Zulässigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Carsten Kleffmann
Die Güterstandsschaukel
Zivilrechtliche Zulässigkeit und Grenzen
Ausgangspunkt der Studie stellen zwei Urteile des BGH und des BFH dar, in denen beide Gerichte die Gestaltung des doppelten Güterstandswechsel als grundsätzlich zulässig anerkannt haben. Diese Entscheidungen sind wohl entscheidend dafür verantwortlich, dass in der Folge die Güterstandsschaukel in der Literatur als (zivil- und steuerrechtlich) sicheres Instrument zur steuerfreien Vermögensübertragung zwischen Ehegatten empfohlen wird. Aufgrund dieser allgemeinen […]
Simon Ulc
Zulässigkeit der Vorbereitung von Zeugen
Im deutschen Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Vorbereitung von Zeugen auf einen Strafprozess ist in der Praxis gang und gäbe. Der Zeuge kann sich nicht nur selbstständig auf den Prozess vorbereiten, indem er zum Beispiel eigene Unterlagen konsultiert, sondern er ist häufig auch der Beeinflussung Dritter ausgesetzt. Insbesondere der Verteidiger des Beschuldigten kann ein Interesse daran haben, den Zeugen auf eine Hauptverhandlung so vorzubereiten, dass dies im Interesse seines Mandanten liegt. Dasselbe gilt auch […]
Sandra Feil
Die Zulässigkeit von Regelungen in vereinsrechtlichen Nebenordnungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
In der Praxis machen Vereine vielfältig von Nebenordnungen Gebrauch und erlassen diese etwa als Beitrags-, Geschäfts-, Spiel- oder Aufnahmeordnungen. Die Autorin wertet zunächst Nebenordnungen und Satzungen von 40 eingetragenen Vereinen aus und untersucht, inwieweit sich Nebenordnungen im Vereinsrecht kategorisieren lassen. Auf Grundlage der in der rechtstatsächlichen Auswertung gesammelten Erkenntnisse beleuchtet Sie die rechtliche Zulässigkeit von Nebenordnungen und […]
Christian Kött
Rechtliche Einordnung und Zulässigkeit von Negativzinsen bei Girokonten im Privatkundengeschäft
Schriften zum Unternehmensrecht mitsamt seinen ökonomischen Bezügen
Diese Studie thematisiert eine Auswirkung der anhaltenden Negativzinspolitik der EZB auf die Girokonten im Privatkundengeschäft. Teilweise verlangen Geschäftsbanken bereits Negativzinsen ab einem gewissen Guthaben auf Girokonten. Die bisherige Literatur fokussiert jedoch selten das Girokonto bei der Frage nach der rechtlichen Einordnung und Zulässigkeit im Privatkundengeschäft. Bei der Untersuchung erfolgt zunächst ein Einblick in das Problemfeld der Negativzinspolitik. […]
Volker Menges
Die Zulässigkeit des unbezifferten Klageantrags
Studien zur Rechtswissenschaft
Der unbezifferte Klageantrag gehört zum Prozessalltag, nicht nur bei Anträgen auf angemessenes Schmerzensgeld, sondern auch in zahlreichen anderen Fällen, in denen die Bewertung der Klageforderung besondere Schwierigkeiten bereitet. Seine Zulässigkeit wird heute angesichts der seit Jahrzehnten geübten gerichtlichen Praxis kaum mehr in Frage gestellt, und dies obwohl der unbezifferte Klageantrag mit § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO gar nicht und mit wichtigen zivilprozessualen […]
Volker Ioannis Georgopoulos
Zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von Hörproben im Internet
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Der Internetvertrieb von Musik hat in den letzten Jahren zu einer neuen Nutzungsform der zum Internetverkauf gestellten Aufnahmen geführt, nämlich zu den sogenannten Hörproben. Unter diesen Begriff sind Ausschnitte von Aufnahmen zu verstehen, die sich auf Webseiten befinden, auf denen die Aufnahmen zum Verkauf angeboten werden. Die unentgeltliche Bereitstellung dieser Ausschnitte soll dazu dienen, dem Endnutzer einen akustischen „Blick“ in die Aufnahme zu gewähren, so […]
Volker Luisa Fritz
Zulässigkeit automatisierter außergerichtlicher Rechtsdienstleistungen
Auch der Markt der Rechtsdienstleistungen steht unter dem zunehmenden Einfluss der Digitalisierung, nicht zuletzt unter dem Einfluss des Marketing-Buzzwords „LegalTech“. Dies verwundert nicht, denn Informationstechnologie ist auf dem Rechtsdienstleistungsmarkt vielfältig einsetzbar, beispielshaft genannt seien nur die Blockchain-Technologie, das Internet der Dinge oder aber schlichte elektronische Datenverarbeitung. Von diesem Wandel sind Rechtsdienstleister nach […]
Volker Simon Fink
Testieren 2.0 – Eine Untersuchung zur Zulässigkeit und Notwendigkeit eines digitalen Testamentes
Die Digitalisierung macht auch vor dem über einhundert Jahre alten Erbrecht keinen Halt. Deshalb befasst sich der Autor in seiner Arbeit mit den praxisrelevanten verschiedenen Möglichkeiten des digitalen Testierens. Solche digitalen Testamentsformen werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur bis dato überwiegend mit dem Hinweis auf die vermeintlich erhöhte Manipulationsgefahr abgelehnt. Diese Bedenken widerlegt der Autor argumentativ, indem unter anderem auch […]
Volker Christian Mehrens
Sozialtarifverträge
Zulässigkeit und Erstreikbarkeit
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Durch die fortschreitende Globalisierung ändern sich weltweit die Lebens- und Arbeitsbedingungen. Deutsche Unternehmen müssen sich nun verstärkt mit der Konkurrenz aus sogenannten Billiglohnländern messen. Vormals negative Standortfaktoren sind inzwischen sehr viel besser geworden – nicht zuletzt aufgrund der EU-Aufbauhilfe. Folglich sind in der deutschen Wirtschaft Standortverlagerungen an der Tagesordnung, die oftmals mit einem umfangreichen Personalabbau verbunden […]
Volker Nadine Bethge
Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach wie vor können die damit verbundenen Fragestellungen nicht als geklärt erachtet werden. Die Ausarbeitung stellt die zum Verzicht auf Grundrechte vertretenen […]