Wissenschaftliche Literatur Versammlungsfreiheit

Manuel Wenzl

Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung

Studien zur Rechtswissenschaft

Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste, die auf eine Verbesserung der deutschen Asylpolitik abzielen. [...]

Katharina Jenssen

Die versammlungsrechtliche Auflage

Praxis und rechtliche Bewertung

Studien zum Verwaltungsrecht

Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster…

Alexander Nemzov

Strafbarkeit von Online-Blockaden und DDoS-Angriffen vor und nach dem Inkrafttreten des 41. Strafrechtsänderungsgesetzes unter Berücksichtigung von verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Webseitenblockaden mit Hilfe von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen. Basierend auf einer Entscheidung des OLG Frankfurt aus dem Jahr 2006 wird die strafrechtliche Relevanz der Online-Blockaden vor und nach der Strafrechtsreform des Jahres 2007 beleuchtet.

Es werden zunächst die technischen Grundlagen von DDoS-Angriffen und Online-Demonstrationen dargestellt und die grundrechtlichen Aspekte einer Online-Blockade…

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie Inhalt und Rechtsfolgen von Kooperation auseinander. Sie betrachtet diese Aspekte für den Veranstalter einer Versammlung, aber auch für…

Sonja Scheu

Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel.

Zuletzt erfuhren hauptsächlich Demonstrationen gegen das Finanz- und Wirtschaftssystem, gegen infrastrukturelle Großprojekte und mit politisch extremistischem Hintergrund öffentliche Beachtung.…

Dimitri Kessler / Ilya Levin (Hrsg.)

Staats- und Rechtsschutz im demokratischen Strafrecht in Deutschland und der Ukraine

Beiträge aus dem Kiew-Berlin-Austauschseminar 2014 des studentischen Netzwerks Ost-West

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Nach der auf dem Maidan-Platz erfolgten „Revolution der Würde“ stellten sich für die Ukraine viele dringende Fragen nach der Umgestaltung des gescheiterten Systems, das durch Korruption, staatliche Willkür und autoritäre Züge geprägt war, zu einem funktionierenden Rechtsstaat. Deutsche und ukrainische Studierende gehen in diesem Sammelband in gemeinsamen Beiträgen unter Berücksichtigung der deutschen Geschichte und Rechtswirklichkeit den Fragen nach, wie eine solche…

Saniye Öcal

Die Meinungsfreiheit in der türkischen Verfassung im Lichte der Meinungsfreiheit in der Europäischen Menschenrechtskonvention

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Die Meinungsfreiheit gehört zu einem der bedeutungsvollsten Grundrechte. Sie wird in einer Verfassung als ein gegen die Macht des Staates gerichtetes Grundrecht gewährleistet.

Das Werk befasst sich mit dem Recht der Meinungsfreiheit in der Türkei und untersucht dabei ihre Konformität mit der Europäischen Konvention der Menschenrechte (EMRK). Als am 4. November 1950 die unterzeichnenden Regierungen der Staaten des Europarats in Rom die Einhaltung der in der EMRK…

Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…

Björn Rüdiger

Bürgerliche Emanzipation und staatliche Reaktion

Zur Genese bürgerlicher Grundrechte zwischen Vormärz und Reaktionszeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Der Status der Grundrechte bildet im Verlaufe des „langen 19. Jahrhunderts“ einen Indikator für den Stand der bürgerlichen Emanzipation. Viele bürgerliche Abgeordnete wandten sich in den deutschen Nationalversammlungen 1848/49 in dem Moment von der Freiheit den Grenzen der Freiheit zu, in dem sie vom Subjekt zum Objekt der sich radikalisierenden Revolution wurden.

Aber erst die Reaktionspolitik der 1850er Jahre schaffte die Grundrechte entweder ab oder schränkte…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus rechtfertige ein entsprechendes Verbot.
Das Bundesverfassungsgericht hob all diese Verbotsverfügungen wieder auf und wies das…