Wissenschaftliche Literatur Rechtsstaat

Sarah-Ellen Bobrowski

Rechtsstaatsexport im Rahmen bilateraler und multilateraler Entwicklungszusammenarbeit

Voraussetzungen und Möglichkeiten der Geberkoordinierung

Studien zum Völker- und Europarecht

Programme zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erlebten in den letzten Jahrzehnten eine anhaltende Konjunktur. Nicht nur die Zahl der Programme selbst, sondern auch die der in diesem Bereich tätigen – staatlichen und nichtstaatlichen – Akteure ist beständig gewachsen. Im Zuge dieser Entwicklung findet auch die Forderung nach stärkerer Koordinierung der verschiedenen Akteure und der von ihnen verfolgten Ansätze zur Förderung…

Anne Pradel

Zwischen Politik und Justiz – Die ministerielle Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft

Aspekte der deutschen Verfassungslage und aktuelle europäische Entwicklungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Problematik der ministeriellen Weisungsabhängigkeit der deutschen Staatsanwaltschaft ist Inhalt einer seit beinahe zwei Jahrhunderten geführten Debatte rund um die Abhängigkeit der deutschen Strafverfolgungsbehörde und aufgrund aktueller Entwicklungen wieder auf der rechtspolitischen Tagesordnung angelangt.

Im vorliegenden Band wird die Debatte unter Beachtung der Entwicklungen auf europäischer Ebene, der voranschreitenden Etablierung einer internationalen…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…

Gunter Zimmermann

Der Glaube der westlichen Welt

Eine religionswissenschaftliche Abhandlung

Schriften zur Religionswissenschaft

Gerechtigkeit, Freiheit und gemeinsame Selbstbestimmung sind die Grundwerte der westlichen Welt, sie sind die unerlässlichen Voraussetzungen für den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats. Der Glaube, der diesen Grundwerten zugrunde liegt, wird in dieser religionswissenschaftlichen Abhandlung entfaltet. Die Untersuchung bietet die notwendige religiöse Orientierung für Politik und Gesellschaft.

Der Glaube der westlichen Welt ist nicht mit dem christlichen…

Nik Sarafi

Das Rechtsgut als legitimer Zweck bei der Kriminalisierung im Rechtsstaat und die staatliche Pflicht einer Entkriminalisierung

Zugleich eine Analyse der Tendenzen zur Entkriminalisierung im deutschen Betäubungsmittelstrafrecht vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen im internationalen Bereich

Studien zur Rechtswissenschaft

Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, ob der demokratisch legitimierte Gesetzgeber in einem Rechtsstaat bei der Kriminalisierung gewissen Regeln unterworfen ist oder ob er nach freiem Belieben entscheiden darf, ein bestimmtes Verhalten unter Strafandrohung mit dem Strafrecht zu verbieten. Im Kern geht es um die Frage, ob ein Verhalten gewisse inhaltliche Eigenschaften aufweisen muss, damit es als „materielles Verbrechen“ eingestuft und mit dem Strafrecht verboten…

Georg Brämer

Der moderne Staat, seine Werte und das Christentum

Eine Betrachtung am Rechts- und Sozialstaat

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

In Deutschland gibt es keine konsequente Trennung von Staat und Kirche. Zwar ist der Staat zu einer religiös-weltanschaulichen Neutralität gehalten. Doch genießen hierzulande die beiden christlichen Großkirchen eine Sonderstellung. Um diese zu rechtfertigen, haben sich nicht nur die Kirchen, sondern auch weite Teile von Politik, Literatur und Rechtsprechung auf eine Formel festgelegt:

Die Werte von Staat und Gesellschaft hätten ihre Wurzeln im Christentum. Und…

Anja Fleischhauer

Gute oder schlechte Gesetzgebung? – Wege und Therapievorschläge zu einer besseren Gesetzgebung

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Leben wird durch die Digitalisierung und Globalisierung immer komplizierter, also muss das Recht einfacher werden. Gesetze bestimmen und regeln das Zusammenleben in unserer Gesellschaft. Das parlamentarische Gesetz nimmt in unserem modernen Rechtsstaat eine zentrale Funktion ein. Zudem stellt es das wichtigste Handlungsmittel der gewählten Regierung und des Parlamentes dar. Gute Gesetze tragen dazu bei, dass Konflikte erst gar nicht entstehen oder sachgerecht gelöst…

Anton Grabner-Haider

Ideologien und Kultur im 20. Jahrhundert in Europa

Schriften zur Kulturgeschichte

Dieses Werk gibt einen Überblick über die Kulturgeschichte Europas im 20. Jahrhundert. In den Blick genommen werden vor allem die Ideengeschichte der Philosophie, die großen politischen Ideologien, die Lebenswelten der Religion, die Dynamik der Naturwissenschaften sowie die Literatur und Dichtkunst in den einzelnen Regionen. Dargestellt werden die kulturellen Prozesse in West- und in Osteuropa, aber auch im Norden und im Süden des Kontinents. [...]

Jian Jin

Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen.

Dass die Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit in der Volksrepublik China die staatlichen Behörden vor besondere Herausforderungen stellt, ist…

Katharina Wolf

Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess

Schriften zum Strafprozessrecht

Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz normiert. Das Beschleunigungsgebot dient in erster Linie dem Schutz des Beschuldigten, der nicht übermäßig lange den Belastungen…