Bindungswirkung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Saber Baratzadeh
US-amerikanische Sanktionspraxis
Rechtliche und wirtschaftliche Bindungswirkung für EU-Wirtschaftsteilnehmer
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die extraterritoriale Macht der US-Sanktionen – Herausforderungen und Lösungsansätze für die europäische Wirtschaft
In einer zunehmend globalisierten Welt, in der wirtschaftliche Verflechtungen und geopolitische Interessen untrennbar miteinander verbunden sind, gewinnen Wirtschaftssanktionen als außenpolitisches Instrument […]
Nicolas Kreuzmann
Mehrheitsprinzip und Bindungswirkung bei Unternehmensrestrukturierungen
Entscheidungen von Gläubigern und Gesellschaftern innerhalb und außerhalb der Insolvenz
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Fokus dieser Untersuchung liegt auf der Bedeutung des Mehrheitsprinzips für das heutige Recht der Unternehmenssanierung und Unternehmensinsolvenz und dessen historischen Vorbildern sowie den damit verbundenen Bindungswirkungen bei Entscheidungen der Gläubiger und der Übertragbarkeit dieser Erkenntnisse auf den präventiven […]
Benedict Reitberger
Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?
Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend […]
Lucas Rapp
Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit […]
Mark Michael Müller
Rechtsfolgen gescheiterter Urteilsabsprachen im Hinblick auf erbrachte Verständigungsbeiträge
Schriften zum Strafprozessrecht
Am 04.08.2009 trat das Gesetz zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren in seiner bis heute unveränderten Fassung in Kraft. Mit ihm wurden Urteilsabsprachen, die in der strafprozessualen Praxis auch ohne gesetzliche Regelung weite Verbreitung gefunden hatten, erstmals kodifiziert. Ziel des Gesetzgebers war es, im Einklang mit den […]
Jan Perrar
Grundlagenbescheide im Steuerverfahrensrecht
Rechtsfolgen – Voraussetzungen – Verhältnis zu Tatbestandswirkungen – weitere Anwendungsbereiche
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Das Buch befasst sich mit dem Verhältnis von Grundlagenbescheiden zu Folgenbescheiden im steuerlichen Verfahrensrecht. Grundlagenbescheide sind für eine Steuerfestsetzung bindende Verwaltungsakte. Durch sie wird eine bestimmte (Vor-)Frage der Besteuerung bestandskräftig festgestellt. Einzelne Regelungen des Steuerverfahrensrechts dienen dazu, […]
Trixie-Alexandra Bastian
Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten
Eine rechtsvergleichende Untersuchung der Problematik „nachträglich veränderter Umstände“ im deutschen und im italienischen Vertragsrecht
Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung
„Die Begrenzung vertraglicher Bindungswirkung in Krisenzeiten“ beschäftigt sich, auf Grundlage deutschen und italienischen Rechts, mit der Frage der Beschränkung der vertraglichen Bindungswirkung in einem gegenseitigen, langfristig angelegten Vertragsverhältnis aufgrund verschiedener Auswirkungen einer Wirtschaftskrise. Nach einer […]
Stefan Kolper
Der Schutz von Verbraucherbürgen
Art. IV.G.-4:101 ff. DCFR als taugliches Modell für das deutsche Recht?
Schriften zum Verbraucherrecht
Die Privatrechtsordnung wird geprägt durch das Prinzip der Privatautonomie, der „Selbstgestaltung der Rechtsverhältnisse durch den einzelnen nach seinem Willen“, welches als zentraler Baustein in der Würde des Menschen, Art. 1 Abs. 1 GG, wurzelt und verfassungsrechtlich von dem Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG, […]
Markus Schildknecht
Das gemeinschaftliche Testament aus historisch-vergleichender Sicht
Der Weg von der Frühen Neuzeit zur EU-Erbrechtsverordnung
Zum 17. August 2015 trat die EU-Erbrechtsverordnung in Kraft. Sie hat das Ziel, Rechtssicherheit in Europa für Nachlassplanung und Nachlassauseinandersetzung, insbesondere für grenzübergreifende Erbfälle, zu erreichen.
Das gemeinschaftliche Testament erfreut sich unter Ehegatten in Deutschland großer Beliebtheit. Es zeichnet sich […]
Alexander Krol
Die Bindungswirkung des Interessenausgleichs und seine Fortgeltung nach einem Betriebsübergang
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die Durchführung von Umstrukturierungen stellt eine wichtige und notwendige Aufgabe der Unternehmerschaft dar, um auf geänderte wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu reagieren. Den beteiligten Betriebsräten stehen in den Fällen, in denen es sich hierbei um eine Betriebsänderung handelt, als Instrumente zur Regulierung der Interessenausgleich und […]