Versammlungsrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
Falls bei Ihnen die Veröffentlichung der Dissertation ansteht, kontaktieren Sie uns gern.
Jens Usebach
Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern
Studien zur Rechtswissenschaft
In „Das Versammlungsrecht im Zeitalter von Protest, Flashmob und Wutbürgern“ beleuchtet Jens Usebach die vielschichtigen Facetten des deutschen Versammlungsrechts und dessen Herausforderungen in einer Zeit verstärkter öffentlicher Mobilisierung. Das Buch bietet eine umfassende Analyse des Artikel 8 des Grundgesetzes, der die […]
Manuel Wenzl
Dauerversammlungen – Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Würdigung
Studien zur Rechtswissenschaft
Dauerversammlungen sind eine relativ junge Erscheinung. Es handelt sich hierbei um Versammlungen, bei denen sich die Grundrechtsträger dauerhaft, d.h. oft über mehrere Monate hinweg, und ununterbrochen auf die Versammlungsfreiheit berufen. Gesellschaftspolitischer Hintergrund dieser Versammlungen sind die seit 2012 in Deutschland stattfindenden […]
Ute Teichgräber
Die Kooperationspflicht des Veranstalters bei Versammlungen
Quellen, praktische Handhabung und Regelungsbedürfnis
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das praktische Bedürfnis nach Kooperation im Versammlungswesen steht, jedenfalls auf Seiten des Veranstalters, in einem Spannungsverhältnis zu der nahezu uneingeschränkt gewährleisteten Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG. Ausgehend von diesem Spannungsverhältnis setzt sich Ute Teichgräber mit den (verfassungs-)rechtlichen Vorgaben sowie […]
Katharina Jenssen
Die versammlungsrechtliche Auflage
Praxis und rechtliche Bewertung
Eine Großstadt wie Hamburg verzeichnet über 700 Demonstrationen im Jahr. Dies verdeutlicht die Bedeutung des Grundrechts der Versammlungsfreiheit, welches durch die Darstellung in der Öffentlichkeit nach außen sicht- und spürbar wird. Gleichwohl wurde und wird verschiedentlich über Einschränkungen bzw. Verbote von Versammlungen […]
Sonja Scheu
Freiheitsperspektiven Drittbetroffener im Versammlungsrecht
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Art. 8 GG wurde seit Inkrafttreten des Grundgesetzes nicht verändert. Auch das Versammlungsgesetz des Bundes wurde lediglich in einzelnen Punkten novelliert. Demgegenüber unterliegen die gesellschaftlichen Verhältnisse und das Versammlungswesen einem stetigen Wandel.
Zuletzt erfuhren hauptsächlich Demonstrationen gegen das Finanz- und […]
Wolfgang Leist
Versammlungsrecht und Rechtsextremismus
Die rechtlichen Möglichkeiten, rechtsextremistische Demonstrationen zu verbieten oder zu beschränken
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die verstärkte Durchführung rechtsextremistischer Demonstrationen hat in den letzten Jahren die Öffentlichkeit erheblich beunruhigt. Derzeit marschieren fast jede Woche in der Bundesrepublik rechtsextremistische Gruppierungen zu Versammlungen auf. Wie kann es sein, so fragen viele Bürger, dass gerade die Feinde der Freiheit öffentlich für ihre […]
Christian Loder
Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte
Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.
Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus […]
Kai-Uwe Fratzky
Ökonomisierung der polizeilichen Gefahrenabwehr
Studien zur Rechtswissenschaft
In dem Buch wird das Spannungsverhältnis von Rechtsstaatlichkeit und Wirtschaftlichkeit in dem sicherheitsrechtlichen Kontext der polizeilichen Gefahrenabwehr aus überwiegend rechtswissenschaftlicher, aber auch aus in nicht unerheblichem Umfang wirtschaftlicher Sicht untersucht.
Aus den Verfassungswerten der Inneren Sicherheit und der […]
Alexander Wuttke
Polizeirecht und Zitiergebot
Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze
Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem Zitiergebot unterfällt, dieses […]