Unsere Literatur zum Schlagwort Enforcement-Richtlinie
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Dirk Smielick
Die Herausgabe des Verletzergewinns im Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht unter Berücksichtigung der „Gemeinkostenanteil“-Entscheidung des BGH
Gleichzeitig ein Beitrag zur Haftung innerhalb einer Verletzerkette
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte vermitteln als Immaterialgüterrechte dem Inhaber eine Rechtsposition, die es ihm ermöglicht, Dritte von der Benutzung des geschützten Gutes auszuschließen. In den jeweiligen Sondergesetzen ist folglich geregelt, dass die berechtigte Nutzung des mittels eines gewerblichen…
Allgemeines Zivilrecht Enforcement-Richtlinie Geschmacksmusterrecht Gewerblicher Rechtsschutz Haftung Markenrecht Patentrecht Schadensersatz Urheberrecht Verletzergewinn Verletzerkette Wettbewerbsrecht Wirtschaftsrecht
Ingmar Stein
Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen…
Access-Provider Auskunftsanspruch Durchsetzungsrichtlinie Enforcement-Richtlinie IP-Adresse Rechtswissenschaft Urheberrecht
Lena M. Kern
Vernichtungs- und Rückrufansprüche
Der neue §18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen.…
Abhilfemaßnahmen Durchsetzungsrichtlinie Enforcement-Richtlinie Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht Rechtswissenschaft
Stephanie Rohlfing
Die Umsetzung der Enforcement-Richtlinie ins deutsche Recht
RL 2004/48/EG – Eine Untersuchung zu den Rechten auf Beweisbeschaffung, Beweissicherung, Auskunft und Schadensersatz
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Bundesregierung hat bislang im Hinblick auf das Produktpirateriegesetz die Auffassung vertreten, dass das deutsche Recht den Vorgaben des TRIPSAbkommens im vollen Umfang entspreche und somit keinen Umsetzungsbedarf gesehen. Dies ist in der Literatur vielfach kritisiert und bezweifelt worden. Unabhängig von…
Besichtigungsanspruch Drittauskunftsanspruch Enforcement-Richtlinie Gewinnherausgabe Lizenzanalogie Rechtswissenschaft RL 2004/48/EG Störerhaftung
Julia Schneider
Die EU-Enforcementrichtlinie 2004/48/EG und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Julia Schneider beschäftigt sich mit der Enforcementrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Markenrecht durch das „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums“, welches über zwei Jahre nach Ablauf der Umsetzungsfrist zum 1. September 2008 in Kraft getreten ist.…
Enforcement-Richtlinie Geistiges Eigentum Gewerblicher Rechtsschutz Harmonisierung Markenpiraterie Markenrecht Rechtsdurchsetzung Rechtswissenschaft Umsetzung
Andreas Kramer
Zivilrechtlicher Auskunftsanspruch gegenüber Access Providern
Verpflichtung zur Herausgabe der Nutzerdaten von Urheberrechtsverletzern unter Berücksichtigung der Enforcement-Richtlinie (RL 2004/48/EG)
Urheberrechtsverletzer treten im Internet nicht unter ihrem Namen und ihrer Anschrift auf, sondern unter einer von ihrem Zugangsanbieter (Access Provider) zugewiesenen IP-Adresse. Nur der Access Provider ist in der Lage, Auskünfte darüber zu erteilen, welchem konkreten Nutzer die fragliche IP-Adresse zum Zeitpunkt…
Access-Provider Auskunftsanspruch Datenschutz Datenschutzrecht Enforcement-Richtlinie Fernmeldegeheimnis Filesharing Haftung IP-Adresse Rechtswissenschaft RL 2004/48/EG Tauschbörsen Urheberrecht Vorratsdatenspeicherung
Ralf Battenstein
Instrumente zur Informationsbeschaffung im Vorfeld von Patent- und Urheberrechtsverletzungsverfahren
Der Vorlegungs- und Besichtigungsanspruch nach §809 BGB und die Richtlinie 2004/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Jedes gewerbliche Schutzrecht ist nur so viel wert wie die Möglichkeiten zu seiner Durchsetzung. Und jede Rechtsdurchsetzung verlangt die Kenntnis von dem schutzrechtsverletzenden Tun des Anderen. Bereits diese simple Erkenntnis offenbart die kardinale Bedeutung, die dem Besichtigungsanspruch im gewerblichen…
Besichtigungsanspruch Enforcement-Richtlinie Patentrecht Rechtswissenschaft Urheberrecht