Wissenschaftliche Literatur Internationale Zuständigkeit

Henrik Van Volxem

Die unerlaubte Nutzung von Domain-Namen

InternationaleZuständigkeit und IPR aus deutscher und englischer Sicht

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Internet funktioniert unabhängig von territorialen Grenzen und eröffnet damit zugleich einen weltweiten Anbieter- und Nachfragermarkt. Um auf diesem Markt erfolgreich präsent sein zu können benötigen Unternehmen im besonderen Maße, aber auch privat Personen aussagekräftige Domain-Namen. Da es sich bei Domain-Namen aber um begrenzte Güter handelt, sind Konflikte vorprogrammiert. Diese Konflikte treten oftmals in grenzüberschreitenden Sachverhalten auf und betreffen in…

Kerstin Thoma

Der internationale Regress

Formen und Gerichtszuständigkeit – unter Berücksichtigung des deutschen, österreichischen, schweizerischen und französischen materiellen Regressrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Es gibt einen Ausspruch des Göttinger Rechtslehrers Michaelis, der lautet: "Juristen können im Allgemeinen nur bis zwei zählen; sobald ein Dritter hinzukommt, wird es schwierig." Diesen Ausspruch kann man noch um einen Gedanken erweitern: Noch schwieriger wird es für Juristen, wenn mehr als zwei Personen über die Grenzen des nationalen Rechts hinaus miteinander streiten.

Genau mit diesen daraus resultierenden juristischen Problemen setzt sich diese Studie…

Daniel J. Zimmer

Konkretisierung des Auswirkungsprinzips bei Hard-core-Kartellrechtsverstößen

Das Internationale Kartellprivatrecht nach „Rom II“ und „Empagran“

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Schadensersatzklagen wegen Kartellrechtsverstößen gewinnen zunehmend an praktischer Relevanz. Gegenstand solcher „follow-on“ Kartellschadensersatzklagen sind regelmäßig Kartellabsprachen, die über die territorialen Grenzen eines Staates hinausreichten und zum Teil sogar den Weltmarkt betrafen. In all diesen Fällen kommt der privaten Kartellrechtsdurchsetzung („private enforcement“) eine internationale Dimension zu. Es stellen sich somit Fragen der extraterritorialen…

Eva-Maria Berling

Die Aufrechnung im internationalen Verfahren vor deutschen Gerichten

– im Geltungsbereich der EuGVVO –

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im heutigen Zeitalter des internationalen Rechtsverkehrs und der zahlreichen vertraglichen Beziehungen im Internet hat die Aufrechnung noch mehr an praktischer Bedeutung gewonnen.

Weist der vor einem deutschen Gericht geführte Prozess einen EuGVVO-Auslandsbezug auf, stellt sich die Frage, inwieweit die Berücksichtigung der Aufrechnung im Prozess davon abhängt, dass eine eigene internationaleZuständigkeit des Hauptsachegerichts auch für die Entscheidung über…

Carsten Keggenhoff

InternationaleZuständigkeit bei grenzüberschreitenden Insolvenzverfahren

Der Mittelpunkt der hauptsächlichen Interessen gemäß Art. 3 Abs. 1 EuInsVO bei Gesellschaften und juristischen Personen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Nach jahrzehntelangen Beratungen und Verhandlungen auf unterschiedlichen nationalen und internationalen Ebenen ist mit dem In-Kraft-Treten der Verordnung (EG) Nr. 1346/2000 über Insolvenzverfahren (EuInsVO) am 31. Mai 2002 ein Rechtsrahmen für die Bewältigung grenzüberschreitender Insolvenzen in Europa entstanden. Erwartungsgemäß bedurfte es nur kurzer Zeit, bis die ersten grenzüberschreitenden Unternehmensinsolvenzen auftraten, die nach den neuen Vorschriften zu…

Alexander Kopf

Die grenzüberschreitende Durchsetzung von Domainansprüchen

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Das Domainrecht hat sich in den vergangenen 20 Jahren aus der Privatisierung und Kommerzialisierung des Internet entwickelt. Mit dem Domainrecht verbundene Fragen beziehen sich in erster Linie darauf, wem eine bestimmte Zeichenfolge als Domainname zusteht. Aufgrund des bei der Domainvergabe praktizierten „First come – First served“-Prinzips ergeben sich Domainkonflikte nicht bei der Registrierung, sondern erst in dem Moment, in dem eine bereits vergebene Domain heraus…

Alexander Lang

Internationale und interstaatliche Zuständigkeit US-amerikanischer Gerichte für Produkthaftungsklagen

Personal jurisdiction in stream-of-commerce cases

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Grenzen der Befugnis der US-Gerichte im jeweiligen Forumstaat richterliche Gewalt über einen bestimmten Beklagten (personal jurisdiction) auszuüben, beschäftigen Rechtsprechung und Wissenschaft nicht nur in den USA seit Jahrzehnten.

Besonders problematisch ist die Begründung von streitgegenstandsabhängiger specific (personal) jurisdiction für grenzüberschreitende Produkthaftungsklagen auf Grundlage der sog. stream-of-commerce-Theorie. Es geht dabei um die…

Cornelia Müller

Die internationaleZuständigkeit deutscher Arbeitsgerichte und das auf den Arbeitsvertrag anwendbare Recht

Regelungen des Arbeitnehmerschutzes in der EuGVVO und im EGBGB

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Im Bereich des Arbeitsrechts wird der Rechtsanwender häufig mit Fragestellungen des Internationalen Zivilprozess- und Privatrechts konfrontiert. Grenzüberschreitende arbeitsvertragliche Streitigkeiten werfen u.a. die Frage nach der internationalen Zuständigkeit (deutscher) Arbeitsgerichte und nach dem anzuwendenden Recht auf.

Die internationaleZuständigkeit in Arbeitssachen hat wegen der am 1.3.2002 in Kraft getretenen EuGVVO besondere Aktualität erfahren. In…

Franziska Eisermann

Einstweilige Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-VO

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Buch zeigt einen Lösungsansatz zur Ermittlung der Internationalen Zuständigkeit für den Erlass einstweiliger Maßnahmen auf dem Gebiet der Brüssel I-Verordnung auf. Die Untersuchung belegt, dass eine weitere Angleichung zwischen den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen auf dem Gebiet des einstweiligen Rechtsschutzes die Schaffung eines Regelungswerkes voraussetzen würde. In diesem müssten neben der Internationalen Zuständigkeit auch die einzelnen zur Verfügung stehenden…

Jasmin Urlaub

Einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte im Internationalen Privatrecht

Eine Untersuchung zum Vertragsbegriff der Rom I-Verordnung

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

Die Studie analysiert die rechtliche Einordnung von einseitig verpflichtenden Rechtsgeschäften im Internationalen Privatrecht. Vereinheitlichtes vertragliches Kollisionsrecht gilt seit dem Inkrafttreten der Rom I-Verordnung zum 17.12.2009, wobei eine ausdrückliche Kollisionsnorm für einseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte in der Rom I-Verordnung nicht enthalten ist. Diese Regelungslücke wirft die Frage auf, ob eine Einordnung unter die für vertragliche Schuldverhältnisse…