Mehrebenensystem
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Florian Steding
Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)
Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die […]
Lucas Rapp
Die Reichweite der Bindungswirkung des EU-rechtlichen allgemeinen Gleichheitssatzes des Art. 20 GRC im Steuerrecht
Steuerrecht in Forschung und Praxis
In 2019 hatte die Grundrechte-Charta der EU (GRC) ihr 10-jähriges Jubiläum. Seit ihrer primärrechtlichen Kodifikation in 2009 nimmt die Bedeutung der GRC für die Grundrechtskontrolle stetig zu. Mit Art. 20 GRC verfügt die EU über einen allgemeinen Gleichheitssatz, dem auch im nationalen Steuerrecht als Fundamentalprinzip der Steuergerechtigkeit […]
Mariano Barbato
Souveränität im neuen Europa
Der Souveränitätsbegriff im Mehrebenensystem der Europäischen Union
Schriften zur internationalen Politik
Souveränität gehört sowohl in der Theorie der Internationalen Politik wie auch in der Politischen Theorie zu den zentralen Begriffen, mit denen staatliches Handeln begründet und verstanden wird. Mit dem Projekt der europäischen Integration entwickelt sich in Europa ein politisches System, das weder hinreichend von der Terminologie der […]
Johann-Jakob Wulf
Die Governance der Makro-Regionalen Strategien im Ostsee- und Donauraum
Eine Untersuchung der flexiblen Prozesse, funktionalen Strukturen und interagierenden Akteure mit besonderem Schwerpunkt auf die Wirkung des Instrumentes der territorialen Governance in den teilnehmenden deutschen Bundesländern
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
In dieser Studie wird die Governance der Makro-Regionalen Strategien (MRS) für den Ostsee- und Donauraum aufgezeigt. Hierfür bildet der Verfasser drei unterschiedliche Ebenen im Multi-Level Governance (MLG) System der EU ab und betrachtet dabei gleichzeitig die grundlegenden Governance-Dimensionen der flexiblen Prozesse (prozessualer […]
Winfried Huck / Thomas Kurth (Hrsg.)
Compliance von TTIP bis OFAC
Konvergenzen und Konflikte zwischen verschiedenen Jurisdiktionen im internationalen Wirtschaftsrecht unter Berücksichtigung des US-amerikanischen Rechts
Schriften zum Internationalen Wirtschaftsrecht
In diesem Tagungsband werden öffentlichkeitswirksame Compliance-Sachverhalte aus jüngerer Zeit mit Bezug zum internationalen Wirtschaftsrecht analysiert und bewertet. Auch wenn es sich dabei nicht immer um klassisches internationales Wirtschaftsrecht handelt, sondern auch um die extraterritoriale Anwendung US-amerikanischen Rechtes, bleibt doch […]
Gerald G. Sander, Tobias Scheel & Anna Esposito (Hrsg.)
Öffentliches Recht im Wandel
Liber amicorum Armin Dittmann
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Thomas OppermannMein Freund Armin Dittmann Frank Fechner
Die Medienfreiheit
Reinhart Binder
Rundfunk in Zeiten des Internet: Vielfalt ganz privat?
Anna Esposito
Umgang mit wissenschaftlichem Fehlverhalten und die Wissenschaftsfreiheit [...]
Anne-Christine Zoellner
Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH
[...]
Nada Bodiroga-Vukobrat, Gerald G. Sander & Sanja Barić (Hrsg./eds.)
Regulierungsagenturen im Spannungsfeld von Recht und Ökonomie / Regulatory Agencies in the Tension Between Law and Economics
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Die Entstehung neuer europäischer Formen des Regierens führt zu einem nicht hierarchischen Mehrebenensystem, das nur zum Teil aus einem integrierten System der Entscheidungsfindung auf der Grundlage der klassischen Theorie der Organisation von Macht besteht. In Folge der Suche nach praktikablen Lösung für postmoderne Staaten und die EU als […]
Uta Bentke
Zur Implementation eines output- und kompetenzorientierten curricularen Steuerungsmodells in die Schulpraxis
Ein empirischer Beitrag zur Educational-Governance-Diskussion
Schulentwicklung in Forschung und Praxis
Der „Pisa-Schock“ führte zu deutlichen Veränderungen in der Steuerung des deutschen Bildungssystems. Empirische Erhebungen darüber, wie diese Bildungsreformen von den Akteuren aufgenommen werden, die sie in der Schulpraxis umzusetzen haben, gibt es derzeit jedoch kaum.
Dieses Forschungsdefizit führte zu den Fragestellungen dieser […]
Kai F. Decker
Grundrechtsschutz bei Handlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)
Studien zum Völker- und Europarecht
OLAF - das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - wurde geschaffen, um den Haushalt der Europäischen Gemeinschaften und ihre immer komplizierter werdende Verwendung von Geldmitteln vor Betrug, Korruption und sonstigen Straftaten zu schützen. Die Befugnisse dieses Amtes sind sehr weitgehend und wirken zum Teil erheblich auf die Sphäre des […]