Prozessrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Reidel
Der Kernbereich des Doppelbestrafungsverbots
Eine Untersuchung strafprozessualer und verfassungsrechtlicher Probleme übereilter Gesetzgebung am Beispiel von § 362 Nr. 5 StPO
Schriften zum Strafprozessrecht
Das rechtspolitische Klima der heutigen Zeit ist geprägt von expansiven Tendenzen in der Gesetzgebung. Dies bezieht sich vornehmlich auf das materielle Strafrecht. Das Strafprozessrecht kann davon jedoch in gleichem Maße betroffen sein, wie sich an der Entstehung von § 362 Nr. 5 StPO zeigt. Der Gesetzgeber hat mit Schaffung der Vorschrift in […]
Maximilian Weiß
Befangenheit im Staatsschutzverfahren
Zur revisionsrechtlichen Überprüfbarkeit von Entscheidungen der Oberlandesgerichte über Ablehnungsgesuche im Strafprozess
Schriften zum Strafprozessrecht
Jeder Angeklagte hat das Recht auf einen unparteilichen Richter. Zur Durchsetzung dieses Rechts sind in den §§ 24ff. der StPO die Voraussetzungen der Ablehnung eines Richters wegen der Besorgnis der Befangenheit einfachgesetzlich geregelt.
Soweit ein Befangenheitsgesuch zurückgewiesen worden ist und die Ablehnung einen erkennenden […]
Amir Ata Katanbafteh
Anforderungen an die behördliche Anordnung von Ermittlungsmaßnahmen bei einfachgesetzlichen Richtervorbehalten
Eine Untersuchung unter Heranziehung höchstrichterlicher Entscheidungen bezüglich der (Wohnungs-)Durchsuchungsanordnung
Schriften zum Strafprozessrecht
In der Strafverfolgung zählt oft jede Minute. Wenn es schnell gehen muss, greift eine juristische Klausel mit enormer Tragweite: „Gefahr im Verzug“. Sie erlaubt es den Strafverfolgungsbehörden, in Notsituationen ohne das vorherige „Okay“ eines Richters zu handeln.
In seiner wegweisenden Rechtsprechung zum Grundrecht der […]
Andreas Bernhard Meyer
Staatsanwaltschaft, quo vadis?
– Eine kritische Reflexion der Rolle der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren im Wandel der jüngeren Zeit mit dem Schwerpunkt auf einfacher und mittlerer Kriminalität –
Schriften zum Strafprozessrecht
Das vorliegende Werk befasst sich mit der Rolle der Staatsanwaltschaft während des Ermittlungsverfahrens im 21. Jahrhundert. Die Arbeit zeigt faktische, gesetzgeberische und höchstrichterlich entschiedene Veränderungen in der jüngeren Zeit auf, die auf das Verhältnis zwischen der Staatsanwaltschaft und der Polizei erheblichen Einfluss genommen […]
Manuel Heise
Schiedsgerichtsbarkeit im Spannungsfeld von Business and Human Rights
Schriften zum Zivilprozessrecht
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Feld Business and Human Rights (BHR) als eigenständiger normativ-praktischer Komplex etabliert, dessen Grundlage die UN-Leitprinzipien bilden.
Vor dem Hintergrund unzureichender staatlicher Durchsetzungsmechanismen gewinnt die Frage nach effektiven außerstaatlichen Streitbeilegungsverfahren für […]
Katharina Richter-Koch
Die Streitverkündung in der Abhilfeklage nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG)
Schriften zum Zivilprozessrecht
Diese Abhandlung bietet eine umfassende Analyse des Rechtsinstituts der Streitverkündung und seiner Anwendung im kollektiven Rechtsschutz. Sie beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, Zielsetzungen und Auswirkungen der Streitverkündung und setzt sich kritisch mit ihrer Rolle in Verfahren wie der Musterfeststellungsklage, der Abhilfeklage und dem […]
Benedict Reitberger
Die akzessorische Haftung und das Prozessrechtsverhältnis
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Führt der schlichte Hinweis auf die Akzessorietät der Gesellschafterhaftung bei einer Personengesellschaft tatsächlich automatisch auch zu einer Bindung der Gesellschafter an prozessbezogene Rechtsgeschäfte zwischen der Gesellschaft und ihrem Gläubiger?
Wird die Frage in Rechtsprechung und Schrifttum für den Komplementär überwiegend […]
Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Felix Häringer
Die Beweisantragsfrist in der Hauptverhandlung
Vom Richterrecht zur Kodifikation
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Bedeutung des strafprozessualen Beweisantragsrechts für den Angeklagten und die Verteidigung ist immens. Dies wird bereits anhand des umfassenden Schrifttums hierzu deutlich. Als zentrales Recht der Verteidigung wurde es durch den Gesetzgeber jahrelang nur marginal verändert und blieb zuletzt bis zum Jahre 2017 von umfangreicheren […]
Dennis Häbel-Dziubek
Begründung der Geltung des Satzes nemo tenetur seipsum accusare für Unternehmen in Deutschland anhand eines Vergleichs mit dem schweizerischen Unternehmensstrafrecht
Zugleich ein Beitrag zur Frage nach der Begründung einer Unternehmensschuld
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