Wissenschaftliche Literatur Gesetzesentwurf

Friedrich Freiherr von Bredow

Grundstückverkehrsrechtliche Kontrolle von Share Deals

Beteiligungserwerb an Agrargesellschaften

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Wind auf den Bodenmärkten für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke bläst stärker und schickt sich an, ein Orkan zu werden. Die dynamische Entwicklung führt zu breiten Diskussionen in Politik und Wirtschaft.

Die Befürchtung, dass nach Ende des ersten Weltkriegs vermehrt mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen spekuliert werden und so die Ernährungsversorgung der Bevölkerung gefährdet werden könnte, führte 1918 zur Einschränkung der freien…

Oliver Daum

Dokumentation des Grundgesetzes

Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht.

Dokumentiert sind alle bisherigen 61 Fassungen des Grundgesetzes seit dem 24. Mai 1949. Verfassungspraktiker als auch Verfassungstheoretiker werden so in die Lage versetzt, jeden…

Armin Hans

Whistleblowing durch Beamte

Rechtslage und Regelungsbedarf

Studien zum Verwaltungsrecht

Aus einem internationalen Blickwinkel eröffneten erst die Hinweise des US-amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden den Blick auf das tatsächliche Ausmaß an den weitreichenden, weltweiten Überwachungs- und Spionageaktivitäten der Geheimdienste der Vereinigten Staaten und von deren Partnerdiensten. Edward Snowden floh, wohlwissend um die Konsequenzen seiner Offenbarung, anschließend nach Russland ins Exil. Er wurde wegen Spionage angeklagt und verlor seinen…

Ursula Redler

Die strafprozessuale Online-Durchsuchung

Ein Gesetzesentwurf

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Studie beleuchtet zunächst die Problematik der zunehmenden Internetkriminalität, insbesondere am Beispiel der Nutzung des Internets durch terroristische Vereinigungen respektive (potentielle) Terroristen. Vor diesem Hintergrund wird die technische Umsetzbarkeit und (mögliche) Umsetzung einer strafprozessualen Online-Durchsuchung sowie die aktuelle Rechtlage in der Strafprozessordnung (StPO) sowie im polizeilich-präventiven Bereich thematisiert. Sodann beschäftigt sich…

Jeongmin Song

Versicherungsmissbrauch im südkoreanischen und deutschen Strafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Versicherungsbetrug wird auch als Quiet Catastrophe bezeichnet und ist eine gesellschaftsfeindliche Straftat, die zu einem schrumpfenden Versicherungswesen und sogar zu einem Mangel an Moral in der Gesellschaft führt. Versicherungsbetrug hat es im Versicherungswesen schon immer gegeben, so dass es nicht unangemessen ist, die Geschichte des Versicherungswesens als die Geschichte des Versicherungsbetrugs zu bezeichnen. [...]

Franziska Busse

Rechtsgeschäftliches Handeln autonomer, intelligenter Systeme

Studien zur Rechtswissenschaft

Themen wie künstliche Intelligenz, Robotik und Smart Devices sind heute in aller Munde. Die Diskussion geht auch an der Rechtswissenschaft nicht vorbei.

In der heutigen schnelllebigen Gesellschaft wächst das Bedürfnis, aufwendige Aufgaben an einen kompetenten Vertreter zu delegieren. Dabei möchte man sich die Vorteile neuartiger Software zunutze machen. Autonome und intelligente Techniksysteme – elektronische Softwareagenten - sollen zukünftig nicht nur die…

Julia Bochis

Die Transitionsklage

Zusammenspiel der Leistungs- mit der Fristbestimmungs- und Vorfälligkeitsklage nach den §§ 255, 259 ZPO im Lichte von Prozessökonomie, Justizgewährleistung und Prozesstaktik

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Transitionsklage stellt die Verbindung der Leistungsklage mit einer Fristbestimmungsklage gem. § 255 ZPO und einer Klage auf künftige Leistung gem. § 259 ZPO – nämlich auf künftige Leistung eines für den Fall der Nichterfüllung der Leistungsverpflichtung interessenidentischen Sekundäranspruchs – dar. Der erste Gesetzesentwurf einer Transitionsklage geht bereits auf 1894 zurück; das Rechtsinstitut selbst ist noch älter. Dieses zeitliche Anwendungsvermögen spiegelt…

Carina Streipert

Der modifizierte Untersuchungsgrundsatz im vollautomatisierten Festsetzungsverfahren und die Qualifizierung des vollautomatisierten Verfahrens als Gesetzesvollzug

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Mit Verankerung des Gesetzesentwurfs zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens zum 01.01.2017 in der AO wurde mit dem neuen § 155 Abs. 4 AO erstmals eine gesetzliche Regelung geschaffen, die es den Finanzbehörden ermöglicht die Steuerfestsetzung ausschließlich automationsgestützt vorzunehmen.

Die in diesem Zusammenhang grundlegende Frage, ob die ausschließliche automationsgestützte Steuerfestsetzung noch einen Gesetzesvollzug bzw. Steuervollzug im eigentlichen…

Ulrike Vent

Die Reform des Kindschaftsrechts in Italien und deren Auswirkungen auf die Namensführung des Kindes

Schriften zum ausländischen Recht

Das Kindschaftsrecht in Italien wurde in den Jahren 2012/2013 reformiert und modernisiert, wobei vor allem die Gleichstellung aller Kinder (seien es in der Ehe geborene Kinder, seien es außerhalb der Ehe geborene Kinder) verwirklicht werden sollte.

Auf über 100 Seiten bietet diese wissenschaftliche Publikation zunächst einen Überblick über die neuen Regelungen im Kindschaftsrecht, um sich dann der Frage der Umsetzung des Reformgedankens zu stellen und sich…

Tobias Bauerfeind

Die Regulierung von Ratingagenturen unter der aufsichtlichen Abkehr von externen Ratings in der europäischen Bankenaufsicht

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Autor behandelt grundlegende Fragen des europäischen Rechts hinsichtlich der aufsichtlich indizierten Verwendung von externen Ratings der (drei) großen (US-)Ratingagenturen durch Kredit- und Finanzinstitute sowie sonstige Finanzmarktteilnehmer, um ihren aufsichtsrechtlichen Pflichten nachzukommen, namentlich vor allem der Ermittlung des Kreditrisikos und des aufsichtlichen Eigenkapitals. Die den Risikobewertungen zugrundeliegenden mathematischen Modelle sind jedoch…