Prozessrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für […]
Katharina Richter-Koch
Die Streitverkündung in der Abhilfeklage nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Diese Abhandlung bietet eine umfassende Analyse des Rechtsinstituts der Streitverkündung und seiner Anwendung im kollektiven Rechtsschutz. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, Zielsetzungen und Auswirkungen der Streitverkündung und setzt sich kritisch mit ihrer Rolle in Verfahren wie der Musterfeststellungsklage, der Abhilfeklage und dem […]
Benedict Reitberger
Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?
Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Felix Häringer
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung
Vom Richterrecht zur Kodifikation
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren […]
Dennis Häbel-Dziubek
Begründung der Geltung des Satzes nemo tenetur seipsum accusare für Unternehmen in Deutschland anhand eines Vergleichs mit dem schweizerischen Unternehmensstrafrecht
Zugleich ein Beitrag zur Frage nach der Begründung einer Unternehmensschuld
[...]
Nicolas Brennecke
Die gerichtliche Kontrolldichte im Umweltrecht
Eine Untersuchung der Sachgründe für die Anerkennung von Beurteilungsspielräumen
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die Einführung von Beurteilungsspielräumen zur Reduktion der gerichtlichen Kontrolldichte ist ein hochrelevantes Thema im Umweltrecht. Es betrifft den effektiven Rechtsschutz und Grundfragen des Verhältnisses der drei Staatsgewalten zueinander. Im Naturschutzrecht werden die Rechtfertigung der verschiedenen Entscheidungsspielräume sowie eine […]
Merve Uysal
Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung
Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht
Schriften zum Zivilprozessrecht
In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die […]
Kristian Sonntag
Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen
Schriften zum Strafprozessrecht
Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen? [...]