Wissenschaftliche Literatur Inhaltskontrolle

Christian Kött

Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft

Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen

Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der rechtlichen Einordnung und Zulässigkeit im Privatkundengeschäft. Bei der Untersuchung erfolgt zunächst ein Einblick in das Problemfeld der Negativzinspolitik.…

Maurice de Wal

Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen

Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern

Schriften zum Energierecht

Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.

In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur eine eingeschränkte rechtliche Kontrolle des Preises möglich. Dem Kunden steht als Gegengewicht zur Marktmacht des Versorgers das…

Huanmin Lin

Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht

Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers und die Außenhaftung beim Franchising. In Deutschland untersucht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Julius Wedemeyer

Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt des Arbeitsverhältnisses durch die Befristung flexibel gestalten, indem sie die Geltung einzelner Bedingungen des…

Michael P. Gerhartsreiter

Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der betrieblichen Arbeitszeit (Flexikonten)

Darstellung und Untersuchung des rechtlichen Rahmens arbeitsvertraglich vereinbarter Flexikonten

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Eine flexible Arbeitszeitgestaltung festigt Marktpositionen im globalen Wettbewerb und trägt zur Implementierung einer ausgewogenen „Work-Life-Balance“ bei. Daher verwundert es nicht, dass in Deutschland bereits jeder zweite Beschäftigte ein Arbeitszeitkonto zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hat. Tendenz steigend.

Während für Langzeitkonten umfassende gesetzliche Regelungen existieren, finden sich im Bereich arbeitsvertraglich vereinbarter Kurzzeitkonten…

Philipp Kersting

AGB-Kontrolle kollektiv ausgehandelter Klauselwerke der Wirtschaft

Eine Untersuchung zu §310 Abs. 1 Satz 3 BGB

Studien zum Zivilrecht

Art und Herkunft Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nach deutschem Recht für den Umfang ihrer Kontrolle grundsätzlich unerheblich. Eine Ausnahme bildet § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB, der Verträge, in die die VOB/B insgesamt einbezogen sind, privilegiert und einer nur eingeschränkten AGB-Kontrolle unterwirft.

Philipp Kersting untersucht, ob und in welchem Maße Klauselwerke, die – ähnlich wie die VOB/B – von den beteiligten Verkehrskreisen gemeinsam…

Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]

Constantin von Köckritz

Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken

Recht der Neuen Medien

Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als Fotos oder Videos dem Schutz des Urheberrechtsgesetzes unterfallen können.

Um diese geschützten Inhalte darstellen und…

Söhnke Manfred Greite

Die Versicherung von Großrisiken im Sinne des § 210 Abs. 2 VVG

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Das Werk befasst sich mit den in § 210 Abs. 2 VVG legaldefinierten Großrisiken. Sie sind trotz regelmäßig hohen Versicherungssummen und damit einhergehenden hohen Schadensvolumen bei Eintritt des Versicherungsfalles nur selten Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen; auch in der Kommentarliteratur wird sich mit ihnen lediglich lückenhaft auseinandergesetzt. Daher soll diese Studie eine Hilfestellung bei der rechtssicheren Abgrenzung zum Massenrisiko sowie bei der…