Wissenschaftliche Literatur Vertrag von Lissabon

Marcus Koch

Die friedenspolitische Identität der EU

Die Begriffe Krieg und Frieden in der GASP des Lissabonvertrages

Schriften zur Europapolitik

Frieden ist ein bekundeter zentraler Leitwert der Europäischen Union. Doch das politische Zusammenwachsen Europas nach dem 2. Weltkrieg ist von der Erfahrung von Krieg nicht zu lösen. Diese Begriffe scheinen in ihrer Bedeutung unweigerlich miteinander verwoben: Ohne eine Definition und Vorstellung von Krieg wird der Frieden nicht denkbar. Was bedeutet das für die EU als „Neuerfindung Europas“ (Pelinka)?

Das Werk versucht, auf diese Fragen eine Antwort zu geben.…

Johannes Wedekind

Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik

Studien zum Völker- und Europarecht

Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch die Ausweitung der unionalen handelspolitischen Befugnisse im Zuge der diversen Vertragsänderungen begünstigt. [...]

Liane Sydow

Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates

Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertragvon Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem VertragvonLissabon zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union und des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft der EG-Vertrag in den Vertrag…

Heidelinde Riedel

Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem VertragvonLissabon

Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs

Studien zum Völker- und Europarecht

Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den ReformvertragvonLissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung stattgefunden. Ausdruck dieser Neuausrichtung sind zum einen die zahlreichen neuen sozialen Ziele wie z.B. die in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale…

Ulrike Rösler

Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.

Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden Beteiligungsrechts. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage nach seinem Vorkommen in den deutschen Landesverfassungen, insbesondere…

Jesko Petersen

European Territorial Governance

Methode europäischer Raumentwicklung

Studien zum Völker- und Europarecht

Der VertragvonLissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für die Raumordnung zuständigen Minister der Mitgliedstaaten sind der Überzeugung, dass dieses Ziel „nur in einem intensiven und kontinuierlichen Dialog aller Akteure der räumlichen…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der VertragvonLissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags vonLissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur…

Heike Johanna Müller

Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.

Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Königreichs Belgien, der…

Sylvie Franziska Kleinke

Die Außenvertretung der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

In der Europäischen Union haben die Akteure und Organe unterschiedliche Kompetenzen, so dass es manchem Bürger in den Mitgliedstaaten schwer fällt, in diesem „Kompetenzdschungel“ den Überblick zu bewahren. Wie muss es erst den Menschen gehen, die nicht in der Europäischen Union leben und diese nur von außen betrachten? Wen nehmen sie als Repräsentant dieser Union wahr? In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, welcher Akteur oder welches Organ die Europäische Union…

Winfried Huck (Hrsg.)

Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus

Erstes Symposium des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, 30. Juni 2010, Braunschweig

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Verbraucherschutzrecht auf der europäischen Ebene befindet sich im Umbruch. Der Export chinesischer Waren nach Europa nimmt zu und wirft die Frage auf, wie der Verbraucherschutz in Europa und in China gewährleistet wird. Mit einem dem Gesamtthema „Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus“ gewidmeten und am 30.6.2010 veranstalteten Symposium stellte sich das neue Institut für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht der Brunswick European…