Wissenschaftliche Literatur EuGH

Demis Tarampouskas

Das Vorlageermessen der Instanzgerichte nach Art. 267 Abs. 2 AEUV und die Kriterien für eine frühzeitige Vorlage an den EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Costa/E.N.E.L. zum Anwendungsvorrang des Unionsrechts, Bosman zur Arbeitnehmerfreizügigkeit, Schrems I und II zum Datenschutzrecht, Sturgeon zur Fluggastrechteverordnung – die Liste der bahnbrechenden Urteile des Europäischen Gerichtshofs aus den vergangenen fast sieben Jahrzehnten ist bunt gemischt und äußerst umfangreich. Die Entscheidungen haben bei genauer Betrachtung jedoch eines gemeinsam: Sie wurden im Rahmen von…

Carlo Thiel

Finden und gefunden werden – Marken- und Lauterkeitsrechtsschutz bei Online-Werbung

Eine Untersuchung der Rechtsprobleme beim Online-Marketing, insbesondere im Bereich des Keyword Advertising mit Blick auf die jüngste Rechtsprechung des EuGH und einem Vergleich mit der Beurteilung des Problems in anderen Ländern

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Herkömmliche Werbung in Printmedien, Hörfunk und Fernsehen verliert in der jüngeren Vergangenheit zunehmend an Bedeutung für Werbende und Verbraucher. Während die damit zu erzielenden Umsätze rückläufig sind, sind bei Werbung im Internet von Jahr zu Jahr bemerkenswerte Steigerungen zu beobachten. Der Weg über das Internet ermöglicht es Unternehmen, ihre Waren und Dienstleistungen äußerst gezielt und effektiv zu bewerben und sehr präzise die ins Auge gefassten…

Lars C. Deepen

Getarnte Werbung nach „Good News“

Auswirkungen auf die neuralgischen Vorschriften des Presse- und Lauterkeitsrechts

Schriften zum Medienrecht

Die Lage der Tagespresse ist in den zurückliegenden Jahren durch sinkende Auflagen und Reichweiten und damit auch sinkende Werbeerlöse gekennzeichnet. Diese abfallende Tendenz hat Auswirkungen auf die Entwicklung der Werbung und der Werbeformen, um neue Finanzierungswege für die Presseverleger zu schaffen. Das Bedürfnis, durch neue Werbeformen neue Einnahmequellen zu generieren, fördert es auch, Werbebotschaften möglichst unterschwellig beim Rezipienten zu platzieren.…

Christopher Weuthen

Die arbeitszeitrechtliche Bewertung des Bereitschaftsdienstes durch den EuGH

Wirksamer Arbeitnehmerschutz oder Blockade flexibler Arbeitszeitgestaltung? Zugleich eine Untersuchung der Grundlagen und Charakteristika des Bereitschaftsdienstes im nationalen, internationalen und supranationalen Recht

Studien zur Rechtswissenschaft

Bereitschaftsdienste sind sowohl im öffentlichen Dienst als auch in der Privatwirtschaft unverzichtbarer Bestandteil der Arbeitsorganisation. Vielfach dient die Einrichtung von Bereitschaftsdiensten der Sicherstellung eines kontinuierlichen Dienstes, insbesondere in Krankenhäusern und bei öffentlichen Notfalleinrichtungen wie Feuerwehr und Polizei.

Über die arbeitszeitrechtliche Einordnung von Bereitschaftsdiensten bestand lange Zeit Uneinigkeit. Der Europäische…

Mirelle Resch

Neue Entwicklungen im europäischen Minderheitenrecht unter besonderer Berücksichtigung des Minority SafePack

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Das europäische Minderheitenrecht erlangte vor allem in den 1990er Jahren Aufmerksamkeit. Nach der Wende wurden verschiedene Instrumente erarbeitet, die bis heute das Fundament des Minderheitenrechts bilden. Darauf aufbauend werden in diesem Werk die bestehenden Normen und Schutzinstrumente dargestellt, auf die sich Minderheiten stützen können.

Einleitend wird auf die Problematik der Minderheitendefinition eingegangen. Die Frage, wer in den Genuss von…

Georgios Anthrakefs / Ανθρακεύς Γεώργιος

The Right to Exploit Offshore Hydrocarbon in the Southeastern Mediterranean in the Light of Public International Law

Studien zum Völker- und Europarecht

«Das Recht zur (effizienten) Nutzung von Offshore-Kohlenwasserstoffen im südöstlichen Mittelmeer im Lichte des Völkerrechts»

Die Originalität dieser Dissertation und ihr Beitrag zur Entwicklung der Rechtswissenschaft begründen sich darin, dass diese Dissertation ausdrücklich ausführt, wie die Literatur seit langer Zeit sich mit dem Thema der Dissertation befasst und dabei zur Beilegung langjähriger seerechtlicher Streitigkeiten zwischen Griechenland und der…

Robert Klecha

Datenübermittlungen in die USA nach dem Safe-Harbor-Urteil des EuGH

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des EU-US Privacy Shield

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

Personenbezogene Daten werden in unserer global vernetzten und zunehmend digitalisierten Welt in immer höherem Maße auch grenzüberschreitend übermittelt. Sowohl Unternehmen als auch staatliche Stellen haben den Nutzen und den Wert personenbezogener Daten längst erkannt. Damit gehen neben vielen neuen Chancen auch erhebliche Risiken für den Datenschutz einher. Das europäische Recht sieht daher für Datenübermittlungen in Staaten außerhalb der EU besondere Rechtsgrundlagen…

Lena Güldenstein

Schutzbereich und Eingriff in der Europäischen Grundrechtsdogmatik

Begrenzungen des Tatbestands der Europäischen Grundrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Sowohl der EGMR als auch der EuGH orientieren sich in ihrer Grundrechtsrechtsprechung an dem aus der deutschen Grundrechtsdogmatik bekannten dreistufigen Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Schema. Die Verfasserin untersucht, ob EGMR und EuGH dabei Schutzbereich und Eingriff weit oder eng auslegen, indem sie abstrakt-generelle Begrenzungen vornehmen, die Freiheitsbetätigungen bzw. hoheitliche Maßnahmen in bestimmten Konstellationen vom grundrechtlichen prima facie-Schutz…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…

Sina Eichentopf

Der Einfluss der Rechtsprechung des EuGH auf das deutsche Umsatzsteuerrecht

Dargestellt an der Rechtsprechung zur Eigenverbrauchsbesteuerung und zum Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gegenständen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die immensen Auswirkungen von Urteilen des EuGH auf das nationale Recht sind unbestritten und wurden bereits für verschiedene Bereiche, zumeist anhand einzelner bedeutender Entscheidungen, auch im Steuerrecht untersucht. Auf dem praktisch bedeutsamen Gebiet der Eigenverbrauchsbesteuerung und des Vorsteuerabzugs bei gemischt genutzten Gegenständen fehlt bislang eine umfassende Untersuchung, obwohl gerade in diesem Bereich der EuGH nahezu ausschließlich anhand Vorlagen…