Wissenschaftliche Literatur Europäische Menschenrechtskonvention

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Jan Michael Witter

Europarechtliche Aspekte des Streikrechts

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Untersuchung befasst sich mit der Gewährleistung einer Streikrechtsgarantie in der Europäischen Union.

Seit den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts gewährleistet die Europäische Sozialcharta ausdrücklich das Streikrecht. Die EuropäischeMenschenrechtskonvention, als multilateraler völkerrechtlicher Vertrag geschlossen, um insbesondere das Verhältnis von Individuen zu den Vertragsstaaten zu normieren, vermeidet eine ausdrückliche Gewährleistung des…

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Studien zum Völker- und Europarecht

Der Vertrag von Lissabon normiert in Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte.

Vertragsparteien der EMRK sind bisher ausschließlich Staaten. Nun soll es erstmals der Europäischen Union als Staatenverbund ermöglicht werden, der Menschenrechtskonvention beizutreten. Auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon werden Voraussetzungen, Modalitäten und Folgen eines Beitritts der Union zur…

Matthias Newerla

Ineffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben.

Dadurch kann der Beschuldigte allein aufgrund der Verletzung eines rechtsstaatlichen Erfordernisses durch den Staat zu einer schwereren Strafe oder – im schlimmsten Fall –…

Petra Warnken

Das Verhältnis der Europäischen Gemeinschaft zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

1953 trat als Reaktion auf die Menschenrechtsverletzungen des Zweiten Weltkrieges die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) in fünfzehn europäischen Staaten in Kraft. Mit dem Fall der Berliner Mauer begann der Umbruch in Europa und die Zahl der Vertragsstaaten der EMRK wuchs auf 41 Mitglieder an.

In den fünfziger Jahren begann mit dem Abschluss der Verträge über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl auch die…

Petra Benjamin Munte

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück

im Lichte des Grundgesetzes und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Pflicht des Grundeigentümers zur Duldung der Jagdausübung auf seinem Grundstück wird in der Fachliteratur sehr kontrovers diskutiert und ist auch bereits Gegenstand der deutschen und internationalen (Frankreich, Luxemburg) Rechtsprechung gewesen.

In Zukunft wird sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit dieser Problematik in Bezug auf die deutsche Rechtslage befassen.

Der Autor überprüft, ob die Duldungspflicht gegen das Grundgesetz…

Petra Katharina Ebner

Die Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern.

Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und den Freiheitsrechten des Betroffenen. Die Auflösung dieses Konflikts ist eine der schwierigsten Aufgaben, vor denen das deutsche Strafrecht steht.…

Petra Isabel Taylor

Domestic Minority Recognition and European Law

The Legal Background to the Roma‘s Dilemma

Schriften zu Mittel- und Osteuropa in der Europäischen Integration

Die Vertreibung von Roma aus Frankreich im Jahre 2010 war nur die letzte Episode einer langen und beunruhigenden Geschichte zwischen den Roma und der sesshaften Bevölkerung. Als transnationale Minderheit stellen sie für Gesetzgeber immer eine gewisse Herausforderung dar. Dieses Buch enthält eine generelle Einführung in die rechtliche Lage der Roma im heutigen Europa. Anhand einer Analyse von Sekundärquellen und Rechtsprechung wird untersucht, wie es um den Schutz der Roma…

Petra Saniye Öcal

Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.

Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte (EMRK). Als am 4. November 1950 die unterzeichnenden Regierungen der Staaten des Europarats in Rom die Einhaltung der in der EMRK…

Petra Annika Gröger

Das Akteneinsichtsrecht im Strafverfahren unter der besonderen Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention

Zugleich eine rechtsvergleichende Untersuchung zum französischen Recht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Einsicht in die Akten ist eine unabdingbare Voraussetzung effektiver Strafverteidigung. Wem in welchem Umfang Einsicht in die Akten zu gewähren ist, ist seit jeher umstritten. Wesentliche Impulse zur Beantwortung dieser Frage liefert die Rechtsprechung des EGMR, die in Deutschland in den letzten Jahren mehr und mehr Eingang in die Rechtspraxis gefunden hat. Zunehmend wird anerkannt, dass die EMRK Mindeststandards für die Verfahrensordnungen der Mitgliedsstaaten…