Inhaltskontrolle
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Huanmin Lin
Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht
Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers und die […]
Maurice de Wal
Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen
Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern
Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.
In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In Grundversorgungsverhältnissen ist nur […]
Julius Wedemeyer
Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt […]
Christian Kött
Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der rechtlichen Einordnung und […]
Michael P. Gerhartsreiter
Arbeitszeitkonten zur Flexibilisierung der betrieblichen Arbeitszeit (Flexikonten)
Darstellung und Untersuchung des rechtlichen Rahmens arbeitsvertraglich vereinbarter Flexikonten
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Eine flexible Arbeitszeitgestaltung festigt Marktpositionen im globalen Wettbewerb und trägt zur Implementierung einer ausgewogenen „Work-Life-Balance“ bei. Daher verwundert es nicht, dass in Deutschland bereits jeder zweite Beschäftigte ein Arbeitszeitkonto zur Flexibilisierung der Arbeitszeit hat. Tendenz steigend. [...]
Henning Kluge
Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die […]
Stefan Kolper
Der Schutz von Verbraucherbürgen
Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?
Schriften zum Verbraucherrecht
Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, […]
Constantin von Köckritz
Die Zulässigkeit von urheberrechtlichen Nutzungsrechtseinräumungen durch Allgemeine Geschäftsbedingungen bei sozialen Netzwerken
Die Nutzung sozialer Netzwerke ist für viele Menschen nicht mehr aus ihrem Alltag wegzudenken. Dies zeigt sich insbesondere an den Nutzerzahlen. Facebook hat beispielsweise mittlerweile mehr als 2,2 Milliarden Nutzer. Zu den wesentlichen Funktionen der sozialen Netzwerke gehört das Teilen von nutzergenerierten Inhalten, die beispielsweise als […]
Veit Hans Karl Voßberg
Inhaltskontrollen von arbeitsvertraglichen Entgelthöheregelungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
In neuerer Zeit nimmt der Grad der Tarifbindung stetig ab. Aufgrund der zugleich steigenden Zahl an Arbeitslosen wird die Vertragsparität zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern weiter gestört. Dies kann die Zunahme von ungünstigen Arbeitsbedingungen, insbesondere von unangemessenen Entgelthöheregelungen, fördern. [...]
Lorenz Aldinger
Die Übertragbarkeit der Inhaltskontrolle von Eheverträgen auf Pflichtteilsverzichtsverträge
Ein Pflichtteilsverzichtsvertrag kann eine Partei oder Dritte grundsätzlich ebenso sittenwidrig benachteiligen, wie andere Verträge auch. Doch unter welchen Voraussetzungen liegt eine Sittenwidrigkeit im konkreten Fall vor? Lässt sich hierfür auf Erfahrungen aus dem Eherecht zurückgreifen?
Der Autor entwickelt Antworten auf diese […]