Widerrufsvorbehalt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Henning Kluge
Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen
Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB
Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.
Da Arbeitsverträge in der Regel vom […]
Yvonne Lange
Vertragliche Entgeltansprüche aus betrieblicher Übung
– insbesondere gegenüber bisher noch nicht unmittelbar begünstigten Arbeitnehmern –
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Kaum ein Grundsatz aus der Rechtsprechung in Arbeitssachen hat einen so hohen Bekanntheitsgrad in der betrieblichen Arbeitswelt erlangt wie die Rechtsfigur der betrieblichen Übung mit einer mehr als 75-jährigen Tradition. Rechtsprechung und Literatur zu diesem Thema sind nahezu unüberschaubar. Dieses Buch wendet sich daher einem Thema zu, das anscheinend hinreichend durchleuchtet ist. Gleichwohl gibt es mehr als zehn Jahre nach der Schuldrechtsmodernisierung, die zum […]
Tim Eickmanns
Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung
Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete […]
Andreas Hennig
Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Auch wenn die betriebliche Übung seit gut einem Jahrhundert die Rechtsprechung und Wissenschaft beschäftigt, kann kaum eine Fragestellung in ihrem Geltungsbereich als beantwortet gelten. Der Autor setzt sich unter anderem mit der seit jeher umstrittenen Frage nach der rechtsdogmatischen Begründung der betrieblichen Übung auseinander. Gerade mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der Betriebe in Deutschland wird die Tendenz deutlich, dass für immer mehr Betriebe die […]
Fabian Boensch
Arbeitsvertragliche Entgeltflexibilisierung und aufsichtsrechtliche Institutsvorgaben
Eine Untersuchung unter besonderer Beachtung einseitiger Leistungsbestimmungsrechte
Studien zur Rechtswissenschaft
Arbeitsvertragliche Sonderzahlungsabreden gehören zu den Bestandteilen vieler Arbeitsverhältnisse. Zum Teil werden Sonderzahlungen in schwindelerregenden Summen ausgeschüttet. Hohe Beträge sind schnell erreicht, insbesondere in der Finanzdienstleistungs- und Bankenbranche. In solchen Fällen steigt zum einen die finanzielle Abhängigkeit der Beschäftigten von diesen „Zusatzleistungen“. Zum anderen begeben sich auch Arbeitgeber in eine Abhängigkeit, die sie in wirtschaftlich […]
Christian Seitz
Wann entsteht eine betriebliche Übung?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Das von der Rechtsprechung entwickelte Rechtsinstitut der betrieblichen Übung ist heute allgemein anerkannt und wird teilweise sogar als Gewohnheitsrecht angesehen. Da der Anwendungsbereich der betrieblichen Übung aufgrund der weit gefassten Definition nicht auf bestimmte Sachverhalte innerhalb der Vertragsbeziehung Arbeitgeber – Arbeitnehmer begrenzt ist, können alle Arbeitsvertragsinhalte Gegenstand einer betrieblichen Übung sein. In Betracht kommen also z. B. Zahlung […]
Verena Broer
Die arbeitsrechtliche Behandlung von Aktienoptionen als Vergütungsbestandteil
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Bedeutung von Aktienoptionsprogrammen hat in den vergangenen drei Jahrzehnten international erheblich zugenommen. Auch in Deutschland werden Aktienoptionen zunehmend nicht nur dem Topmanagement, sondern auch Mitarbeitern angeboten, die arbeitsrechtlich als Arbeitnehmer zu qualifizieren sind. Damit stellen sich erstmals auch im Zusammenhang mit Aktienoptionen verschiedene arbeitsrechtliche Fragen, insbesondere bei der Gewährung der Aktienoptionen sowie bei der […]
Lars Mohnke
Zielvereinbarungen im Arbeitsverhältnis
Unter besonderer Berücksichtigung von Zielbonussystemen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Forderung nach einem leistungsabhängigen bzw. leistungsgerechten Lohn ist so alt wie das Bewusstsein, dass der vom Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zu zahlende Lohn der geforderten Arbeitsleistung entsprechen soll. Herkömmliche Leistungslöhne wie Provisionen und Akkordlöhne können die Arbeitsleistung aber nur teilweise abbilden. Um die Anreizfunktion eines leistungsabhängigen Vergütungssystems für alle Mitarbeiterbereiche nutzbar zu machen, haben sich in der Praxis […]