Wissenschaftliche Literatur Parallelimport

Tanja Traub

Herausforderungen in der EU-Arzneimittelversorgung

Handlungsstrategien zur Vermeidung von Arzneimittelengpässen

Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht

Die Studie liefert einen Beitrag zur aktuellen Debatte um Arzneimittelengpässe in der EU-Arzneimittelversorgung. Die bereits seit Jahren zunehmenden Engpässe bei Arzneimitteln stellen die Europäische Union vor eine wachsende Herausforderung. Schließlich handelt es sich dabei um lebenswichtige Güter. Die Corona-Pandemie verschärft die Problematik zusätzlich und rückt die Thematik je denn mehr in den aktuellen Fokus der Öffentlichkeit und der Politik, obwohl es sich um kein…

Stefanie Kühner

Markenverletzungen nach dem chinesischen Markengesetz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Volksrepublik China stellt einen gigantischen Absatzmarkt und einen kostengünstigen Produktionsort für Unternehmen sowie gewerblich tätige Einzelpersonen dar. Um sich die dargebotenen wirtschaftlichen Möglichkeiten zunutze zu machen, ist es für ausländische Markeninhaber unerlässlich, ihre Marke in China schützen zu lassen. Insbesondere in Anbetracht der dort weit verbreiteten Markenpiraterie. Die Besonderheiten der chinesischen Markenrechtsordnung (z.B. der…

Gustavo Arruda

Erschöpfungsgrundsatz und Lizenzvertrag

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Gegenstand dieses Buches ist die Frage, welche Auswirkungen Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung von Schutzrechten haben. Es wird geprüft, ob jede Verletzung des Lizenzvertrags zur Folge hat, dass der Lizenzgeber nicht nur gegen den Lizenznehmer, sondern auch gegen Dritten Ansprüche aus dem Schutzrecht geltend machen kann. Diese Frage wird seit langer Zeit diskutiert und hat in jüngerer Zeit aufgrund der Copad/Dior-Entscheidung des EuGH (GRUR 2009,…

Jan H. Schmidt-Pfitzner

Das TRIPS-Übereinkommen und seine Auswirkungen auf den deutschen Markenschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Das TRIPS-Übereinkommen (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) stellt im System des internationalen Immaterialgüterrechtsschutzes eine entscheidende Fortentwicklung dar. Es ist Ausdruck der Erkenntnis, dass die wachsende Bedeutung des internationalen Handels mit patent- und markengeschützten Waren sowie die parallel dazu stattfindende Schutzrechtspiraterie zugleich eine Stärkung des internationalen Schutzes geistigen Eigentums notwendig…

Daniela Schwarz

Die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln

Eine rechtliche Untersuchung zur Erforderlichkeit und Zulässigkeit einer Zweitzulassung im Pflanzenschutzrecht nach der europäischen Richtlinie 91/414/EWG und dem deutschen Pflanzenschutzrecht in der nach Umsetzung geltenen Fassung der Bekanntmachung vom 14.05.1998

Studien zur Rechtswissenschaft

Seit 1991 besteht die europäische Richtlinie 91/414/EWG über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln, welche mit der Novelle des Pflanzenschutzgesetzes vom 14.05.1998 in das deutsche Recht umgesetzt wurde.

Diese Bestimmungen beschränken sich im wesentlichen auf die Regelung der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die erstmalig in Verkehr gebracht werden und bei denen daher bislang noch keine Zulassung existiert. Lediglich in eng begrenztem Ausmaß wird das…