Vertrag Von Lissabon
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Heidelinde Riedel
Das Binnenmarktziel und seine Bedeutung nach dem Vertrag von Lissabon
Eine Analyse der Entwicklung insbesondere in Bezug auf das System des unverfälschten Wettbewerbs
Studien zum Völker- und Europarecht
Die EU wandelt sich von einer Wirtschafts- zu einer Wertegemeinschaft. Ob diese These zutrifft, wird in dieser Studie untersucht. Hierfür werden die Zielbestimmungen der Verträge der EU herangezogen. Durch den Reformvertrag von Lissabon hat – zumindest in den Zielen der EU – eine verstärkte soziale Ausrichtung stattgefunden. Ausdruck dieser […]
Heike Johanna Müller
Single European Sky – Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem einheitlichen europäischen Luftraum (Single European Sky – SES) will die EU den europäischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzübergreifende, effiziente und umweltverträgliche Nutzung ermöglichen.
Schwerpunkt der Untersuchung sind Möglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe […]
Marcus Koch
Die friedenspolitische Identität der EU
Die Begriffe Krieg und Frieden in der GASP des Lissabonvertrages
Frieden ist ein bekundeter zentraler Leitwert der Europäischen Union. Doch das politische Zusammenwachsen Europas nach dem 2. Weltkrieg ist von der Erfahrung von Krieg nicht zu lösen. Diese Begriffe scheinen in ihrer Bedeutung unweigerlich miteinander verwoben: Ohne eine Definition und Vorstellung von Krieg wird der Frieden nicht denkbar. Was […]
Johannes Wedekind
Die Mitbestimmungsbefugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik
Studien zum Völker- und Europarecht
Aufgrund der fortschreitenden Globalisierung ist in den vergangenen Jahren der Welthandel und somit auch die Bedeutung der Gemeinsamen Handelspolitik stetig gewachsen. Inzwischen ist die Europäische Union mit einem Anteil von 18% am weltweiten Im- und Export zur größten Handelsmacht der Welt aufgestiegen. Diese Entwicklung wurde vor allem durch […]
Winfried Huck (Hrsg.)
Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus
Erstes Symposium des Instituts für Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, 30. Juni 2010, Braunschweig
Studien zur Rechtswissenschaft
Das Verbraucherschutzrecht auf der europäischen Ebene befindet sich im Umbruch. Der Export chinesischer Waren nach Europa nimmt zu und wirft die Frage auf, wie der Verbraucherschutz in Europa und in China gewährleistet wird. Mit einem dem Gesamtthema „Europäisches und chinesisches Verbraucherschutzrecht im Fokus“ gewidmeten und am 30.6.2010 […]
Sylvie Franziska Kleinke
Die Außenvertretung der Europäischen Union
Studien zum Völker- und Europarecht
In der Europäischen Union haben die Akteure und Organe unterschiedliche Kompetenzen, so dass es manchem Bürger in den Mitgliedstaaten schwer fällt, in diesem „Kompetenzdschungel“ den Überblick zu bewahren. Wie muss es erst den Menschen gehen, die nicht in der Europäischen Union leben und diese nur von außen betrachten? Wen nehmen sie als […]
Andrea Huber
Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.
Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention […]
Eva-Maria Brus
Die Parteivernehmung im Lichte der Waffengleichheit folgend aus der EU-Verfassung
Schriften zum Zivilprozessrecht
Ein Vier-Augen-Gespräch ist eine Unterhaltung, an der ausschließlich die Parteien selbst oder eine Partei und ein für die andere Partei handelnder Vertreter beteiligt sind und somit auch nur diese beiden Personen Kenntnis von den zu beweisenden Tatsachen haben. Besondere Schwierigkeiten resultieren für die Beweisführung im Zivilprozess vor […]
Susanne Stock
Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt. […]
Liane Sydow
Die Modernisierung der Verwaltung als Daueraufgabe des Staates
Die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie als Herausforderung für das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht
Die Autorin befasst sich mit der EG-Dienstleistungsrichtlinie und deren Umsetzung in das deutsche Wirtschaftsverwaltungsrecht. Die Richtlinie wurde im Jahr 2006 verabschiedet. Zu dieser Zeit galt der EG-Vertrag von Nizza, der am 1. Februar 2003 in Kraft trat. Während der Umsetzung der Richtlinie wurde mit dem Vertrag von Lissabon zur Änderung […]