Christian KöttRechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft

Zum Inhalt

Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der rechtlichen Einordnung und Zulässigkeit im Privatkundengeschäft. Bei der Untersuchung erfolgt zunächst ein Einblick in das Problemfeld der Negativzinspolitik. Im Anschluss wird das Girokonto als Teil des Einlagengeschäfts, sowie mögliche Vergütungsformen, die bei Negativzinsen in Frage stehen, vorgestellt. Daraufhin werden unter Einbeziehung der Rechtsgrundlagen und der bestehenden Rechtslage der Begriff der Negativzinsen untersucht und eine rechtliche Einordnung vorgenommen.

Die Zulässigkeit von Negativzinsen wird als zweite Kernfrage behandelt. Hierfür werden Möglichkeiten vorgestellt, mit denen Kreditinstitute Verträge anpassen können. Ebenso wird auf die Nutzung eines einseitigen Leistungsbestimmungsrechts eingegangen. Es folgt daraufhin eine Untersuchung der Zulässigkeit von Negativzinsen nach dem AGB-Recht.