Wissenschaftliche Literatur § 100b StPO

Kristian Sonntag

Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und §100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen

Schriften zum Strafprozessrecht

Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?

Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…

Julia Stelzer

Die repressive Online-Durchsuchung gemäß §100b StPO

Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…

Daniel Neuhöfer

Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings kollidiert das mit solchen Zugriffsmaßnahmen verfolgte staatliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung mit dem grundrechtlich geschützten…

Florian Meininghaus

Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich weltweit versandt – Tendenz steigend. Zwangsläufig rückt dieses Kommunikationsmittel auch verstärkt in das Blickfeld der Strafverfolgungsbehörden. [...]