Wissenschaftliche Literatur Versammlung

Manuel Wenzl

Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung

Studien zur Rechtswissenschaft

Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden Flüchtlingsproteste, die auf eine Verbesserung der deutschen Asylpolitik abzielen. [...]

Katharina Jenssen

Die versammlungsrechtliche Auflage

Praxis und rechtliche Bewertung

Studien zum Verwaltungsrecht

Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen diskutiert.

Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit erfährt ungeachtet seiner bereits lang zurückreichenden Historie gerade in jüngster…

Ute Teichgräber

Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen

Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis

Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht

Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie Inhalt und Rechtsfolgen von Kooperation auseinander. Sie betrachtet diese Aspekte für den Veranstalter einer Versammlung, aber auch für…

Sonja Scheu

Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel.

Zuletzt erfuhren hauptsächlich Demonstrationen gegen das Finanz- und Wirtschaftssystem, gegen infrastrukturelle Großprojekte und mit politisch extremistischem Hintergrund öffentliche Beachtung.…

Murat Can Atakan

Die Onlinehauptversammlungen bei börsennotierten Aktiengesellschaften im deutsch-türkischen Rechtsvergleich

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Das Buch beschäftigt sich mit der Onlinehauptversammlung im Aktienrecht. Dieses Buch soll zur Diskussion beitragen, inwieweit die Hauptversammlung im Internet Anwendung findet und im welchen Gesetzen dieses Recht geschützt wird. Während im deutschen Recht einer verpflichtenden Onlinehauptversammlung die gesetzliche Grundlage fehlt, existiert im türkischen Handelsgesetzbuch (TTK) eine ausführliche Regelung darüber für börsennotierte Aktiengesellschaften unter Einbeziehung…

Laura Paulßen

Vorstandshandeln aufgrund anfechtbarer oder bereits angefochtener Hauptversammlungsbeschlüsse

Eine Untersuchung der Ausführungspflicht während der Schwebezeit

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Beschlüsse der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft, die anfechtbar sind oder bereits angefochten wurden, werden in der rechtswissenschaftlichen Literatur verbreitet als „vorläufig wirksam“ bezeichnet. Unklar ist jedoch, was genau dies bedeutet und welche Folgen daraus für den Vorstand resultieren.

Infolgedessen liegt aus der Sicht des Vorstands der Aktiengesellschaft, der gemäß § 83 Abs. 2 AktG grundsätzlich zur unverzüglichen Ausführung solcher…

Anna Seipelt

Aktienrechtliche Elemente in der Gläubigerversammlung nach dem Schuldverschreibungsgesetz

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Autorin beschäftigt sich mit dem Minderheitenschutz im Schuldverschreibungsgesetz von 2009 und stellt diesen in einen Vergleich mit den aktienrechtlichen Normen. Die Reform des Schuldverschreibungsgesetzes hat sich in diesem Bereich mitunter stark an das Aktienrecht angelehnt, was für eine Angleichung an internationale Standards sorgen sollte. Sogleich entsteht damit die Frage, ob durch unterschiedliche Interessenlagen eine andere Lösung im Schuldverschreibungsrecht…

Christian Zeller

Das Generalversammlungsmodell

Die Europäische Genossenschaft (SCE) als Ideengeber für kreative Prozeduralisierung in der deutschen Unternehmensmitbestimmung

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Gegenstand der Studie ist die Entwicklung einer konsensfähigen Reformalternative für das deutsche Mitbestimmungsrecht. Weil Unternehmen mittlerweile mit überschaubarem Aufwand ins europäische Ausland abwandern oder die Mitbestimmung nach deutschem Recht mittels Scheinauslandsgesellschaften und grenzüberschreitenden Fusionen unterlaufen können, konkurriert die deutsche Rechtsordnung hinsichtlich nationaler Corporate Governance-Standards zunehmend mit anderen europäischen…

Wolfgang Leist

Versammlungsrecht und Rechtsextremismus

Die rechtlichen Möglichkeiten, rechtsextremistische Demonstrationen zu verbieten oder zu beschränken

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die verstärkte Durchführung rechtsextremistischer Demonstrationen hat in den letzten Jahren die Öffentlichkeit erheblich beunruhigt. Derzeit marschieren fast jede Woche in der Bundesrepublik rechtsextremistische Gruppierungen zu Versammlungen auf. Wie kann es sein, so fragen viele Bürger, dass gerade die Feinde der Freiheit öffentlich für ihre Ziele werben dürfen?

Zugleich wurden hierdurch auch rechtlich neue Problemfelder eröffnet. Allein über 30 Entscheidungen…

Dieter Budde

Eine ethische Perspektive militärischer Operationen im Rahmen von Responsibility to Protect

Ethik in Forschung und Praxis

Diese Abhandlung behandelt zentrale Aspekte militärischer Operationen im Rahmen von Responsibility to Protect (R2P). Es thematisiert moralisches Entscheiden und Handeln im Rahmen von Responsibility to Protect. Dieses Konzept der humanitären Interventionen wurde im Jahr 2005 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen. Menschen sollen vor Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnischen Säuberungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit geschützt werden. Dazu…