Telekommunikationsüberwachung
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Kristian Sonntag
Digitale Ermittlungsmethoden nach § 100a StPO und § 100b StPO im Lichte ihrer normativen Voraussetzungen und Grenzen
Schriften zum Strafprozessrecht
Nicht erst durch Medienberichte über den „Bundestrojaner“ und den NSA-Skandal erregen verdeckte digitale Überwachungsmaßnahmen des Staates Aufsehen und sorgten für kontroverse Diskussionen. Doch wie weit darf der Staat bei der verdeckten Überwachung von IT-Systemen seiner Bürger zum Zwecke der Strafverfolgung gehen? [...]

Jiuan-Yih Wu / Hsiao-Wen Wang / Robert Esser / Arndt Sinn / Mark A. Zöller (Hrsg.)
Digitalisierung und Strafrecht
7. Deutsch-Taiwanesisches Strafrechtsforum Taipeh/Kaohsiung 2019
Strafrecht in Forschung und Praxis
Am 2./3. September 2019 fand an der National Taiwan Universität (Taipeh) das 7. Deutsch-Taiwanesische Strafrechtsforum zum Thema Digitalisierung und Strafrecht statt. Der Sammelband enthält in aktualisierter Form die von renommierten Wissenschaftlern und Justizpraktikern gehaltenen Referate. Die Beiträge behandeln u.a. verdeckte […]

Kai Bukowski
Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren
Schriften zum Strafprozessrecht
Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.
Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? […]

Bernd Kinzinger
Strafbewehrte Arbeitnehmerüberwachung
Eine materiell-rechtliche und prozessuale Analyse unter Berücksichtigung arbeits- und datenschutzrechtlicher Wertungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Arbeitnehmerüberwachung – ein Thema an der Schnittstelle zwischen Arbeits-, Datenschutz- und Strafrecht. Vor allem das Datenschutzrecht hat sich mit dem BDSG und der DSGVO in den letzten 20 Jahren rasant weiterentwickelt.
Gleichwohl konnte sich der deutsche Gesetzgeber bis jetzt immer noch nicht dazu durchringen, ein eigenständiges […]

Christopher Sievers
Telekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame […]

Laura Seifert
Die Stellung der §§ 299a, 299b StGB im Korruptionsstrafrecht
Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Sperrwirkung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Autorin beschäftigt sich mit den seit dem 04.06.2016 in Kraft getretenen Korruptionstatbestände gegen Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§§ 299a, 299b StGB) und deren Stellung im Korruptionsstrafrecht des StGB.
Die Abhandlung gibt Antworten auf die Frage, ob seit der Einführung der §§ 299a, 299b StGB […]

Çiler Damla Bayraktar
Eingriffe in die Privatsphäre durch technische Überwachung
Ein deutsch-türkischer Vergleich anhand Art. 8 EMRK
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Der Gesetzgeber reagiert auf die neuen Gefährdungslagen – wie z. B. den Terrorismus – mit neuen Instrumenten. Er nutzt neue Möglichkeiten, den Fernmeldeverkehr weltweit zu überwachen, personenbezogene Daten zu sammeln sowie strategische Überwachungen durchzuführen.
Allerdings sind diese neuen strafrechtlichen Instrumente insofern […]

Sandra Riebel
Verdeckte Online-Durchsuchung in der Bundesrepublik Deutschland
Eine Analyse anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie der Vorschriften der Strafprozessordnung und des Bundeskriminalamtgesetzes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Bereits zweimal war die verdeckte Online-Durchsuchung, als Ermittlungsmaßnahme zur Gefahrenabwehr, Gegenstand eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht. Im Zuge der StPO-Reform 2017 wurde sie erstmals auch als Ermittlungsmaßnahme zur Strafverfolgung in der Bundesrepublik Deutschland normiert.
In den Medien und der […]

Daniel Neuhöfer
Der Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider
Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage
Strafrecht in Forschung und Praxis
Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings kollidiert das mit solchen […]

Florian Meininghaus
Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich weltweit versandt – Tendenz steigend. Zwangsläufig […]