Unsere Literatur zum Schlagwort Inhaltskontrolle
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Huanmin Lin
Zivilrechtliche Kernfragen des Franchiserechts und Vorschläge für ihre Lösung im chinesischen Recht
Deutschland als Modell für die Weiterentwicklung des chinesischen Franchiserechts
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Franchising, ein vergleichsweise neues Geschäftsmodell, stellt eine Herausforderung für das bestendende Rechtssystem sowohl in Deutschland als auch in China dar. Hierbei stellen sich ähnliche Fragen, etwa die Aufklärungspflicht des Franchisegebers, die Inhaltskontrolle des Franchisevertrags, der Ausgleichsanspruch…
Ausgleichsanspruch Außenhaftung China Deutschland Franchiserecht Franchising Inhaltskontrolle Rechtsscheinhaftung Vorvertragliche Aufklärungspflichten Zivilgesetzbuch
Christian Kött
Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der…
AGB-Recht Bankrecht Fallbeispiel Girokonto Inhaltskontrolle Privatkundengeschäft Rechtswissenschaft Zulässigkeit
Philipp Kersting
AGB-Kontrolle kollektiv ausgehandelter Klauselwerke der Wirtschaft
Eine Untersuchung zu §310 Abs. 1 Satz 3 BGB
Art und Herkunft Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nach deutschem Recht für den Umfang ihrer Kontrolle grundsätzlich unerheblich. Eine Ausnahme bildet § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB, der Verträge, in die die VOB/B insgesamt einbezogen sind, privilegiert und einer nur eingeschränkten AGB-Kontrolle…
ADS Auslegung ERA Informationsasymmetrie Inhaltskontrolle Klausel VOB/B Wirtschaftsrecht
Maurice de Wal
Preis- und Preisänderungskontrolle in Energielieferungsverträgen
Preiskontrolle nach § 315 BGB und AGB-rechtliche Inhaltskontrolle von Preisanpassungsklauseln in Gas- und Fernwärmelieferungsverträgen mit Verbrauchern
Das Werk untersucht die rechtlichen Grenzen, denen einseitige Preisbestimmungen in Energielieferungsverträgen im Verbraucherbereich unterliegen.
In den Fokus rücken zunächst die Gaslieferungsverträge, bei denen zwischen Grundversorgungs- und Sondervertragsverhältnissen zu unterscheiden ist. In…
Energiewirtschaft Gas Inhaltskontrolle Klauselrichtlinie Preisanpassungsklausel Transparenzgebot
Söhnke Manfred Greite
Die Versicherung von Großrisiken im Sinne des § 210 Abs. 2 VVG
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Werk befasst sich mit den in § 210 Abs. 2 VVG legaldefinierten Großrisiken. Sie sind trotz regelmäßig hohen Versicherungssummen und damit einhergehenden hohen Schadensvolumen bei Eintritt des Versicherungsfalles nur selten Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen; auch in der Kommentarliteratur wird sich mit…
Abdingbarkeit AGB-Recht Rechtswissenschaft Teleologische Reduktion Versicherungsrecht Vertragsfreiheit
Isabel Haug
Inhaltliche Grenzen von Betriebsvereinbarungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Ursprung eines jeden Arbeitsverhältnisses ist der zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer geschlossene Arbeitsvertrag. Regelmäßig werden die Arbeitsbedingungen aber nicht nur durch den Inhalt dieses Arbeitsvertrages bestimmt, sondern auch durch andere arbeitsrechtliche Gestaltungsinstrumente. Eines davon ist die…
Arbeitsrecht Betriebsrat Betriebsvereinbarung Betriebsverfassungsrecht Gesetzesvorbehalt Inhaltskontrolle Mitbestimmung Rechtskontrolle
Birthe Rautenstrauch
Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht
Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten…
Computerprogramm Inhaltskontrolle Kartellrecht Lizenzvertrag Open Source Software Softwarerecht
Florian Maier
Vertragliche Modifikationen der Zugewinngemeinschaft
Ein Großteil der deutschen Ehegatten lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Wer der romantischen Vorstellung anhängt, dass die Ehe nur durch den Tod geschieden werden kann, wird die gesetzliche Lösung des pauschalierten Zugewinnausgleichs regelmäßig hinnehmen und keine Notwendigkeit sehen, hieran…
Güterrecht Kernbereichslehre Vertragsfreiheit Zugewinngemeinschaft
Henning Kluge
Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen,…
AGB-Kontrolle AGB-Recht Allgemeine Geschäftsbedingungen Arbeitsentgelt Arbeitsrecht Arbeitsverträge Inhaltskontrolle Interessenabwägung Vertragsrecht Widerrufsvorbehalt
Christian van Endern
Kirchliche Arbeitsrechtsregelungen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Seit mehr als 30 Jahren beschreiten die katholische Kirche und die meisten evangelischen Landeskirchen in Deutschland den sog. Dritten Weg. Die Arbeitsbedingungen für die in Diensten der Kirche und ihrer karitativen bzw. diakonischen Einrichtungen stehenden Arbeitnehmer werden weder einseitig durch den Dienstgeber…
Arbeitsrecht Dritter Weg Inhaltskontrolle Kirchenrecht Kirchliche Arbeitnehmer Kirchliches Arbeitsrecht Rechtswissenschaft Staatskirchenrecht