Wissenschaftliche Literatur Mehrebenensystem

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit ein ausschlaggebender Stellenwert zukommt (Art. 3 Abs. 1 GG). Vor allem im Bereich des (teil-)harmonisierten Steuerrechts erlangt…

Winfried Huck / Thomas Kurth (Hrsg.)

Compliance von TTIP bis OFAC

Konvergenzen und Konflikte zwischen verschiedenen Jurisdiktionen im internationalen Wirtschaftsrecht unter Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts

Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht

In diesem Tagungsband werden öffentlichkeitswirksame Compliance-Sachverhalte aus jüngerer Zeit mit Bezug zum internationalen Wirtschaftsrecht analysiert und bewertet. Auch wenn es sich dabei nicht immer um klassisches internationales Wirtschaftsrecht handelt, sondern auch um die extraterritoriale Anwendung US-amerikanischen Rechtes, bleibt doch der kontextuale Zusammenhang zum internationalen Wirtschaftsrecht gewahrt. [...]

Johann-Jakob Wulf

Die Governance der Makro-Regionalen Strategien im Ostsee- und Donauraum

Eine Untersuchung der flexiblen Prozesse, funktionalen Strukturen und interagierenden Akteure mit besonderem Schwerpunkt auf die Wirkung des Instrumentes der territorialen Governance in den teilnehmenden deutschen Bundesländern

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

In dieser Studie wird die Governance der Makro-Regionalen Strategien (MRS) für den Ostsee- und Donauraum aufgezeigt. Hierfür bildet der Verfasser drei unterschiedliche Ebenen im Multi-Level Governance (MLG) System der EU ab und betrachtet dabei gleichzeitig die grundlegenden Governance-Dimensionen der flexiblen Prozesse (prozessualer Erklärungsfaktor), funktionalen Strukturen (struktureller Erklärungsfaktor) und interagierenden Akteure (akteurstheoretischer…

Mariano Barbato

Souveränität im neuen Europa

Der Souveränitätsbegriff im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Schriften zur internationalen Politik

Souveränität gehört sowohl in der Theorie der Internationalen Politik wie auch in der Politischen Theorie zu den zentralen Begriffen, mit denen staatliches Handeln begründet und verstanden wird. Mit dem Projekt der europäischen Integration entwickelt sich in Europa ein politisches System, das weder hinreichend von der Terminologie der politischen Theorie noch von der der Internationalen Politik erfasst wird.
Hat damit auch der Begriff der Souveränität seine…

Mariano Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)

Öffentliches Recht im Wandel

Liber amicorum Armin Dittmann

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?

Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit

Hans Schlarmann und Daniel Couzinet
Vertrauensschutz und Grundrechtsschutz öffentlich-rechtlicher Körperschaften – dargestellt am Beispiel…

Mariano Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Mariano Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)

Regulierungsagenturen im Spannungsfeld von Recht und Ökonomie / Regulatory Agencies in the Tension Between Law and Economics

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Die Entstehung neuer europäischer Formen des Regierens führt zu einem nicht hierarchischen Mehrebenensystem, das nur zum Teil aus einem integrierten System der Entscheidungsfindung auf der Grundlage der klassischen Theorie der Organisation von Macht besteht. In Folge der Suche nach praktikablen Lösung für postmoderne Staaten und die EU als Organisation sui generis entstanden zahlreiche, äußerst komplexe Formen des Regierens. In diesem Zusammenhang spielen die…

Mariano Uta Bentke

Zur Implementation eines output- und kompetenzorientierten curricularen Steuerungsmodells in die Schulpraxis

Ein empirischer Beitrag zur Educational-Governance-Diskussion

Schulentwicklung in Forschung und Praxis

Der „Pisa-Schock“ führte zu deutlichen Veränderungen in der Steuerung des deutschen Bildungssystems. Empirische Erhebungen darüber, wie diese Bildungsreformen von den Akteuren aufgenommen werden, die sie in der Schulpraxis umzusetzen haben, gibt es derzeit jedoch kaum.

Dieses Forschungsdefizit führte zu den Fragestellungen dieser Untersuchung, die sich an zentralen Fragen der Educational-Governance-Forschung orientieren. Am Beispiel des kompetenz- und…

Mariano Kai F. Decker

Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

Studien zum Völker- und Europarecht

OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil erheblich auf die Sphäre des Unionsbürgers ein.

Der Autor untersucht deshalb, welche Befugnisse dem OLAF eingeräumt worden sind und ob bzw. wie bei…