Wissenschaftliche Literatur Gemeinschaftsrecht

Daniel Kirsch

Perspektiven der Verlustverrechnung im deutschen Konzern bei Einführung einer Gruppenbesteuerung

Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben und Ausgestaltung eines ökonomisch rationalen Verlustverrechnungssystems

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Rechtlich selbständige Unternehmen organisieren sich zunehmend als nationale oder internationale Konzerne. Das deutsche Steuerrecht verfügt allerdings nicht über ein einheitliches und in sich geschlossenes System der Konzernbesteuerung. Das Steuerrecht knüpft nicht an die wirtschaftliche Einheit des Konzerns, sondern an die rechtlich selbständigen Konzerngesellschaften an. Die Bestimmung des Besteuerungssubjekts erfolgt insofern grundsätzlich allein nach rechtlichen…

Christian Böing

Steuerlicher Gestaltungsmissbrauch in Europa

Eine rechtsvergleichende und gemeinschaftsrechtliche Untersuchung von Konzeptionen zur Bekämpfung des Gestaltungsmissbrauchs

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Aus der Sicht des nationalen Fiskus ist steuerlicher Gestaltungsmiss-
brauch eine Erscheinungsform des Steuerwiderstands, durch welche der Steuerpflichtige seine effektive Steuerbelastung zu mindern versucht. Das Phänomen des steuerlichen Gestaltungsmissbrauchs ist jedoch keine Eigenart des deutschen nationalen Steuerrechts, sondern ein Problem, das in jeder nationalen Steuerrechtsordnung gegenwärtig ist und bei grenzüberschreitenden Gestaltungen zunehmend auch das…

Matthias Nickel

Das Spannungsverhältnis zwischen Europäischem Gemeinschaftsrecht und den §§48-49a VwVfG

Studien zur Rechtswissenschaft

Bei der Aufhebung von gemeinschaftsrechtswidrigen Verwaltungsakten nach § 48 VwVfG und § 49 VwVfG sowie der Erstattung der erbrachten Leistungen nach § 49a VwVfG stellt sich exemplarisch die Problematik, ob und inwieweit das Europäische Gemeinschaftsrecht eine "Europäisierung des nationalen Verwaltungsrechts" bewirkt. Die Arbeit setzt sich detailliert mit dem bei gemeinschaftswidrigen Verwaltungsakten entstehenden Spannungsverhältnis zwischen dem Europäischen…

Matthias Katharina Schmitt

Europarechtliche Vorgaben für die Arbeit der Finanzverwaltung bei grenzüberschreitenden Besteuerungsfällen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die stetig wachsenden internationalen und wirtschaftlichen Verflechtungen sowohl von Unternehmen als auch von Einzelsteuerpflichtigen stellen die deutsche Finanzverwaltung vor eine große Herausforderung. Hintergrund dafür ist, dass sich das deutsche Steuerrecht nicht nur auf rein nationale Sachverhalte beschränkt, sondern vielmehr auch an Vorgänge und Zustände anknüpft, die sich im Ausland befinden.

Das Auftreten solcher grenzüberschreitender Sachverhalte und…

Matthias Nina Roer

Die Buchpreisbindung in Deutschland und Österreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Bücher und E-Books sind in Deutschland und Österreich beim Verkauf an Letztabnehmende im Preis gebunden. Seit inzwischen 150 Jahren schwelt in beiden Ländern ein Konflikt zwischen Preisbindungsbefürwortern und Preisbindungsgegnern. Alle Jahre wieder entflammt in der Buchbranche sowie auf politischer Ebene die Diskussion über Sinn oder Unsinn der Buchpreisbindung. Insbesondere die Frage nach der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des Buchpreisbindungsgesetzes spielt in diesem…

Matthias Andrea Ehlers

Die Behandlung fremdartiger Namen im deutschen Recht

(Kollisions-) rechtliche Bewertung unter besonderer Berücksichtigung von Art. 47 EGBGB sowie der gemeinschaftsrechtlichen Entwicklungen im Bereich des Namensrechts

Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht

In Zeiten zunehmender Globalisierung und stetig wachsender Mobilität sowie Migration von Personen sieht sich das deutsche Personenstands- und Namensrecht fortlaufend Fragen ausgesetzt, die im Zusammenhang mit fremdartigen Namensformen auftauchen.

So sind in der standesamtlichen Praxis Fälle an der Tagesordnung, in denen ausländische Staatsangehörige im Inland heiraten, eingebürgert werden oder aus sonstigen Gründen namens- bzw. personenstandsrechtlich erfasst…

Matthias Kai Petra Dreesen

Diskriminierung durch unterschiedlich günstige EG-interne Doppelbesteuerungsabkommen und gemeinschaftsrechtliche Meistbegünstigungspflicht

Studien zum Völker- und Europarecht

Folgt aus den Diskriminierungsverboten des EG-Vertrages eine Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Meistbegünstigung? Müssen die EU-Mitgliedstaaten also jeden Vorteil, den sie den Staatsangehörigen eines EU-Mitgliedstaats gewähren, wie z. B. Steuervorteile, auch den Staatsangehörigen anderer EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen?

Diesen Fragen geht die Autorin am Beispiel bilateraler Doppelbesteuerungsabkommen zwischen EU-Mitgliedstaaten nach. Nicht selten…

Matthias Alexander Kruß

Kartellschaden und Verbraucherschutz

Rechtliche und faktische Rechtsdurchsetzungshürden für die Kompensation kartellbedingter Streuschäden unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die private Kartellrechtsdurchsetzung ist seit der Veröffentlichung des Grünbuchs der Europäischen Kommission im Dezember 2005 Gegenstand einer intensiven Debatte in Wissenschaft und Praxis. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs im April 2008 ist diese Debatte über die Intensivierung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung in eine neue Phase getreten. Das Ziel der Europäischen Kommission ist unter anderem eine verstärkte Beteiligung der Verbraucher bei der privaten…

Matthias Christian Doll

Das lateinische Notariat in Deutschland und die gemeinschaftsrechtliche Liberalisierung von Dienstleistungen

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Kommission hat gegen die Bundesrepublik Deutschland am 22.02.2008 Klage erhoben. Sie greift darin unter anderem § 5 Bundesnotarordnung (BNotO) als Verletzung der gemeinschaftsrechtlichen Niederlassungs- und Dienstleistungsfreiheit an. Daneben beanstandet sie auch die Nichtumsetzung der Diplomanerkennungsrichtlinie.

Durch § 5 BNotO behält sich Deutschland das Recht vor, Notarstellen nur mit deutschen Staatsangehörigen zu besetzen. Es handelt sich damit um…

Matthias Tim Friedrich

Umfang und Grenzen der Durchsetzung der Vorlagepflicht nach Art. 267 Abs. 3 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Infolge der Zugehörigkeit von 27 Mitgliedstaaten zur Europäischen Union ist eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsordnungen und Rechtsauslegungen in Einklang mit dem Gemeinschaftsrecht zu bringen. Wesentliches Instrument hierzu ist das in Art. 267 AEUV geregelte Verfahren der Vorabentscheidung, welches das zahlenmäßig häufigste Verfahren vor dem EuGH darstellt und etwa die Hälfte von dessen Rechtsprechungstätigkeit ausmacht. Innerhalb dieses Verfahrens tragen der EuGH und…