Wissenschaftliche Literatur Vertrag von Lissabon

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Susanne Stock

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention als Gemischtes Abkommen?

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Frage nach dem "Ob" eines Beitritts der EU zur EMRK war Gegenstand einer jahrzehntelangen Diskussion im europa- und völkerrechtlichen Schrifttum, die bis heute nicht beendet ist. Mittlerweile ist die EU der einzige Rechtsraum in Europa, der bezüglich seines Grundrechtsschutzes nicht einer direkten Kontrolle durch den EGMR unterliegt.

Mit dem bevorstehenden Inkrafttreten den Vertrages vonLissabon und des 14. Zusatzprotokolls zur EMRK sollen nun die…

Anne-Christine Zoellner

Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte

Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH

Studien zum Völker- und Europarecht

Eva-Maria Brus

Die Parteivernehmung im Lichte der Waffengleichheit folgend aus der EU-Verfassung

Schriften zum Zivilprozessrecht

Ein Vier-Augen-Gespräch ist eine Unterhaltung, an der ausschließlich die Parteien selbst oder eine Partei und ein für die andere Partei handelnder Vertreter beteiligt sind und somit auch nur diese beiden Personen Kenntnis von den zu beweisenden Tatsachen haben. Besondere Schwierigkeiten resultieren für die Beweisführung im Zivilprozess vor allem daraus, dass eine Partei mit einem Vertreter der Gegenseite ein solches Vier Augen-Gespräch führt. [...]

Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)

Grund- und Menschenrechte in Europa

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages vonLissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU Grundrechtsschutz gewährleisten. Der Sammelband vereinigt Beiträge, die sich mit diesen drei Menschen- und Grundrechtsquellen befassen. Im Vordergrund stehen dabei einzelne…

Aeryung Jung

Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene

– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes

Studien zum Völker- und Europarecht

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags vonLissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den VertragvonLissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die Grundrechte-Charta (GRCh) eine engere Beziehung mit der EU eingehen. In dieser Situation ist es sinnvoll, das Verhältnis von EMRK und…

Gerald G. Sander & Ingo Wetter (Hrsg.)

Die Europäische Union und die Türkei

Chancen und Herausforderungen eines Beitritts

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Seit dem 3. Oktober 2005 laufen die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU. Seitdem kam der Verhandlungsprozess mehrfach ins Stocken, vor allem wegen des ungelösten Zypern-Konflikts.

Bislang wurden lediglich zehn von 35 Verhandlungskapiteln geöffnet und nur eines abgeschlossen. Die Türkei hat nicht nur die sog. Kopenhagener Kriterien zu erfüllen, sondern es müssen Fortschritte in den türkisch-griechischen Beziehungen, bei der Lösung der Zypern-Frage sowie…

Heide Schönherr

Die Umsetzung von EU-Fördermaßnahmen gemäß Art. 149 EGV im Schulbereich

Eine Analyse der deutschen, spanischen und gemeinschaftlichen Kompetenzen unter Bezugnahme auf ein Comenius-Projekt als Praxisbeispiel

Studien zum Völker- und Europarecht

Sokrates, Erasmus, Leonardo da Vinci - die EU-Bildungsprogramme sind weithin bekannt und erfreuen sich insbesondere bei den Studenten großer Beliebtheit. Doch unterstützt die EU nicht nur Auslandsaufenthalte von Studenten. Sie fördert vielmehr Bildungsprojekte verschiedenster Art in den unterschiedlichsten Bildungsbereichen.

Im Mittelpunkt dieses Buches steht das Comenius-Programm, das sich auf den Bereich der Schulbildung bezieht. Welche tatsächlichen…

Paul Gaitzsch

Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union

Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des Sekundärrechts durch Tertiärrecht einen sowohl in quantitativer als auch qualitativer Hinsicht bedeutenden Teil des Arbeitsaufkommens der Europäischen…

Lena Hildermann

Die EU-Tierversuchsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht: unions- und verfassungsrechtliche Aspekte

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Schrift befasst sich mit der novellierten europäischen Tierversuchsrichtlinie aus dem Jahr 2010. Diese Richtlinie hat das Ziel, Rechtsvorschriften der einzelnen europäischen Mitgliedstaaten zum Umgang mit Versuchstieren zu vereinheitlichen und dabei den Tierschutz zu stärken. Zur Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie wurde das deutsche Tierschutzgesetz geändert und erstmals eine Tierschutz-Versuchstierverordnung geschaffen. [...]