Rechtsstaat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Markus Sikora
Der Notar im sozialen Rechtsstaat
Studien zur Rechtswissenschaft
Auch wenn die Mehrheit der Bevölkerung wichtige Aufgaben des Notars benennen kann, wird er in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals auf wenige Funktionen reduziert: Er wird bei Grundstücksgeschäften und bei der Errichtung von Testamenten hinzugezogen, er beurkundet Verträge und beglaubigt Unterschriften. Tatsächlich verwirklicht der Notar zentrale Vorgaben des sozialen Rechtsstaats: Er fördert die Rechtssicherheit, die Zivilrechtspflege und die Privatautonomie. Er ist […]
Sarah-Ellen Bobrowski
Rechtsstaatsexport im Rahmen bilateraler und multilateraler Entwicklungszusammenarbeit
Voraussetzungen und Möglichkeiten der Geberkoordinierung
Studien zum Völker- und Europarecht
Programme zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erlebten in den letzten Jahrzehnten eine anhaltende Konjunktur. Nicht nur die Zahl der Programme selbst, sondern auch die der in diesem Bereich tätigen – staatlichen und nichtstaatlichen – Akteure ist beständig gewachsen. Im Zuge dieser Entwicklung findet auch die Forderung nach stärkerer Koordinierung der verschiedenen Akteure und der von ihnen verfolgten Ansätze zur Förderung […]
Andreas Raffeiner (Hrsg.)
Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag
Studien zur Rechtswissenschaft
Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem […]
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein vereinheitlichtes Streitbeilegungsverfahren zur effektiveren Beseitigung der Doppelbesteuerung von Einkommen und Vermögen zu etablieren. […]
Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.
Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist […]
Thomas Claer
Negative Staatlichkeit
Von der „Räuberbande“ zum „Unrechtsstaat“
Schriften zur Rechts- und Staatsphilosophie
Die negative Bewertung einzelner Staaten oder Staatstypen hat in der abendländischen Geistesgeschichte Tradition: Bereits Augustinus (354-430) bezeichnete Reiche ohne Gerechtigkeit als „Räuberbanden“. Seitdem haben sich Philosophie und Staatstheorie zwar immer wieder, doch nur am Rande und kaum systematisch dieser Problematik angenommen. So war in der juristischen Literatur der späten vierziger und neunziger Jahre in Deutschland die Bezeichnung von Staaten als […]
Thomas Anne Pradel
Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft
Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.
Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen […]
Thomas Manon Heindorf
Kinderpornographie im Ermittlungsverfahren
Eine Untersuchung materiell-rechtlicher Voraussetzungen und strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
In den vergangenen Jahren ist kaum ein Bereich des Strafrechts so stark in den Fokus sowohl der öffentlichen Aufmerksamkeit als auch der politischen und rechtlichen Debatte gerückt wie der Komplex der Kinderpornographie.
Zahlreiche medienwirksame Fälle, sowie große Ermittlungskomplexe haben nicht nur eine breite gesellschaftliche Diskussion ausgelöst, sondern auch die Gesetzgebung zu wiederholtem Handeln veranlasst. Diese Entwicklungen zeigen, wie sehr dieses […]
Thomas Franziska Wahedi
Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.
Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das […]
Thomas Gunter Zimmermann
Der Glaube der westlichen Welt
Eine religionswissenschaftliche Abhandlung
Schriften zur Religionswissenschaft
Gerechtigkeit, Freiheit und gemeinsame Selbstbestimmung sind die Grundwerte der westlichen Welt, sie sind die unerlässlichen Voraussetzungen für den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats. Der Glaube, der diesen Grundwerten zugrunde liegt, wird in dieser religionswissenschaftlichen Abhandlung entfaltet. Die Untersuchung bietet die notwendige religiöse Orientierung für Politik und Gesellschaft.
Der Glaube der westlichen Welt ist nicht mit dem christlichen […]