-Bereich einerseits dogmatische Verwerfungen und Fragwürdigkeiten hervorgerufen, […]
Antje Döring
Die vertragliche Gestaltung von Kostenvoranschlags- und Gewährleistungsklauseln in Reparaturwerkverträgen nach der Schuldrechtsreform
Das Buch beleuchtet und analysiert Klauseln in Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Bereich von Reparaturwerkverträgen und orientiert sich hierbei an den Bedürfnissen der Praxis. Gerade im Bereich von Reparaturwerkverträgen ist die wirtschaftliche Bedeutung und der Verbreitungsgrad Allgemeiner Geschäftsbedingungen sehr groß. Sowohl private Kunden als auch Kaufleute untereinander schließen Verträge unter Zugrundelegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. [...]
Michael Ludorf
Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge
Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Problemen, die durch die Schuldrechtsreform des Jahres 2002, bei der entsprechenden und ergänzenden Anwendung zivilrechtlicher Normen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag entstanden.
Nach einer kurzen Einleitung, die das Untersuchungsziel beschreibt und einem Teil, der durch eine Analyse des § 62 S. 2 VwVfG die dogmatischen Grundlagen für die Anwendung der Regelungen des BGB auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag betrachtet, […]
Peter Becker
Die Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag
Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes
Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.
Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der Garantiebegriff im Kaufrecht mit den unterschiedlichsten Rechtsinstituten verknüpft. Zu nennen ist hier insbesondere die Garantiehaftung bei anfänglichem […]
Ulrich Gartzke
Zivilrechtliche Auswirkungen einer Due Diligence auf die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien beim Unternehmenskauf
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Nach internationalem, insbesondere angloamerikanischen Vorbild hat sich in den vergangenen Jahren die Due Diligence-Prüfung als fester Bestandteil bei der Vorbereitung eines Unternehmenskaufs etabliert. Die zunehmende Verbreitung der Due Diligence bei Unternehmenskäufen in Deutschland wirft wichtige Rechtsfragen auf, die sich zum einen auf die Möglichkeiten und Grenzen der Informationsbeschaffung seitens des Verkäufers des Unternehmens beziehen; zum anderen beziehen sie […]
Ulrich Achim Honrath
Gewährleistung und Rückgriff beim Kauf neuer industriell hergestellter Massengüter in der Lieferkette
Nacherfüllung, Garantieleistung und Grenzen der Vertragsgestaltung
Beim Kauf industriell hergestellter Massengüter richtet sich das primäre Interesse des Käufers auf die Lieferung einer mangelfreien Sache. Wird der Käufer in seiner Erwartung enttäuscht, so hat er einen Anspruch auf Nacherfüllung in den Formen der Nachbesserung und Nachlieferung. Parallel dazu bestehen eventuell Ansprüche aus einer Garantie. Macht der Käufer seine Rechte gegenüber dem Verkäufer geltend, so wird dieser seinerseits versuchen, im Rahmen der Lieferkette […]
Saskia Bauer
Gewissensschutz im Arbeitsverhältnis
Die Verweigerung der Arbeitsleistung aus Gewissensnot
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Frage, welche Rechtsfolgen die gewissensbedingte Verweigerung der Arbeitsleistung eines Arbeitnehmers auslöst, ist eines der ältesten Probleme des Arbeitsrechts. Sie konnte selbst in der nunmehr 50 Jahre andauernden Diskussion keiner befriedigenden Lösung zugeführt werden.
Die Schuldrechtsreform ermöglicht es heute die vertretenen Ansätze in einen veränderten gesetzlichen Rahmen einzuordnen. Das ist ein geeigneter Anlass, die Frage nach einer Lösung der […]
Saskia Antje Ebeling
AGB-Kontrolle von Arbeitsverträgen: Gegenstand und Maßstab
Eine Betrachtung unter Berücksichtigung der im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten nach §310 Abs. 4 S. 2, 1. Hs. BGB
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit dem 1. Januar 2002 sind die in das BGB integrierten Vorschriften des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch auf Arbeitsverträge anwendbar. Für sog. Altverträge, die vor dem 1. Januar 2002 geschlossen wurden, gelten die Vorschriften seit dem 1. Januar 2003 ebenfalls. Folge dessen ist eine umfassende Inhaltskontrolle vieler arbeitsvertraglicher Bestimmungen nach den Maßstäben des AGB-Rechts, wobei die im Arbeitsrecht geltenden Besonderheiten angemessen zu […]
Saskia Arne G. Rudolph
Vertragsschluss im elektronischen Geschäftsverkehr
Die Umsetzung der EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr im Bürgerlichen Gesetzbuch
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch befasst sich mit den Vertragsschlussproblemen des deutschen bürgerlichen Rechts, die im Zusammenhang mit den in § 312 e BGB geregelten "Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr" kontrovers diskutiert werden. Die Darstellung beschäftigt sich mit der Entstehung und insbesondere mit der Umsetzung der EU-Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr, der sog. E-Commerce-Richtlinie, im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB).
Zur Umsetzung wurde § 312 e im […]