Robert Klecha Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH

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Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch erhebliche Risiken für den Datenschutz einher. Das europäische Recht sieht daher für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU besondere Rechtsgrundlagen und Voraussetzungen vor.

Der Verfasser beschäftigt sich mit ebendiesen Rechtsgrundlagen und den jüngsten Entwicklungen in Bezug auf die Übermittlung von personenbezogenen Daten aus der EU in die USA. Neben dem Vergleich des europäischen und US-amerikanischen Datenschutzrechts, wird insbesondere das vielbeachtete Safe-Harbor-Urteil des EuGH analysiert. Der EuGH hatte die Safe-Harbor-Angemessenheitsentscheidung der EU-Kommission für ungültig erklärt und damit ein datenschutzrechtliches Erdbeben ausgelöst. Diese Studie zeigt auf Grundlage der europarechtlichen Vorgaben und des Safe-Harbor-Urteils die Voraussetzungen an künftige Lösungen auf.

Mit dem EU-US Privacy Shield wurde eine ebensolche Nachfolgelösung gefunden, die seither Gegenstand reger Diskurse ist. Der Schwerpunkt dieser Studie liegt auf der Darstellung und Analyse des EU-US Privacy Shield. Der Verfasser erläutert unter anderem den Inhalt und die Funktionsweise des EU-US Privacy Shield. Hierbei spielen die Grundsätze des EU-US Privacy Shield eine hervorgehobene Rolle. Ebenso wichtig sind die Aussagen des EU-US Privacy Shield im Hinblick auf die Zugriffsbefugnisse US-amerikanischer Behörden. Der Verfasser untersucht detailliert, ob der EU-US Privacy Shield dabei die Vorgaben des EU-Rechts, insbesondere unter Berücksichtigung der Aussagen des EuGH im Rahmen seines Safe-Harbor-Urteils, erfüllt.