Wissenschaftliche Literatur Garantie

Diane Schrems-Scherbarth

Die Bankgarantie als nationales Sicherungsinstrument

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Die Bankgarantie ist in Deutschland nicht geregelt. Im internationalen Recht gibt es mannigfaltige Regelwerke unverbindlicher Art. Die Autorin untersucht unter Zugrundelegung der juristischen Streitstände im deutschen Recht die internationalen Regelwerke auf ihre Geeignetheit zur Heranziehung bei nationalen Bankgarantien. [...]

Arno Riße

Garantieversprechen anlässlich eines Kaufvertrags

Studien zum Zivilrecht

Das Werk soll einen möglichst umfassenden Einblick in die Probleme der Garantieversprechen geben, die anlässlich eines Kaufvertrages nach Maßgabe der §§ 276, 442 ff., 477 BGB gewährt werden. Zugleich werden die wesentlichen Unterschiede des geltenden Rechts zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform aufgezeigt. Der streng systematische Aufbau ermöglicht gezielt Stellungnahmen zu Einzelproblemen zu finden. Insofern erfüllt das Buch die Funktion eines Nachschlagewerkes,…

Dong Hyok Hwang

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.

Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…

Stefan Debelius

Einheitliche Altersversorgung von Angestellten, Beamten und Freiberuflern

Rechtsgeschichtliche Darstellung und verfassungsrechtliche Analyse

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Wie ist das deutsche Rentenversicherungssystem der gesetzlichen Rentenversicherung, so wie es bisher existierte, trotz des demografischen Wandels weiter finanzierbar? Diese vielseitig diskutierte Fragestellung ist aktueller denn je.

Der Autor widmet sich der stark umstrittenen Problematik, ob eine Eingliederung der Neuanwärter der Beamten und der berufsständischen Versorgungswerke in die gesetzliche Renten-versicherung eine aussichtsreiche Reformmöglichkeit…

Manfred Rose

Rechtsgrundlagen für ein neues Steuersystem

Rechtlicher Wegweiser zu einer grundlegenden Reform der Besteuerung des Einkommens der Bürger

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerpolitik in Deutschland hat es seit Jahrzehnten nicht vermocht, die Besteuerung des Einkommens der Bürger mit einem durchschaubaren, einfachen und fairen Recht zu regeln. Der Autor schafft mit diesem Buch Klarheit über die eigentlichen Probleme des gegenwärtigen Einkommensteuerrechts. Er bietet mit der Entwicklung eines auf wenige Kernelemente reduzierten Gesetzentwurfs sowie einer dazu gehörenden Rechtsverordnung einen Weg zur Überwindung der bestehenden…

Anna Maria Fischbach

Die Existenz einer Eigentumsgarantie als universelles Menschenrecht im positiven Völkerrecht unter Berücksichtigung naturrechtlicher Erwägungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Eine Eigentumsgarantie ist ein für die menschliche Freiheit unabdingbares Menschenrecht. Für seinen Schutz existieren auf völkerrechtlicher Ebene drei verschiedene Schutzsysteme: das völkergewohnheitsrechtliche Fremdenrecht, das Internationale Investitionsschutzrecht und die Internationale Menschenrechtsordnung.

Von allen drei Schutzsystemen schützt lediglich die Gewährleistung der Eigentumsgarantie in der Internationalen Menschenrechtsordnung alle Menschen…

Thomas Karlstedt

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters aus Garantievertrag und culpa in contrahendo

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Die Eigenhaftung des Insolvenzverwalters ergibt sich bekanntermaßen vornehmlich aus den praktisch höchst bedeutsamen Vorschriften der §§ 60 und 61 InsO. Neben diese insolvenzrechtliche Haftung kann unter bestimmten Voraussetzungen eine solche aus den allgemeinen zivilrechtlichen Normen treten. Rechtsprechung und Literatur ziehen hierbei vor allem die Rechtsinstitute des Garantievertrages und der culpa in contrahendo als taugliche Anspruchsgrundlagen heran, um…

Sigrid Freitag

Die garantierte Einspeisevergütung nach dem EEG und das Zuschlagsmodell nach dem KWKG – ein verfassungsrechtlicher Vergleich

Schriften zum Energierecht

Der globale Klimawandel ist eine der zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Die Stromeinspeisungsgesetze, wie das EEG und das KWKG, sind dabei mit ihren Abnahme- und Vergütungspflichten unverzichtbare Regelungsinstrumente im Hinblick auf eine erforderliche Energiewende zugunsten des Klimaschutzes. Während das EEG grundsätzlich mit dem Modell einer garantierten Einspeisevergütung die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien dadurch fördert, dass der…

Peter Becker

Die Garantiehaftung des Verkäufers im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag

Tatbestände, Rechtfertigung und Grenzen vor und nach In-Kraft-Treten des Schuldrechtsreformgesetzes

Studien zum Zivilrecht

Der Begriff der Garantie hat mit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts nahezu inflationär Einzug in das BGB gehalten. War er zuvor im Gesetz nicht zu finden, nennen nun verschiedene Paragraphen den Begriff ausdrücklich.

Bereits vor In-Kraft-Treten der Schuldrechtsreform war der Garantiebegriff im Kaufrecht mit den unterschiedlichsten Rechtsinstituten verknüpft. Zu nennen ist hier insbesondere die Garantiehaftung bei anfänglichem…

Manuel Feller

Das Kommunale Finanzierungssystem

Unter besonderer Berücksichtigung des kommunalen Steuerfindungsrechts

Schriften zum Kommunalrecht

Der Staatshaushalt im Allgemeinen aber gerade auch Kommunen im Besonderen leiden trotz hoher Steuereinnahmen der letzten Jahre zuweilen unter erheblichen finanziellen Schwierigkeiten. Demografischer Wandel, steigende Sozialausgaben und stets auftretende konjunkturelle Abschwünge führen zu einem Missverhältnis von verfügbaren Finanzmitteln, insbesondere Steuern, und zu erfüllende Verpflichtungen. Dies wird zum Anlass genommen, die Finanzierungsmöglichkeiten von Kommunen…