Wissenschaftliche Literatur Interkommunale Zusammenarbeit

Benedikt Schreiner

Die Haftung im Zweckverband

Interkommunales Kooperationsrecht, Kommunalrecht und Gesellschaftsrecht

Schriften zum Kommunalrecht

Der Zweckverband ist die bedeutendste Rechtsform der interkommunalen Kooperation. Die Beteiligten – der Zweckverband selbst, seine Mitglieder, Gründer, Beitretende, Organe etc. – sind dabei mit Haftungsfragen rund um den Zweckverband konfrontiert.

Der Autor untersucht das Haftungssystem des Zweckverbandes. Das Werk beginnt mit der Haftung des Zweckverbandes und der Mitglieder. Anschließend wird die Innen- und Außenhaftung der Organe des…

Christian Nordholtz

Das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit

Studien zur Rechtswissenschaft

Kooperationen haben in der heutigen Kommunalpraxis einen hohen Stellenwert. Sie gelten derzeit als einer der wichtigsten Handlungsansätze für Reformen auf der Kommunal- und Landesebene.

In Niedersachsen ist das als Landesrecht fortgeltende Reichszweckverbandsgesetz (RZVG) vom 7. Juli 1939 relativ spät durch eine eigenständige landesrechtliche Regelung ersetzt worden. Erst im Jahre 2004 trat das Niedersächsische Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) an…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Öffentliche Wasserversorgung zwischen Daseinsvorsorge, Regulierung und Privatisierung

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

In Deutschland existierten im Jahre 2011 mehr als 6 200 Wasserversorgungsunternehmen. Diese Form dezentraler Wasserversorgung hat sich in Deutschland bewährt. Dennoch stehen dem deutschen Wassersektor tief greifende Entwicklungen bevor: Der demografische Wandel lässt einen rückläufigen Wasserabsatz erwarten, und die Kartellämter dürfen künftig die Wasserpreise überprüfen. Diese Fragen waren unter anderem Gegenstand einer Tagung an der Evangelischen Akademie Bad Boll im…

Gerald G. Sander (Hrsg.)

Wasser, Strom, Gas: Kommunale Daseinsvorsorge im Umbruch

Zum Spannungsfeld von öffentlicher Daseinsvorsorge und EU-rechtlichen Vorgaben Tagung vom 1. bis 2. Juli 2009 an der Evangelischen Akademie Bad Boll

Öffentliche Unternehmen und öffentliches Wirtschaftsrecht

Viele Konzessionsverträge für die Stromversorgungen laufen demnächst aus. Zahlreiche Städte und Gemeinden müssen in diesem und im nächsten Jahr entscheiden, wie die Energieversorgung in den nächsten 20 Jahren organisiert werden soll. In diese Überlegungen wird häufig auch die Wasserversorgung einbezogen. Die Kommunen müssen entscheiden, ob die Wasserversorgung weiter in kommunaler Hand bleiben soll, sie die Stromversorgung allein übernehmen können oder sich eine…

Folma Kiser

In-House Vergabe und Rechtsschutz bei de-facto Vergaben im deutschen Kartellvergaberecht

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Das Vergaberecht steht entsprechend seiner wirtschaftlichen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt und dessen rasanter Entwicklung seit Jahren zunehmend im Blickpunkt der Aufmerksamkeit. Die Verfasserin widmet sich zwei zentralen Problemkreisen, die durch die letzte Novelle des Vergaberechts wieder in den Mittelpunkt gerückt wurden: Der In-House Vergabe und dem Rechtsschutz bei de-facto Vergabe.

Mit der In-House Vergabe greift die Autorin einen der…

Frank Els

Kommunale Daseinsvorsorge in Belgien und Deutschland

Zugleich eine Darstellung zu den staats- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen kommunalen Wirkens im Bundesstaat

Studien zum Verwaltungsrecht

Unser dezentral ausgelegter Staatsaufbau weist den Städten und Gemeinden ein weites und wichtiges Aufgabenspektrum zu. So sind sie es, die in erster Linie die für die Bevölkerung wichtigen Aufgaben der Daseinsvorsorge erbringen. Ihr Tätigkeitsfeld reicht von der Strom- und Wasserversorgung über die Abwasserentsorgung bis hin zur Erbringung pflichtiger oder freiwilliger Leistungen im kulturellen, sozialen und sportlichen Bereich. [...]

André Sosat

Public-Private-Partnership: Die Servicegesellschaft im öffentlichen Krankenhauswesen

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

Die öffentlichen-rechtlichen Krankenhäuser in Deutschland sehen sich wachsendem wirtschaftlichem Druck ausgesetzt. Neben Gesamt?privatisierungen öffentlich-rechtlicher Kliniken stehen den öffentlichen Krankenhausträgern Kooperationsformen mit privatwirtschaftlichen Partnern im Rahmen von Public-Private-Partnership-Modellen (PPP) offen, um ihre wirtschaftliche Situation verbessern zu können.

Der Verfasser betrachtet in seiner Arbeit die Stellung der…