Wissenschaftliche Literatur Bindungswirkung

Nicolas Kreuzmann

Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen

Entscheidungen von Gläubigern und Gesellschaftern innerhalb und außerhalb der Insolvenz

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf der Bedeutung des Mehrheitsprinzips für das heutige Recht der Unternehmenssanierung und Unternehmensinsolvenz und dessen historischen Vorbildern sowie den damit verbundenen Bindungswirkungen bei Entscheidungen der Gläubiger und der Übertragbarkeit dieser Erkenntnisse auf den präventiven Restrukturierungsrahmen nach dem StaRUG.

Gerade in der Ausnahmesituation einer Unternehmenskrise mit einer Vielzahl an Beteiligten und…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit ein ausschlaggebender Stellenwert zukommt (Art. 3 Abs. 1 GG). Vor allem im Bereich des (teil-)harmonisierten Steuerrechts erlangt…

Benedict Reitberger

Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?

Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend befürwortet, so wird der im Ausgangspunkt in gleicher Weise haftende Kommanditist hingegen als nicht gebunden angesehen. Ebenso…

Florian Hänle

Die neue Europäische Finanzaufsicht

Kompetenzen der neuen Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA)

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Die neue Europäische Finanzaufsicht wurde als Reaktion auf die jüngste Finanzmarktkrise geschaffen und hat zum 01.01.2011 ihre Tätigkeit aufgenommen. Installiert wurde sowohl eine Mikroaufsicht als auch eine Makroaufsicht. Letztere stellt auf europäischer Ebene ein Novum dar. Für die Mikroaufsicht wurden Behörden mit eigener Rechtspersönlichkeit auf europäischer Ebene geschaffen.

Der Autor stellt die neue Europäische Finanzaufsicht kritisch dar und untersucht…

Mark Michael Müller

Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge

Schriften zum Strafprozessrecht

Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den tradierten Grundsätzen des deutschen Strafverfahrens Transparenz, Überprüfbarkeit und eine gleichmäßige Rechtsanwendung durch die Praxis…

Jan Perrar

Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht

Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, nachträgliche Entscheidungen hinsichtlich des Grundlagenbescheids im Steuerbescheid umsetzen zu können. Für den Steuerpflichtigen…

Trixie-Alexandra Bastian

Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer Wirtschaftskrise. Nach einer ausführlichen Einführung, in der die Autorin die Rechtsinstitute der “Störung der Geschäftsgrundlage? im deutschen Recht sowie der “Eccessiva…

Stefan Kolper

Der Schutz von Verbraucherbürgen

Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?

Schriften zum Verbraucherrecht

Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, erfasst wird. Der Wille allein rechtfertigt die Bindungswirkung rechtsgeschäftlicher Handlungen. [...]

Markus Schildknecht

Das gemeinschaftliche Testament aus historisch-vergleichender Sicht

Der Weg von der Frühen Neuzeit zur EU-Erbrechtsverordnung

Studien zum Erbrecht

Zum 17. August 2015 trat die EU-Erbrechtsverordnung in Kraft. Sie hat das Ziel, Rechtssicherheit in Europa für Nachlassplanung und Nachlassauseinandersetzung, insbesondere für grenzübergreifende Erbfälle, zu erreichen.

Das gemeinschaftliche Testament erfreut sich unter Ehegatten in Deutschland großer Beliebtheit. Es zeichnet sich durch seine Zwitterstellung zwischen Erbvertrag und einfachem Testament aus. Doch gerade durch die EU-Erbrechtsverordnung ist das…

Alexander Krol

Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als Instrumente zur Regulierung der Interessenausgleich und der Sozialplan zur Verfügung. Während über die Rechtsnatur und die Bindungswirkung des Sozialplans weitgehend Einigkeit besteht,…