Wissenschaftliche Literatur Schuldrechtsreform

Boris Schilmar

Die Verkäuferhaftung beim Unternehmenskauf nach der Schuldrechtsreform 2002

Eine vergleichende Analyse des alten und neuen Haftungssystems

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Die umfassende Schuldrechtsreform, die zum 1.1.2002 in Kraft trat, hat das Recht des Unternehmens- und Beteiligungskaufs mit einer Vielzahl neuer Rechtsfragen und praktischer Schwierigkeiten konfrontiert. Sie hat sowohl Praktiker als auch Wissenschafter zu einer vehement geführten Diskussion über die Verkäuferhaftung beim Unternehmenskauf animiert. Tatsächlich hat die Schuldrechtsreform im M&A-Bereich einerseits dogmatische Verwerfungen und Fragwürdigkeiten hervorgerufen,…

Steffen Christmann

Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform

Studien zum Verwaltungsrecht

Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…

Antje Döring

Die vertragliche Gestaltung von Kostenvoranschlags- und Gewährleistungsklauseln in Reparaturwerkverträgen nach der Schuldrechtsreform

Studien zum Vertragsrecht

Das Buch beleuchtet und analysiert Klauseln in Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Bereich von Reparaturwerkverträgen und orientiert sich hierbei an den Bedürfnissen der Praxis. Gerade im Bereich von Reparaturwerkverträgen ist die wirtschaftliche Bedeutung und der Verbreitungsgrad Allgemeiner Geschäftsbedingungen sehr groß. Sowohl private Kunden als auch Kaufleute untereinander schließen Verträge unter Zugrundelegung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. [...]

Julia Bochis

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt…

Peter Becker

Die Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag

Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes

Studien zum Zivilrecht

Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.

Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der Garantiebegriff im Kaufrecht mit den unterschiedlichsten Rechtsinstituten verknüpft. Zu nennen ist hier insbesondere die Garantiehaftung bei anfänglichem…

Michael Ludorf

Die Schuldrechtsreform und die verwaltungsrechtlichen Verträge

Eine Untersuchung der Änderungen im Zivilrecht und ihrer Auswirkungen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Problemen, die durch die Schuldrechtsreform des Jahres 2002, bei der entsprechenden und ergänzenden Anwendung zivilrechtlicher Normen auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag entstanden.

Nach einer kurzen Einleitung, die das Untersuchungsziel beschreibt und einem Teil, der durch eine Analyse des § 62 S. 2 VwVfG die dogmatischen Grundlagen für die Anwendung der Regelungen des BGB auf den verwaltungsrechtlichen Vertrag betrachtet,…

Tobias Weber

Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs

Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB

Studien zum Zivilrecht

Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm…

Jan-Alexander Lange

Die Schadensersatzhaftung des Warenhändlers bei Herstellungsfehlern

Eine rechtsökonomische Analyse

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Der Autor geht der Frage nach, ob ein Warenhändler für Herstellungsfehler gegenüber seinem Kunden im Wege des Schadenersatzes einstehen sollte. Die Rechtsprechung und weite Teile im juristischen Schrifttum lehnen eine derartige Haftung seit jeher ab, um den Warenhändler haftungsrechtlich nicht zu überfordern. Stattdessen soll der Hersteller im Wege der deliktsrechtlichen Produkt- und Produzentenhaftung gegenüber dem Kunden verantwortlich sein. Die Kritik an dieser…

Nina Richrath

Probleme im Anwendungsbereich der Spezialverjährungsvorschrift des § 37a WpHG

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Vorschrift des § 37a WpHG ist eine spezielle Verjährungsvorschrift. Sie regelt die Verjährung von Schadensersatzansprüchen von Kunden gegen Wertpapierdienstleistungsunternehmen. Dabei findet die Vorschrift lediglich auf Schadensersatzansprüche Anwendung, die auf einer Informationspflichtverletzung oder auf einer fehlerhaften Beratung beruhen. § 37a WpHG wurde im Jahr 1998 durch das 3. Finanzmarktförderungsgesetz eingeführt. § 37a WpHG führte für die in seinen…

Jan Martin Strosing

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“

Studien zum Vertragsrecht

Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.

Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der…