Wissenschaftliche Literatur Fernmeldegeheimnis

Johannes Manhart

Digitaler Nachlass – zwischen Erbrecht und Datenschutz

Studien zum Erbrecht

Diese Abhandlung ordnet den digitalen Nachlass in den rechtlichen Gesamtkontext ein, arbeitet die entscheidenden Problematiken heraus und versucht diese einer Lösung zuzuführen. Johannes Manhart analysiert die bisherige Literatur und Rechtsprechung zur Thematik des digitalen Nachlasses und zeigt die tangierten Interessen der Beteiligten auf. Wer soll und darf nach dem Tod des Inhabers auf Onlinekonten und SocialMedia-Profile zugreifen? Dürfen die Erben sämtliche…

Wolfgang Ziebarth

Online-Durchsuchung

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Vorstellung, dass Inhalt und Nutzung eines Computers von Geheimdiensten, Polizei und Staatsanwaltschaften heimlich überwacht werden können, fasziniert Ermittler und ruft Datenschützer auf den Plan. Über die „Online-Durchsuchung“ ist deshalb in den letzten Jahren viel diskutiert worden. Das Bundesverfassungsgericht schuf ein neues Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme. Was Online-Durchsuchungen in der Praxis…

Sven Raak

Datenschutzkonforme E-Mail-Auswertung zur verdachtsbezogenen Aufdeckung von Rechtsverstößen im Beschäftigungsverhältnis

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Rechtsverstöße im Beschäftigungsverhältnis sind trotz eines präventiven Bemühens um normkonformes Verhalten unverkennbarer Teil des wirtschaftlichen Geschehens. Treten Verdachtsmomente im Unternehmen zu Tage, obliegt dem Leitungsorgan eine Handlungspflicht, dem mutmaßlichen Fehlverhalten angemessen nachzugehen. Anstatt die Sachverhaltsaufklärung gänzlich dem Wirken staatlicher Ermittlungs- oder Aufsichtsbehörden zu überlassen, zeigt sich in der Praxis vermehrt, dass…

Daniel Neuhöfer

Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider

Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage

Strafrecht in Forschung und Praxis

Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings kollidiert das mit solchen Zugriffsmaßnahmen verfolgte staatliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung mit dem grundrechtlich geschützten…

Tina Mattl

Die Kontrolle der Internet- und E-Mail-Nutzung am Arbeitsplatz

unter besonderer Berücksichtigung der Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Die Nutzung von Internet und E-Mail ist aus dem betrieblichen Alltag nicht mehr wegzudenken. Nach wie vor existieren jedoch in vielen – vor allem kleineren und mittelständischen – Unternehmen keine klaren Regelungen zu der Frage, ob Internet und E-Mail auch für private Zwecke genutzt werden dürfen. Noch seltener ist die Frage geregelt, ob der Arbeitgeber die private Nutzung kontrollieren darf. Häufig wird dieses Versäumnis erst dann bemerkt, wenn die Mitarbeiter Internet…

Christian Michael Keller

Die Ermittlung der Kennungen und des Standorts von Mobilfunkgeräten im Spannungsfeld zwischen Kriminalitätsbekämpfung und Verfassungsmäßigkeit

Der Einsatz von IMSI-Catchern

Strafrecht in Forschung und Praxis

Seit den Anschlägen vom 11.September 2001 auf das New Yorker World Trade Center und das Pentagon in Washington hat die Sicherheitspolitik in Deutschland eine neue Dimension erreicht.

Demzufolge ist die Frage, an welcher Stelle der Erforschung von Straftaten durch Schutzrechte des Betroffenen eine Grenze zu ziehen ist, aktuell wie nie zuvor. Die klassische Polarität, der Widerstreit zwischen dem Allgemeininteresse an einer effektiven Strafrechtspflege und dem…

Andreas Kramer

Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern

Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)

Recht der Neuen Medien

Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche IP-Adresse zum Zeitpunkt der Verletzungshandlung zugeteilt war. Der Rechteinhaber ist auf diese Auskunft angewiesen, wenn er mit zivilrechtlichen Unterlassungs- oder…

Florian Meininghaus

Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich weltweit versandt – Tendenz steigend. Zwangsläufig rückt dieses Kommunikationsmittel auch verstärkt in das Blickfeld der Strafverfolgungsbehörden. [...]

Alexander Wuttke

Polizeirecht und Zitiergebot

Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem Zitiergebot unterfällt, dieses innerhalb des einschränkenden Gesetzes benennen.

Zunächst wird der Anwendungsbereich des Zitiergebotes umrissen, um von diesem…