Vertrag Von Lissabon
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Karel Klíma & Gerald G. Sander (Hrsg.)
Grund- und Menschenrechte in Europa
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wird die Europäische Union erstmals über einen verbindlichen, kodifizierten Grundrechtskatalog verfügen. Dieser wird neben der Europäischen Menschenrechtskonvention des Europarats und den nationalen Grundrechten den Bürgern der Mitgliedstaaten der EU Grundrechtsschutz gewährleisten. Der […]
Gerald G. Sander (Hrsg.)
Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch
Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll
Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht
Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die […]
Anne-Christine Zoellner
Das Verhältnis von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof für Menschenrechte
Unter Berücksichtigung der Rolle des EuGH
[...]
Ulrike Rösler
Das imperfekte Gesetzesinitiativrecht des Volkes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung ist das in der Fachwelt bislang wenig beachtete Institut des imperfekten Initiativrechts des Volkes, ein plebiszitäres Initiativrecht ohne eigenständiges Entscheidungsrecht der Bürger.
Die Studie liefert eine systematische Analyse dieses zwischen Petition und Volksgesetzgebung zu verortenden […]
Gerald G. Sander & Ingo Wetter (Hrsg.)
Die Europäische Union und die Türkei
Chancen und Herausforderungen eines Beitritts
Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration
Seit dem 3. Oktober 2005 laufen die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der EU. Seitdem kam der Verhandlungsprozess mehrfach ins Stocken, vor allem wegen des ungelösten Zypern-Konflikts.
Bislang wurden lediglich zehn von 35 Verhandlungskapiteln geöffnet und nur eines abgeschlossen. Die Türkei hat nicht nur die sog. Kopenhagener […]
Aeryung Jung
Grundrechtsschutz auf europäischer Ebene
– am Beispiel des personenbezogenen Datenschutzes
Studien zum Völker- und Europarecht
Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde die Grundrechte- Charta (GRCh) als ein Teil des EU-Rechts anerkannt, damit ist sie unmittelbar rechtsverbindlich geworden. Ferner hat durch den Vertrag von Lissabon die EU die Möglichkeit eines Beitritts zur EMRK. Dadurch können die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) und die […]
Heide Schönherr
Die Umsetzung von EU-Fördermaßnahmen gemäß Art. 149 EGV im Schulbereich
Eine Analyse der deutschen, spanischen und gemeinschaftlichen Kompetenzen unter Bezugnahme auf ein Comenius-Projekt als Praxisbeispiel
Studien zum Völker- und Europarecht
Sokrates, Erasmus, Leonardo da Vinci - die EU-Bildungsprogramme sind weithin bekannt und erfreuen sich insbesondere bei den Studenten großer Beliebtheit. Doch unterstützt die EU nicht nur Auslandsaufenthalte von Studenten. Sie fördert vielmehr Bildungsprojekte verschiedenster Art in den unterschiedlichsten Bildungsbereichen. [...]
Jesko Petersen
European Territorial Governance
Methode europäischer Raumentwicklung
Studien zum Völker- und Europarecht
Der Vertrag von Lissabon hat in Art. 3 Abs. 3 UAbs. 3 EUV den „territorialen Zusammenhalt“ zum Ziel der Europäischen Union erklärt. Das Kernanliegen dieser jüngsten Facette des europäischen Kohäsionsstrebens ist es, die Entwicklungsunterschiede innerhalb der Union zu reduzieren. Die für die Raumordnung zuständigen Minister der Mitgliedstaaten […]
Paul Gaitzsch
Tertiärnormsetzung in der Europäischen Union
Eine Untersuchung der Normsetzungsbefugnisse der Europäischen Kommission nach Art. 290 und Art. 291 Abs. 2–4 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Möglichkeit der Übertragung von Normsetzungsbefugnissen vom Gesetzgeber auf die Verwaltung im weitesten Sinne ist ein nicht nur in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, sondern auch auf Unionsebene selbst bekanntes Phänomen. Traditionell nimmt die rechtsetzende Konkretisierung und Handhabbarmachung des Sekundärrechts durch […]
Lena Hildermann
Die EU-Tierversuchsrichtlinie und ihre Umsetzung in nationales Recht: unions- und verfassungsrechtliche Aspekte
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Schrift befasst sich mit der novellierten europäischen Tierversuchsrichtlinie aus dem Jahr 2010. Diese Richtlinie hat das Ziel, Rechtsvorschriften der einzelnen europäischen Mitgliedstaaten zum Umgang mit Versuchstieren zu vereinheitlichen und dabei den Tierschutz zu stärken. Zur Umsetzung der EU-Tierversuchsrichtlinie wurde das deutsche […]