Wissenschaftliche Literatur Datenübermittlung

Julien Maurice Duryn

Die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden der Bundesrepublik Deutschland und der benachbarten Mitgliedstaaten

Eine Bewertung aus Sicht des Datenschutzes

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die wirksame Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität sowie die Gewährleistung grenzüberschreitender Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union erfordert eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Sicherheitsbehörden.

Diese Zusammenarbeit verlangt in einer informationsgeprägten Gesellschaft, dass insbesondere Polizeien und Nachrichtendienste untereinander Daten austauschen. Die Übermittlung von Daten steht…

Robert Klecha

Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch erhebliche Risiken für den Datenschutz einher. Das europäische Recht sieht daher für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU besondere Rechtsgrundlagen…

Bianca Bajmel

Datenschutz in sozialen Netzwerken

Die Öffentlichkeitsfahndung im Rahmen der Nutzung des sozialen Netzwerkes Facebook

Recht der Neuen Medien

Mit zunehmender Digitalisierung des Alltags sowie wachsender Beliebtheit sozialer Netzwerke steigt auch seitens des Staates das Interesse, sich an dieser Entwicklung zu beteiligen. Einen wichtigen Anwendungsfall dieser Beteiligung stellt hierbei die Öffentlichkeitsfahndung dar. Als konkretes Fahndungshilfsmittel wird oftmals auf das Netzwerk Facebook zurückgegriffen, da dieses aufgrund seiner enormen Mitgliederzahl von über 1,6 Milliarden Nutzern weltweit besonders…

Toshihiro Wada

Verarbeitung von Kundendaten im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Der Insolvenzverwalter verwertet Kundendaten eines insolventen Unternehmens, indem er sie im Wege des Asset Deals im Insolvenzverfahren an den Käufer verkauft. Dies trägt zwar zur Gläubigerbefriedigung bei, allerdings stellt sich aus der Sicht des Datenschutzes die Frage, ob es einer Einwilligung seitens der Kunden bedarf. Der Verfasser setzt sich mit der Untersuchung nicht nur aus der insolvenzrechtlichen, sondern auch der datenschutzrechtlichen Perspektive auseinander,…

Stephan M. Ebner

Unternehmensbezogener Geheimnisschutz im internationalen Steuerverfahren

Zur Frage der Modifikation deutscher Rechtsstaatsstandards im zwischenstaatlichen steuerlichen Informationsaustausch

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Nach seiner Grundkonzeption soll der steuerliche Auskunftsverkehr den Finanzbehörden weltweit eine gleichmäßige Besteuerung unter Wahrung der maßgeblichen Steuergesetze sichern. Dabei dürfen Steuerinformationen seitens der deutschen Verwaltung anerkanntermaßen nur dann in das Ausland übermittelt werden, wenn dadurch insbesondere keine grundgesetzlich geschützten Rechtspositionen verletzt werden. Die Finanzverwaltung stellt sich auf den Standpunkt, dass es ihr die…

Robert Weniger

Grenzüberschreitende Datenübermittlungen international tätiger Unternehmen

Nach Maßgabe der Europäischen Datenschutzrichtlinie 95/46/EG

Studien zum Völker- und Europarecht

Am 24.07.1995 hat der Rat der Europäischen Union die Richtlinie 95/46/EG zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr verabschiedet. Die Richtlinie stellt den vorläufigen Höhepunkt der EG-weiten Entwicklung der allgemeinen Datenschutzgesetzgebung dar. Die Richtlinie ist mit erheblicher Fristüberschreitung am 18.05.2001 in das novellierte Bundesdatenschutzgesetz eingearbeitet worden. [...]

Sebastian Seifert

Der Beschäftigtendatenschutz im transnationalen Konzern

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Beschäftigtendaten, also die personenbezogenen Stamm- und Leistungs- sowie Verhaltensdaten der im Unternehmen angestellten Personen, bilden neben Kunden- und Lieferantendaten die dritte Gruppe jener auswertbaren Lebenssachverhalte, auf deren Kenntnis Unternehmen in der digitalisierten Welt so dringend angewiesen sind. An ganz unterschiedlicher Stelle sind Entscheidungen im Zusammenhang mit dem Beschäftigungsverhältnis von den sich aus personenbezogenen Daten ergebenden…

Kerstin Reitlinger

Zollbehörden in der informationellen Kooperation nationaler Sicherheitsbehörden

Unter besonderer Berücksichtigung der Terrorismusfinanzierungsbekämpfung

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Die Untersuchung befasst sich mit den Befugnissen der Zollbehörden zu Datenerhebung, Datenspeicherung und Datenübermittlung, die im Zuge der Entwicklung der nationalen Regelungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung geschaffen wurden, sowie mit dem Datenaustausch zwischen den zentralen Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Bundeskriminalamt, dem Zollkriminalamt und dem Verfassungsschutz. In der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, beispielsweise den…

Christin Petersen

Die Rechtsprobleme des Electronic Government

Der weite Weg zum elektronischen Verwaltungsverfahren

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Ziel, welches mit dem Begriff E-Government einhergeht, die öffentliche Verwaltung in elektronischer Form abzubilden sowie Synergieeffekte innerhalb der Verwaltungsorganisation aufgrund des Technikeinsatzes zu nutzen, ist wegen der Komplexität der rechtlichen Fragestellungen in Wissenschaft und Praxis noch nicht abgeschlossen. Unter Einbeziehung des Verfahrensverlaufes eines einstufigen sowie mehrstufigen Antragsverfahrens, widmet sich die Verfasserin an den gegebenen…

Florian Meininghaus

Der Zugriff auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Strafrecht in Forschung und Praxis

Kaum ein Problem aus dem Feld der modernen Ermittlungsmethoden ist umstrittener als die Frage nach der Zulässigkeit des Zugriffs auf E-Mails im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Die Brisanz dieser Thematik liegt auf der Hand: Unglaubliche 30 Milliarden E-Mails werden bereits heute täglich weltweit versandt – Tendenz steigend. Zwangsläufig rückt dieses Kommunikationsmittel auch verstärkt in das Blickfeld der Strafverfolgungsbehörden. [...]