Wissenschaftliche Literatur Garantie
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
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Die Entschädigungsregelungen des § 17e EnWG bei der Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See
Nach § 17e EnWG kann der Betreiber einer Windenergieanlage auf See eine Entschädigung vom anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber verlangen, wenn ihm die Netzanbindung nicht zur Einspeisung von elektrischer Energie zur Verfügung steht. Gegenstand dieser Untersuchung sind einerseits die Voraussetzungen…
Anlagenbetreiber Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung Eigentumsgarantie Energierecht Entschädigung Entschädigungsregelung Haftungsausschluss Netzanbindung Netzanschluss Offshore-Windenergie Übertragungsnetzbetreiber Verfassungsrecht Windenergieanlage auf See § 17e EnWG
Die Bankgarantie als nationales Sicherungsinstrument
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Bankgarantie ist in Deutschland nicht geregelt. Im internationalen Recht gibt es mannigfaltige Regelwerke unverbindlicher Art. Die Autorin untersucht unter Zugrundelegung der juristischen Streitstände im deutschen Recht die internationalen Regelwerke auf ihre Geeignetheit zur Heranziehung bei nationalen…
Abtretung Bankgarantie Bankrecht Garantiearten Garantiebank Kreditauftrag Kreditsicherungsrecht Sicherungsinstrument Vertragsgarantie
Verfassungsrechtliche Vorgaben für öffentliche Abgaben
Im Hinblick auf die Grundrechtsgewährleistung aus Art. 3, 12 und 14 GG und das grundgesetzliche Finanzwesen aus Art. 104 a ff. GG
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Aufgrund der Zunahme des Finanzbedarfs im heutigen Staat werden weitere öffentliche Abgaben zur Staatsfinanzierung verlangt. Jedoch verursacht die Ausdehnung der öffentlichen Abgaben – vor allem nichtsteuerlicher Abgaben – verfassungsrechtliche Probleme bezogen auf den Schutz der Grundrechte von Staatsbürgern und…
Beiträge Berufsfreiheit Eigentumsgarantie Europarecht Finanzverfassung Finanzwesen Gebühren Gleichheitsgrundsatz Grundrechtsgewährleistung Nichtsteuerliche Abgaben Öffentliche Abgaben Sachgesetzgebungskompetenz Sonderabgaben Staatsfinanzierung Steuer Steuergesetzgebungskompetenz Steuerrecht Verfassungsrecht
Vertragsgestaltung beim Betriebsübergang
Zur Regelung der Folgen des §613a BGB zwischen bisherigem und neuem Betriebsinhaber
Die Übertragung eines Betriebs oder Betriebsteils auf einen neuen Inhaber – beispielsweise im Wege eines Unternehmenskaufs – kann einen Betriebsübergang auslösen. Es gelten dann die zwingenden Rechtsfolgen des § 613a BGB. Der neue Betriebsinhaber tritt in sämtliche Rechte und Pflichten aus den im…
Betriebsinhaber Betriebsübergang Freistellungsklausel Garantieerklärung Haftungsbegrenzung Rechtswissenschaft Unternehmenskauf Vertragsgestaltung Vertragspartner Vertragsrecht § 613a BGB
Die Verträge zur Restrukturierung von Banken nach deutschem Recht
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die Studie behandelt einen wichtigen Ausschnitt aus dem Recht der Bankenrestrukturierung, das im Wesentlichen durch §§ 45 ff. KWG und das Kreditinstitute-Reorganisationsgesetz (KredReorgG) sowie das Restrukturierungsfondsgesetz (RStruktFG) geregelt ist. Der Hintergrund des Themas ist das Dilemma „too big to fail“…
Bank- und Kapitalmarktrecht Banken Bankrecht Brückeninstitut Eurokrise Finanzkrise Finanzmarktkrise Garantie Kapitalmarktrecht KredReorgG Rekapitalisierung Restrukturierungsfonds Restrukturierungsvertrag Restrukturierung von Banken RStrukG RStruktFG Übertragungsanordnung
Missbrauch von Gütezeichen
In den vergangenen Jahren kam es zu einer inflationären Zunahme an Qualitätszeichen auf dem Markt. Gütezeichen, die dem Konsumenten besondere Eigenschaften suggerieren, zieren heute Waren und Dienstleistungsbeschreibungen jeglicher Art. Es fällt schwer, den Überblick zu behalten oder die Grundlagen der Zeichen zu…
Garantie Gütesiegel Gütezeichen Haftung Irreführung Kennzeichenrecht Konsumentscheidung Lauterkeitsrecht Marke Missbrauch Qualitätszeichen Verbraucherschutz Werbung
Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl. Rechtsschutz…
Parlament Rechtsschutz Rechtsschutzgarantie Rechtsweg Verfassungsbeschwerde Wähler Wahlorgane Wahlprüfung Wahlverfahrensakt
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie
Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber. [...]
Allgemeine Grundrechtslehre Grundrechte Grundrechtsprüfung Öffentliches Recht Schranken Schranken-Schranke Schrankenschranken Verfassungsrecht Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Wesensgehaltsgarantie
Der Ausverkauf kommunalen Wohneigentums; ein Verstoß gegen staatliche Gewährleistungsverantwortung?
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich im Kern mit der Fragestellung, ob dem Staat, und insbesondere den Kommunen, eine Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zukommt.
Den gedanklichen Ausgangspunkt lieferte der um die Jahrtausendwende durch die Städte Berlin, Dresden, Hamburg, Jena, Kiel und Nürnberg…
Gewährleistungsverantwortung Kommunale Selbstverwaltungsgarantie Sozialstaatsprinzip Verkauf Kommunaler Wohnungsbestände Wohneigentum Wohnungsmärkte Wohnungspolitik Wohnungssituation in Deutschland Wohnungsversorgung
Von den „wandelbaren“ zu den „unwandelbaren“ ehelichen Lebensverhältnissen?
Auch nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Unterhaltsrechts vom 21.12.2007 (UÄndG 2007) richtet sich das Maß des nachehelichen Unterhalts gemäß § 1578 Abs. 1 S. 1 BGB nach den „ehelichen Lebensverhältnissen“. Der Familiensenat des Bundesgerichtshofs hatte diesen Begriff in der Vergangenheit…
Bedarfsbemessung Eheliche Lebensverhältnisse Familienrecht Lebensstandardgarantie Nachehelicher Unterhalt Stichtagsprinzip Wandelbare eheliche Lebensverhältnisse § 1578 Abs. 1 BGB