Rechtsstaat
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Benjamin Reeve
Vereinigungen als „ausländische Agenten“ im russischen Recht
Entwicklung, Kontext und Bedeutung von Vereinigungsfreiheit und Gesellschaftsrecht in Russland
Schriften zum ausländischen Recht
Seit der Einführung der sogenannten „Agentengesetze“ hat sich das Spannungsverhältnis zwischen dem russischen Staat und der Zivilgesellschaft deutlich verschärft. Diese Dissertation zeigt, wie das russische Recht nicht-kommerzielle Organisationen (NKO) erfasst, einstuft und reguliert – insbesondere durch die Zuschreibung des Status als […]
Jan-Ole Müller
Formal-rechtsstaatliche Anforderungen an das Streitbeilegungsverfahren nach der Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Wie lassen sich Doppelbesteuerungskonflikte im komplexen Dreiecksverhältnis zwischen einem Steuerpflichtigen und mehreren EU-Mitgliedstaaten angemessen lösen?
Die Richtlinie (EU) 2017/1852 über das Verfahren zur Beilegung von Besteuerungsstreitigkeiten in der EU („Streitbeilegungsrichtlinie“) gibt den Mitgliedstaaten auf, ein […]
Manon Heindorf
Kinderpornographie im Ermittlungsverfahren
Eine Untersuchung materiell-rechtlicher Voraussetzungen und strafprozessualer Ermittlungsmaßnahmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
In den vergangenen Jahren ist kaum ein Bereich des Strafrechts so stark in den Fokus sowohl der öffentlichen Aufmerksamkeit als auch der politischen und rechtlichen Debatte gerückt wie der Komplex der Kinderpornographie.
Zahlreiche medienwirksame Fälle, sowie große Ermittlungskomplexe haben nicht nur eine breite gesellschaftliche […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Jian Jin
Staatliche Eingriffsbefugnisse im chinesischen und deutschen Lebensmittelrecht
Die Gewährleistung sicherer und vor allem nicht gesundheitsschädlicher Lebensmittel bildet eine zentrale Aufgabe staatlicher Verwaltung. Stets waren die staatlichen Behörden darum bemüht, ihre Funktionsfähigkeit bei der Ermittlung und Bekämpfung möglicher Gefahren und Risiken auch öffentlich unter Beweis zu stellen. [...]
Gunter Zimmermann
Der Glaube der westlichen Welt
Eine religionswissenschaftliche Abhandlung
Schriften zur Religionswissenschaft
Gerechtigkeit, Freiheit und gemeinsame Selbstbestimmung sind die Grundwerte der westlichen Welt, sie sind die unerlässlichen Voraussetzungen für den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaats. Der Glaube, der diesen Grundwerten zugrunde liegt, wird in dieser religionswissenschaftlichen Abhandlung entfaltet. Die Untersuchung bietet die notwendige […]
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der […]
Sarah-Ellen Bobrowski
Rechtsstaatsexport im Rahmen bilateraler und multilateraler Entwicklungszusammenarbeit
Voraussetzungen und Möglichkeiten der Geberkoordinierung
Studien zum Völker- und Europarecht
Programme zur Förderung rechtsstaatlicher Strukturen im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit erlebten in den letzten Jahrzehnten eine anhaltende Konjunktur. Nicht nur die Zahl der Programme selbst, sondern auch die der in diesem Bereich tätigen – staatlichen und nichtstaatlichen – Akteure ist beständig gewachsen. Im Zuge dieser Entwicklung […]
Katharina Wolf
Die Vollstreckungslösung und die Nichtberücksichtigung ausländischer Verfahrensverzögerungen im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Im Strafprozessrecht gilt der Beschleunigungsgrundsatz, der eine Verfahrensmaxime des gesamten deutschen Rechts darstellt. Ein wirksamer Rechtsbehelf zur Durchsetzung des Beschleunigungsgrundsatzes wurde als Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren über die §§ 198 ff. im Gerichtsverfassungsgesetz […]