Wissenschaftliche Literatur Online-Durchsuchung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Monique Maria Hofmann
Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung
Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung
Studien zur Rechtswissenschaft
Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.
„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…
BKABKAGBundeskriminalamtBundeskriminalamtgesetzDatenschutzInformationsordnungOnline-DurchsuchungPersönlichkeitsrechtPersonenbezogene DatenPolizeirechtQuellen-TKÜSicherheitsgesetzgebungStaatstrojanerTerrorismusabwehr
Jiuan-Yih Wu / Hsiao-Wen Wang / Robert Esser / Arndt Sinn / Mark A. Zöller (Hrsg.)
Digitalisierung und Strafrecht
7. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Taipeh/Kaohsiung 2019
Strafrecht in Forschung und Praxis
Am 2./3. September 2019 fand an der National Taiwan Universität (Taipeh) das 7. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum zum Thema Digitalisierung und Strafrecht statt. Der Sammelband enthält in aktualisierter Form die von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern gehaltenen Referate. Die Beiträge behandeln u.a. verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen (Kommunikationsüberwachung, Auskunftsersuchen zu Standort-/Verkehrsdaten, Satellitenüberwachung,…
Autonomes FahrenDeutsch-Taiwanesisches StrafrechtsforumDigitale BeweismittelDigitalisierungE-EvidenceFake NewsKryptowährungenOnline-BeleidigungOnline-DurchsuchungQuellen-TelekommunikationsüberwachungSatellitenüberwachung
Kristian Sonntag
Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen
Schriften zum Strafprozessrecht
Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen?
Durch das Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens wurden die repressive…
BundestrojanerHeimliche ÜberwachungIT-SicherheitOnline-DurchsuchungQuellen-TKÜSmarte GeräteStrafprozessrechtStrafrechtTelekommunikationsüberwachungVerdeckte Überwachung§ 100a StPO§ 100b StPO
Çiler Damla Bayraktar
Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern bedenklich, als es fraglich ist, ob sie mit der Verfassung zu vereinbaren sind.
Die Autorin befasst sich mit diesen…
DatenschutzEMRK Art. 8Europäisches RechtFamilienlebenGroßer LauschangriffKorrespondenzOnline-DurchsuchungPrivatlebenRasterfahndungSchutzvorschriftenStrafprozessrechtTelekommunikationsüberwachungTürkeiVerfassungsrechtVorratsdatenspeicherungWohnung
Nina Basakoglu
Die Beobachtung von Abgeordneten durch den Verfassungsschutz
Eine Untersuchung hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit unter Einbeziehung europarechtlicher Aspekte
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahre 2012 wurde publik, dass zahlreiche Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz beobachtet wurden.
In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestags durch die Ämter für Verfassungsschutz im Einklang mit der Verfassung steht. Dies vor allem hinsichtlich der Normen auf bundesrechtlicher Ebene, denn dort besteht keine spezifische Regelung zur Beobachtung von Parlamentariern.…
AbgeordneteAbgeordnetenrechtBeobachtungBfVBundesamt für VerfassungsschutzEU-ParlamentarierFreies AbgeordnetenmandatGrundrechteIndemnitätVerfassungsmäßigkeit EuroparechtVerfassungsschutz
Julia Stelzer
Die repressive Online-Durchsuchung gemäß § 100b StPO
Ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Rechte der Betroffenen
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Februar 2006 erging die erste höchstrichterliche Entscheidung hinsichtlich der Durchführung einer Online-Durchsuchung in der Strafverfolgung. Auf Grundlage des § 102 StPO wurde die Maßnahme zunächst für zulässig erachtet. Noch in demselben Jahr erging ein weiterer Beschluss des Bundesgerichtshofs, wonach die Online-Durchsuchung unzulässig sei, da weder der allgemeine Ermittlungsauftrag an die Staatsanwaltschaft und die Polizei noch Regelungen aus der…
Cloud ComputingInformationstechnisches SystemInternetIT-GrundrechtOnline-DurchsuchungQuellen-TelekommuniakationsüberwachungStaatstrojanerStrafprozessrechtTKÜÜberragend wichtige Rechtsgüter§ 100b StPO
Benjamin Wölm
Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…
Cyber Crime ConventionDigitale Dimension der GrundrechteFangschaltungIndividualkommunikationInternetMassenkommunikationMithörvorrichtungNicht offen ermittelnde PolizeibeamteOnline-DurchsuchungRäumliche Geltung der GrundrechteTelekommunikationsgeheimnisVirtueller verdeckter Ermittler
Wolfgang Ziebarth
Online-Durchsuchung
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…
Art. 6e VSG BayernArt. 34d PAG (Bayern)BundestrojanerFernmeldegeheimnisInternationaler TerrorismusKernbereich privater LebensgestaltungOnline-DurchsuchungPAGPhysikalische AbstrahlungPolizeiaufgabengesetzStaatstrojanerUnverletzlichkeit der WohnungVerfassungsschutzgesetzVSG
Laura Danny Birkenstock
Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informationstechnischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen gesorgt.
Einen wichtigen Punkt markiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008 zu den Regelungen der…
AusspähenComputergrundrechtinformationstechnisches SystemInternetIP-AdressePolizeiStrafprozessrechtTelekommunikationTrojanerVerdeckte MaßnahmeVerfassungsrecht
Sandra Riebel
Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.
In den Medien und der wissenschaftlichen Literatur war diese Reform nicht unumstritten. Gegenstand der öffentlichen und wissenschaftlichen Diskussion war, neben dem…
BundeskriminalamtgesetzBundesverfassungsgerichtDeutschlandDigitale BeweiseInfiltrationInformationstechnisches SystemIT-ForensikKernbereich privater LebensgestaltungÖffentliches RechtOnline-DurchsuchungRechtsprechungRemote Forensic SoftwareSmart DevicesStaatstrojanerStrafprozessordnungStrafrechtVertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme