Wissenschaftliche Literatur Rechtsdurchsetzung

Daniel Stüve

Haftung für Kundenbewertungen im deutschen und niederländischen Recht

Recht der Neuen Medien

Kundenbewertungen sind aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken und begegnen uns in nahezu jeder denkbaren Lebenssituation: Wer einen neuen Zahnarzt oder Orthopäden sucht, findet diesen auf Ärztebewertungsplattformen; wer in eine unbekannte Stadt reist, kann sich mit seinem Smartphone schnell über die beliebtesten Restaurants oder Übernachtungsmöglichkeiten informieren. Die Liste der Beispiele ließe sich an dieser Stelle wohl endlos fortführen. [...]

Sebastian Häfele

Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten

Studien zur Rechtswissenschaft

Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den mittelbaren Abnehmern dieser Waren ein. Rechtlich werden solche verbotenen Absprachen durch behördliche Sanktionsmechanismen sowie in wachsendem Maße ergänzend durch privatrechtliche…

Alexander Kruß

Kartellschaden und Verbraucherschutz

Rechtliche und faktische Rechtsdurchsetzungshürden für die Kompensation kartellbedingter Streuschäden unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die private Kartellrechtsdurchsetzung ist seit der Veröffentlichung des Grünbuchs der Europäischen Kommission im Dezember 2005 Gegenstand einer intensiven Debatte in Wissenschaft und Praxis. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs im April 2008 ist diese Debatte über die Intensivierung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung in eine neue Phase getreten. Das Ziel der Europäischen Kommission ist unter anderem eine verstärkte Beteiligung der Verbraucher bei der privaten…

Stefanie Kühner

Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…

Daniela Drixler

Durchsetzung von Kartellschadensersatzansprüchen nach der Richtlinie 2014/104/EU

im Spannungsverhältnis zwischen Kompensation, Prävention und Mehrfachinanspruchnahme

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Regelungen der Schadensersatzrichtlinie 2014/104/EU werfen die Frage auf, ob durch sie ein ausreichendes Gesamtkonzept im Hinblick auf die Vereinfachung und Stärkung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung gewährleistet wird. Die Richtlinie sieht vor, dass der Schaden auf der Vertriebsstufe zu ersetzen ist, auf der er tatsächlich entstanden ist. Dies ist in der Regel die Marktstufe der mittelbaren Abnehmer, da unmittelbare Kartellabnehmer Preisaufschläge häufig…

Yun Zhang

Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen nach dem chinesischen Recht

Gleichzeitig ein Vergleich mit dem deutschen Recht

Schriften zum ausländischen Recht

Die private Kartellrechtsdurchsetzung in der Form kartellrechtlicher Schadensersatzprozesse hat in den vergangenen zehn Jahren nicht nur in Deutschland und Europa, sondern auch in China an Bedeutung gewonnen. Im Rahmen dieser Studie sollen die chinesischen Regelungen zur Passivlegitimation bei kartellrechtlichen Schadensersatzklagen herausgearbeitet werden. Um Verständnis für ein aktuelles und schwieriges Thema beim deutschen Leser zu wecken, wird die Rechtslage in…

Jens Grobelny

Die Rechtsdurchsetzung im Urheberrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Gabe der Kreativität gilt gemeinhin als Motor der menschlichen Entwicklung. Der Schutz dieser bedeutenden Ressource der Menschheit – in ihrer Relevanz weit vor Ressourcen wie Erdöl, Erzen oder Erdgas – ist daher ein wesentliches Merkmal jedes fortschrittlichen Gemeinwesens. In Zeiten einer ständig wachsenden, weltweiten sozialen und wirtschaftlichen Vernetzung gewinnen die juristischen Mechanismen zur Regelung dieser Ressource zunehmend an Relevanz. [...]

Derya Güclü

Die Grenzen der zulässigen Gewaltanwendung des Gerichtsvollziehers

Eine Untersuchung der lex lata und der Frage nach der Notwendigkeit einer weitergehenden Regelung des § 758 Abs. 3 ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das im Achten Buch der Zivilprozessordnung geregelte Recht der Zwangsvollstreckung kann funktionell als Garant für die Durchsetzung subjektiver Rechte von Gläubigern gegenüber leistungsunwilligen Schuldnern bezeichnet werden.

Eine wesentliche Rolle spielt in diesem Zusammenhang der Gerichtsvollzieher, welcher als Hauptorgan der Zwangsvollstreckung im Spannungsfeld zwischen den Interessen des Gläubigers und denjenigen des Schuldners tätig wird. Dabei gebietet…

Theodor R. M. Wahner

Zivilrechtlicher Anlegerschutz in der Marktmissbrauchsverordnung

Insiderhandel, Marktmanipulation, fehlerhafte Ad-hoc-Publizität und Directors‘ Dealings

Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Der Verfasser entwickelt ein schlüssiges, zeitgemäßes und dogmatisch tragfähiges Konzept des zivilrechtlichen Anlegerschutzes unter Berücksichtigung der neuen Marktmissbrauchsverordnung (MAR).

Unter kritischer Betrachtung der Rechtsprechung und Literatur zur bisherigen Rechtslage sowie der Heranziehung der aktuellen Situation im nationalen und europäischen Wettbewerbsrecht, werden deutliche Änderungen des untersuchten Bereichs angeregt. [...]

Moritz Votteler

Der Schadensersatzanspruch im EG-Kartellrecht

Existenz und Ausgestaltung

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Kartellgeschädigte haben einen Schadensersatzanspruch gegenüber den einzelnen Kartellanten. Und im Gegensatz zu den herkömmlichen Schadensersatzansprüchen ist dieser Anspruch – wie der Staatshaftungsanspruch bei Nichtumsetzung von Richtlinien – originär gemeinschaftsrechtlich.

Dieser – durch die Rechtsprechung des EuGH geschaffene Anspruch – ist auch nicht überflüssig, da die mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen, wie am Beispiel Deutschlands gezeigt wird, die…