Wissenschaftliche LiteraturEuGH
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Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH
Studien zur Rechtswissenschaft
Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist…
Art. 267 AEUVEU-ProzessrechtEuGHEuropäischer EilrechtsschutzEuropäischer GerichtshofEuropäischer RechtsschutzEuroparechtFoto-Frost-DoktrinIndividualrechtsschutzInstanzgerichteProzessökonomieVorabentscheidungsverfahrenVorlageanregung ParteienVorlageermessenDie arbeitszeitrechtliche Bewertung des Bereitschaftsdienstes durch den EuGH
Wirksamer Arbeitnehmerschutz oder Blockade flexibler Arbeitszeitgestaltung? Zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Charakteristika des Bereitschaftsdienstes im nationalen, internationalen und supranationalen Recht
Studien zur Rechtswissenschaft
Bereitschaftsdienste sind sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft unverzichtbarer Bestandteil der Arbeitsorganisation. Vielfach dient die Einrichtung von Bereitschaftsdiensten der Sicherstellung eines kontinuierlichen Dienstes, insbesondere in Krankenhäusern und bei öffentlichen…
ArbeitnehmerschutzArbeitsrechtArbeitszeitgesetzArbeitszeitgestaltungArbeitszeitrechtArbeitszeitrichtlinieArbeitszeitsschutzrechtBereitschaftsdienstEuGHEuropäischer GerichtshofOpt-Out-KlauselUnionsrechtlicher ArbeitszeitbegriffDatenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield
Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit
Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch…
AngemessenheitsentscheidungDatenschutzDatenschutz-GrundverordnungDatenschutzrechtDatenübermittlungDatenzugriff durch US-BehördenDigitalisierungDSGVOEU-US Privacy ShieldEuGHGrenzpberschreitender DatenverkehrRechtswissenschaftSafe-Harbor-UrteilStandardvertragsklauselUSADas unionsrechtliche Missbrauchsverbot im Mehrwertsteuerrecht
Rechtsdogmatische Einordnung, bereichsspezifische Grenzen und Anwendbarkeit auf Steuerbefreiungen für Ausfuhrlieferungen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der EuGH hat im Laufe der vergangenen Jahrzehnte ein rechtsübergreifendes Verbot des Missbrauchs von Unionsrecht etabliert, das auch auf dem Gebiet des harmonisierten Mehrwertsteuerrechts Geltung beansprucht und gerade dort heftige Kritik hervorgerufen hat.
Der Leser erhält zunächst einen fundierten…
AusfuhrlieferungEuGHEuropäischer GerichtshofMehrwertsteuerMissbrauchsverbotRechtswissenschaftSteuerbefreiungSteuerrechtSteuerumgehungUnionsrechtDer Anwendungsbereich des deliktischen Gerichtsstands gemäß Art. 7 Nr. 2 EuGVVO
Eine kritische Analyse der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs hinsichtlich der Abgrenzung zum Vertragsgerichtsstand
Studien zum Internationalen Privat- und Zivilprozessrecht sowie zum UN-Kaufrecht
Die Studie behandelt das Problem der Abgrenzung zwischen dem deliktischen sowie dem vertraglichen Gerichtsstand im europäischen Zivilprozessrecht. Der geschädigten Partei steht nach europäischem Recht grundsätzlich ein Wahlrecht in Bezug auf den Gerichtsstand zu. Sie kann einerseits die vertraglichen Ansprüche…
AnnexkompetenzArt. 7 Nr. 2 EuGVVOBesondere GerichtsständeBrogsitter-UrteilBrüssel Ia-VODeliktischer GerichtsstandEuGHEuGVVOEuropäischer GerichtshofGerichtsstandsabgrenzungKalfelis-UrteilKognititionsbefugnisVertragsbegriffVertragsgerichtsstandGetarnte Werbung nach „Good News“
Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts
Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. Das…
EuGH-Urteil Good NewsGetarnte WerbungInternetInternetwerbungLauterkeitsrechtMedienrechtPresserechtRechtsbruchtatbestandRechtswissenschaftRichtlinie 2005/29/EGSchleichwerbungTrennungsgrundsatzUGP-RichtlinieUWG-Reform 2015WerbungDer Gebrauchtsoftware-Handel nach den „UsedSoft“-Entscheidungen des EuGH und des BGH
Software hat im heutigen Wirtschaftsleben eine überragende Bedeutung. Die Weiterveräußerung einmal erworbener Software, der sog. „Gebrauchtsoftwarehandel“, hat daher ein enormes wirtschaftliches Potential, insbesondere im Bereich der Unternehmenssoftware. Lange waren Fragen rund um die Zulässigkeit einer solchen…
BGHErschöpfungsgrundsatzEuGHGebrauchtsoftwareIT-RechtSoftwareSoftwarelizenzenUrheberrechtUsed SoftVolumenlizenzenWeiterverkaufRechtliche Stellung der Parteien im Zivilprozess bei Vorlage an den EuGH nach Art. 267 AEUV
Studien zum Völker- und Europarecht
Die Europäisierung des Zivilrechts der EU-Mitgliedstaaten schreitet unaufhaltsam voran. Dies belegt eine Fülle von Harmonisierungsmaßnahmen, die die Union in den letzten Jahren auf privatrechtlichem Gebiet auf den Weg gebracht hat. Darüber hinaus gewinnt der Zivilprozess infolge der Ausweitung der Rechtspositionen,…
Art. 267 AEUVC.I.L.F.I.T.-KriterienEuGHGrundrechtsbeschwerdeGrundsätzliche BedeutungIndividualrechtsschutzLoyalitätspflichtNichtvorlagerügeReformVorabentscheidungsverfahrenVorlagepflichtVorlageverfahrenZivilprozessFinden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung
Eine Untersuchung der Rechtsprobleme beim Online-Marketing, insbesondere im Bereich des Keyword Advertising mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH und einem Vergleich mit der Beurteilung des Problems in anderen Ländern
Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht
Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das…
EuGHHandelsrechtInitial Interest ConfusionKeyword AdvertisingMarkenfunktionenMarkenrechtMeta-TagsOnline-MarketingOnline-WerbungSearch Engine MarketingSuchmaschinen-MarketingWirtschaftsrechtDer Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht
Dargestellt an der Rechtsprechung zur Eigenverbrauchsbesteuerung und zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche, zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steuerrecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigenverbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei…
EigenverbrauchsbesteuerungEuGHEUGH- Rechtsprechunggemischt genutzte GegenständeRechtswissenschaftUmsatzsteuerrechtVorsteuerabzugZuordnung