Wissenschaftliche LiteraturBindungswirkung
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen
Entscheidungen von Gläubigern und Gesellschaftern innerhalb und außerhalb der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf der Bedeutung des Mehrheitsprinzips für das heutige Recht der Unternehmenssanierung und Unternehmensinsolvenz und dessen historischen Vorbildern sowie den damit verbundenen Bindungswirkungen bei Entscheidungen der Gläubiger und der Übertragbarkeit dieser Erkenntnisse auf den…
GesellschafterGesellschaftsrechtGläubigerInsolvenzplanInsolvenzrechtMehrheitsprinzipMinderheitenschutzRestrukturierungRestrukturierungsplanRestrukturierungsrichtlinieStaRUGUnternehmenssanierungWirtschaftsrechtDie Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…
Art. 3 Abs. 1 GGArt. 20 GRCEuroparechtGleichheitssatzGrundrechte-ChartaGrundrechtsschutzMehrebenensystemRechtswissenschaftSteuerrechtVerfassungsrechtDie Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer…
BindungswrikungEccessiva onerositàGeschäftsgrundlageItalienisches RechtPresupposizioneRechtswissenschaftVertragsrechtWirtschaftskriseWirtschaftsrechtRechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge
Schriften zum Strafprozessrecht
Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war…
AbsprachenBindungswirkungDealRechtsfolgenStrafprozessSühneversuchUrteilsabsprachenVerfahrenseinstellungVerständigungsbeiträgeGrundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht
Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des…
AbgabenordnungBindungswirkungFeststellungsbescheidFolgebescheidGrundlagenbescheidKorrekturRechtsfolgenSteuerrechtSteuerverfahrensrechtTatbestandswirkungVerjährungDie Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als Instrumente zur…
BetriebsänderungBetriebsidentitätBetriebsübergangInteressenausgleichNamenslisteRechtswissenschaftUmstrukturierung§ 613 a BGBPrivate Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten
Studien zur Rechtswissenschaft
Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den mittelbaren Abnehmern…
AkteneinsichtsrechtBehördliche RechtsdurchsetzungBindungswirkungDiscoveryKronzeugeKronzeugenregelungPassing-on-defencePreiskartellPrivate RechtsdurchsetzungSchadensersatzklageDie Dauer der Konzentrationswirkung
Am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Buch befasst sich mit der Dauer der Konzentrationswirkung von Verwaltungsakten und stellt die Thematik am Beispiel von eisenbahnrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen dar; sie berücksichtigt dabei auch Planfeststellungsbeschlüsse nach § 78 VwVfG. Die Rechtsfragen zur Dauer der Konzentrationswirkung sind…
BindungswirkungEisenbahn-BundesamtEisenbahnrechtliche PlanfeststellungEisenbahntechnikplanungErfolgskontrollePlanänderungVerwaltungsaktenVollzugskontrolle§ 38 BauGB - PlanvorrangVerständigung zwischen Finanzbehörde und Steuerpflichtigem
Die „tatsächliche Verständigung“ – Grundlagen, Voraussetzungen und Folgen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Es gibt kaum ein Rechtsinstitut, das in seinen Grundlagen so umstritten und dennoch in der Praxis des Steuerverfahrens nicht mehr hinwegzudenken ist: die „tatsächliche Verständigung“.
Es handelt sich dabei um eine Vereinbarung zwischen der Finanzbehörde und dem Steuerpflichtigen über den der Besteuerung…
AufhebungBindungswirkungEinigung Finanzbehörde SteuerpflichtigerSachverhaltsfiktionSteuerpflichtSteuerrechtSteuerverfahrensrechtTatsächliche VerständigungVerständigungKonzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht
Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende…
Allgemeine FeststellungsklageBundesnetzagenturEckpunkteFrequenzordnungFrequenzplanungGesetzesvorbehaltGSM-KonzeptImperative PlanungKonzeptionelle FrequenzplanungKonzeptionelle PlanungRechtswissenschaftRegulierungsrechtTelekommunikationsrechtVerwaltungsrechtliche Zusage