Wissenschaftliche Literatur Freiheitsrechte

Monique Maria Hofmann

Die neue Sicherheitsarchitektur des BKAG zwischen Freiheitsrechten und der Sicherheitsgesetzgebung

Eine Analyse anhand ausgewählter Befugnisnormen sowie der neuen Informationsordnung

Studien zur Rechtswissenschaft

Da besonders im Polizeirecht die verfassungsrechtlich zugesicherte Freiheit durch die neue Sicherheitsgesetzgebung oftmals zurücktritt und zahlreiche Einschränkungen erfährt, widmet sich diese Arbeit der Frage, wie sich die neue Sicherheitsachitektur speziell des BKAG im Spannungsverhältnis dieser beiden widerstreitenden Interessen – Freiheit und Sicherheit – verhält.

„Neue Sicherheitsarchitektur“ meint dabei neben dem Zusammenspiel der einzelnen…

Danilo Rosendahl

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…

Mimoun Azizi

Der Arabische Frühling

Eine gescheiterte Revolution

Schriften zur internationalen Politik

Im Dezember 2010 begann in Tunesien unerwartet die sogenannte Jasmin-Revolution. Diese breitete sich bald wie ein Flächenbrand über viele Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens aus. Proteste, Aufstände und Rebellionen führten zum Sturz der autokratischen Regime in Ägypten, Tunesien und Libyen.

Sieben Jahre nach Ausbruch des Arabischen Frühlings ist die Bilanz mehr als ernüchternd. Die Hoffnungen auf eine politische Zeitenwende sind gescheitert, stattdessen…

Habibullah Qureischie

Post-Universaldienst im digitalen Zeitalter?

Zur Zukunft des Rechts postalischer Versorgungsgewährleistung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Entfaltung von Freiheitsrechten und Staatszielen wie Meinungs- und Informationsfreiheit, soziale Inklusion und des Verbraucherschutz erfordert das Vorhandensein hinreichender Kommunikationskanäle. Eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur ist daneben auch eine der Grundvoraussetzungen für die wirtschaftliche Betätigung. Deshalb verpflichten das europäische Recht wie auch das Verfassungsrecht den deutschen Gesetzgeber, nach der Liberalisierung der Postmärkte…

Johanna Freiin von Proff zu Irnich

Kulturelle Freiheitsrechte und Menschenwürde

‘Körperwelten‘ in der Diskussion

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Verfasserin beschäftigt sich mit der rechtlichen Beurteilung der von Gunther von Hagens initiierten Ausstellung „Körperwelten - Die Faszination des Echten“ im Lichte des Bestattungs- und des Verfassungsrechtes.

In der Ausstellung werden überwiegend menschliche Leichname bzw. Körperteile Verstorbener gezeigt, die durch ein spezielles Plastinationsverfahren der Verweslichkeit entzogen sind und in bestimmten Posen fixiert werden können. Die erste Ausstellung…

Gabriela Seitz-Hoffmann

Gesundheit als Dimension des Politischen

POLITICA – Schriftenreihe zur politischen Wissenschaft

Die Autorin beschreibt die wichtige Aufgabe der Steuerung des deutschen Gesundheitssystems. Dabei werden die Komplexität und Verflechtung der unterschiedlichen Akteure und auch die ökonomischen Aspekte dargestellt. Deutlich wird die Verantwortung der Politik auch außerhalb des Gesundheitssystems herausgestellt. Beispielgebend in den Bereichen der Sozialstaatlichkeit, der Erziehung, im Lebensmittelbereich und in der Umweltpolitik werden die Pflichten zur…

Dong Hyok Hwang

Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Wesensgehaltsgarantie

Eine rechtsvergleichende Studie über Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im deutschen und koreanischen Verfassungsrecht

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Es handelt sich bei dem formulierten Thema um einen Ausschnitt aus dem großen Problemkreis der Grundrechtsbeschränkung. Darum beginnt das Buch mit Formen und Arten der Beschränkung der Grundrechte und mit formellen wie materiellen Eingriffssperren für den Gesetzgeber.

Die Untersuchung bietet einen Rechtsvergleich zwischen den Schranken und Schrankenschranken der Grundrechte im Grundgesetz und in der koreanischen Verfassung, insbesondere zum Thema Grundsatz der…

Benjamin Wölm

Schutz der Internetkommunikation und „heimliche Internetaufklärung“

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Buch befasst sich mit der Schutzbedürftig- und -würdigkeit der verborgenen wie der öffentlich stattfindenden Internetkommunikation in Anbetracht von Maßnahmen der „heimlichen Internetaufklärung“. Hierbei werden auch die vom Bundesverfassungsgericht im „Online-Durchsuchungs“-Urteil vom 27. Februar 2008 getroffenen Aussagen zur mangelnden Schutzwürdigkeit der Internetkommunikation einbezogen, bei denen die öffentliche Zugänglichkeit der vonseiten des Staates…

Thắng-Quốc Nguyễn

Die Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten neben dem Mandat

Eine Untersuchung zu der Zulässigkeit und der Wirksamkeit bestehender Regelungen und mögliche Alternativen

Studien zur Rechtswissenschaft

Dem Richter ist es grundsätzlich nicht gestattet, neben seinem Amt entgeltliche Tätigkeiten zu verfolgen. Die berufliche Tätigkeit neben einem Regierungsamt ist mit einer minimalen Ausnahme kraft Verfassung verboten. Der Beamte darf nur mit Genehmigung des Dienstherrn eine „Nebentätigkeit“ ausüben. Dagegen genießt der Abgeordnete schier unbeschränkte Freiheitsrechte.

Die Freiheit, neben dem Mandat anderen Tätigkeiten nachzugehen, ist verfassungsrechtlich im Art.…

Benjamin Ehrlich

Wirtschaftskriminalität – Erkenntnisgewinn durch das Steuerverfahrensrecht?

Steuerrecht in Forschung und Praxis

In seiner Abhandlung beschäftigt sich der Verfasser mit der Frage, ob mittels des steuerrechtlichen Instrumentariums ein Erkenntnisgewinn im Hinblick auf wirtschaftskriminelle Straftaten zu erwarten sind. Ausgangspunkt ist die These Hassemers, wonach vor weiteren Eingriffen in die Freiheitsrechte die Tendenz gestärkt werden solle, andere Rechtsgebiete, wie etwa des Steuerrecht, für die Sicherheitspolitik fruchtbar zu machen.

Der Verfasser führt aus, dass die…