Wissenschaftliche Literatur StPO

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Kai Bukowski

Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.

Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie…

Lisa Schmenger

Die verfremdete Videovernehmung

Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe sprechen, gehören namentlich „Verdeckte Ermittler“ und „Vertrauenspersonen“.

Lässt sich daher die in § 247 a StPO vorgesehene Möglichkeit der…

Bastian Bayer

Stigmatisierungen des Beschuldigten durch Verfahrenseinstellungen der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen

Eine Rechtsschutzanalyse de lege lata

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Werk befasst sich mit der Frage, inwieweit ein Beschuldigter Rechtsschutz gegen eine Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft aus Opportunitätsgründen begehren kann. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht hierbei der in realiter unschuldige Beschuldigte, dessen Verfahren gem. §§ 153 ff. StPO statt nach § 170 Abs. 2 StPO eingestellt wurde. Während der zu Recht Beschuldigte eine Verfahrenseinstellung gem. §§ 153 ff. StPO häufig wohlwollend entgegennehmen wird, hat ein…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird weithin – ohne nähere Untersuchung –…

Simon Ulc

Zulässigkeit der Vorbereitung von Zeugen

Im deutschen Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Vorbereitung von Zeugen auf einen Strafprozess ist in der Praxis gang und gäbe. Der Zeuge kann sich nicht nur selbstständig auf den Prozess vorbereiten, indem er zum Beispiel eigene Unterlagen konsultiert, sondern er ist häufig auch der Beeinflussung Dritter ausgesetzt. Insbesondere der Verteidiger des Beschuldigten kann ein Interesse daran haben, den Zeugen auf eine Hauptverhandlung so vorzubereiten, dass dies im Interesse seines Mandanten liegt. Dasselbe gilt auch…

Michael Städler

Die Auswirkungen eines Personenwechsels bei Vertretungsorganen von GmbH und AG auf die Entbindungsberechtigung nach § 53 Abs. 2 S. 1 StPO

Zugleich eine Studie über die geschützten Interessen des §53 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 StPO sowie die strafprozessuale Behandlung von Drittgeheimnissen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit Jahrzehnten beschäftigt die Wirtschaftsstrafrechtspraxis die Frage nach der strafprozessualen Entbindungsberechtigung des § 53 Abs. 2 S. 1 StPO, wenn eine juristische Person von einem Berufsgeheimnisträger (Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Rechtsanwalt) beraten wurde und im Laufe der Zeit ein Personenwechsel innerhalb der Leitungsorgane des Unternehmens stattfand. Eine ähnliche, in Zeiten der Nachwehen der globalen Wirtschaftskrise fast noch häufiger vorkommende…

Anita Bell

Beschlagnahme und Akteneinsicht bei elektronischen Medien

Schriften zum Strafprozessrecht

Weder Rechtsprechung noch Literatur haben einen dogmatisch und praktisch befriedigenden Weg gefunden §§ 94, 147 StPO auf Dateien anzuwenden. Die eine Hälfte der Lösungen entbehrt dogmatischer Stringenz, die andere vermisst eine Berücksichtigung der Gegebenheiten der Praxis.

Eines der Hauptprobleme besteht darin, dass zwischen unterschiedlichen Dingen nicht ausreichend differenziert wird. Bereits die Unterscheidung von Aktenbestandteilen und Beweisstücken, die…

Jessica Madeleine Scholz

§§ 154, 154a StPO – Dogmatische Probleme und Rechtspraxis

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die §§ 154, 154a StPO ermöglichen die Einstellung eines Strafverfahrens bzw. die Beschränkung der Strafverfolgung aus justizökonomischen Gründen. Als Instrument zur Verfahrensbeschleunigung und Entlastung der Strafverfolgung besitzen die Vorschriften eine große praktische Relevanz. In der wissenschaftlichen Diskussion wurden sie bisher jedoch selten thematisiert, das Augenmerk richtete sich zumeist auf die §§ 153, 153a StPO.

Zunächst stellt sich die Frage nach…