Wissenschaftliche Literatur Mehrebenensystem

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr…

Äußerungsdelikte Friedensschutzdelikte Grundrechtsgeltung im europäischen Mehrebenensystem Hassrede Hate speech Legislatorische Zwecksetzungskompetenz Legitimität des Friedensschutzes Meinungsfreiheit Öffentlicher Friede Rechtsgut Rechtsgutslehre Strafrecht Verfassungsrecht Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Zweckkontrolle

Lucas Rapp

Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als…

Art. 3 Abs. 1 GG Art. 20 GRC Europarecht Gleichheitssatz Grundrechte-Charta Grundrechtsschutz Mehrebenensystem Rechtswissenschaft Steuerrecht Verfassungsrecht

Johann-Jakob Wulf

Die Governance der Makro-Regionalen Strategien im Ostsee- und Donauraum

Eine Untersuchung der flexiblen Prozesse, funktionalen Strukturen und interagierenden Akteure mit besonderem Schwerpunkt auf die Wirkung des Instrumentes der territorialen Governance in den teilnehmenden deutschen Bundesländern

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

In dieser Studie wird die Governance der Makro-Regionalen Strategien (MRS) für den Ostsee- und Donauraum aufgezeigt. Hierfür bildet der Verfasser drei unterschiedliche Ebenen im Multi-Level Governance (MLG) System der EU ab und betrachtet dabei gleichzeitig die grundlegenden Governance-Dimensionen der flexiblen…

Deutsche Bundesländer Europäische Union Fördermittel der EU Governance Makro-Region Mehrebenensystem Politikwissenschaft Strukturfonds

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

EMRK EuGH Europäisches Mehrebenensystem Görgülü-Beschluss Grundrechtsschutz Grundrechtsschutz in Europa Menschenrechte Rang der EMRK Rechtswissenschaft Vertrag von Lissabon Wirkung der EGMR-Urteile

Barbato

Souveränität im neuen Europa

Der Souveränitätsbegriff im Mehrebenensystem der Europäischen Union

Schriften zur internationalen Politik

Souveränität gehört sowohl in der Theorie der Internationalen Politik wie auch in der Politischen Theorie zu den zentralen Begriffen, mit denen staatliches Handeln begründet und verstanden wird. Mit dem Projekt der europäischen Integration entwickelt sich in Europa ein politisches System, das weder hinreichend von…

Europa Europäische Integration Europäische Union Governance Integrationstheorie Internationale Politik Konstruktivismus Mehrebenensystem Politikwissenschaft Staatliche Souveränität